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Entscheid Kantonsgericht, 03.09.2012

Art. 125 ZGB: Die Methode der Grundbedarfsberechnung mit hälftiger Überschussteilung verspricht auch in leicht unterdurchschnittlichen Verhältnissen, in denen noch immer Betreuungsunterhalt geschuldet ist, am ehesten angemessene Resultate (Kantonsgericht, II. Zivilkammer, 3. September 2012, FO.2011.28).

 

Aus den Erwägungen:

Zu prüfen ist sodann, nach welcher Methode der nacheheliche Unterhalt zu bemessen ist. Das Gericht ist an keine bestimmte Methode zur Unterhaltsberechnung gebunden, sondern geniesst dabei grosses Ermessen (BGE 128 III 411, 414; 127 III 136, 141; BGer 5A_589/2009, E. 2.3; 5C.53/2007, E. 3.1). Die Vorinstanz wandte die Grundbedarfsberechnung mit hälftiger Überschussteilung an. Die Parteien beanstanden das nicht. Diese Methode verspricht in den vorliegenden, leicht unterdurchschnittlichen Verhältnissen, in denen noch immer Betreuungsunterhalt geschuldet ist, am ehesten angemessene Resultate (BGE 128 III 411, 414 = Pra 2003 Nr. 5; 134 III 577, 579; BGer 5A_292/2009, E. 2.2; 5A_384/2008, E. 4.2.3; 5A_288/2008, E. 5.4; BGer, FamPra.ch 2002, 148, 149; Hausheer/Spycher, Urteilsanmerkung, ZBJV 2009, 59 ff.; FamKomm Scheidung/Schwenzer, Art. 125 ZGB, N 75 ff. m.w.H.; Schwenzer, Betreuungsunterhalt – Gretchenfrage des Unterhaltsrechts, Fampra.ch 2010, 18, 29 ff.). Sie bietet denn auch mehrere Vorteile: So berücksichtigt sie einerseits die trennungsbedingten Mehrkosten und gewährleistet, dass beide Parteien das eheliche Lebensniveau nach der Trennung gleichermassen fortführen können. Andererseits stellt sie sicher, dass der haushaltführende und der erwerbstätige Ehegatte weiterhin gleich behandelt werden. Schliesslich ist die Methode klar und verständlich (vgl. Hausheer, Die privatrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts 2007, ZBJV 2008, 553, 568 ff.; Spycher, Urteilsanmerkung, ZBJV 2008, 514 ff.; Aeschlimann, Urteilsanmerkung, FamPra.ch 2008, 395 f.; Vetterli, Zur Bemessung des nachehelichen Unterhalts – ein Klärungsversuch, AJP 2009, 575 ff.).

 

Nach dieser Berechnungsweise sind zunächst die massgebenden Einkommen der beiden Ehegatten zu bestimmen; in einem zweiten Schritt sind ausgehend vom betreibungsrechtlichen Existenzminimum die individuellen familienrechtlichen Grundbedürfnisse der Parteien festzulegen. In einem dritten Schritt ist der Gesamtbedarf dem Gesamteinkommen gegenüberzustellen und ein allfälliger Überschuss gleichmässig aufzuteilen (BGE 134 III 577, 579; BGer 5A_288/2008, E. 5; KGer SG, FamPra.ch 2002, 375, 379; Raselli/Möckli, Aktuelle Fragen des nachehelichen Unterhalts, in Schwenzer/ Büchler, Dritte Schweizer Familienrecht§tage, 19). Der Unterhaltspflichtige darf jedoch stets das Lebensnotwendige für sich behalten; sein Existenzminimum wird nicht angetastet (BGE 135 III 66; 121 I 97 ff.; 121 III 301 ff.; 112 III 4 ff.; 126 III 356). Einen Mangel hat also immer die Unterhaltsberechtigte zu tragen.

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