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Entscheid Verwaltungsgericht, 24.01.2019

Ausländerrecht, Art. 62 Abs. 1 lit. e AIG.

 

Die Asylgesuche des aus dem Kosovo stammenden, 1965 geborenen Beschwerdeführers, seiner Ehefrau und der gemeinsamen Kinder wurden im Jahr 1994 abgewiesen. Seit 1999 sind sie in der Schweiz vorläufig aufgenommen. Im Jahr 2012 erhielten sie eine humanitäre Aufenthaltsbewilligung. Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau trennten sich 2013. Im Jahr 2014 wurde der Beschwerdeführer wegen anhaltender Fürsorgeabhängigkeit ausländerrechtlich verwarnt. Seine Aufenthaltsbewilligung wurde im Jahr 2016 nicht mehr verlängert. Der Beschwerdeführer bezieht seit 1995 Sozialhilfe und der Saldo ist zwischen 2009 und 2015 um rund CHF 155'000 angewachsen. Insgesamt wurde ihm und seiner Familie Sozialhilfe von rund CHF 738'000 geleistet. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer in Zukunft selbst für seinen Lebensunterhalt wird sorgen können. Die Gründe für die Absagen sind zwar nicht ersichtlich, jedoch hat sich der Beschwerdeführer praktisch ausschliesslich blind beworben. Mit Kultur und Sprache seines Heimatlandes, wo sein Sohn und sein Bruder leben, ist er vertraut. Das Verwaltungsgericht weist die Beschwerde ab (Verwaltungsgericht, B 2018/222).

 

Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 12. September 2019 abgewiesen (Verfahren 2C_212/2019). (Verfahren 2C_212/2019). 

 

 

Entscheid vom 24. Januar 2019

 

Besetzung

 

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

 

D.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw HSG Margot Benz, Jacober Bialas & Partner, Oberer Graben 44, Postfach 1047, 9001 St. Gallen,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A. D.__, geb. 1965, kosovarischer Staatsangehöriger, reiste 1993 mit seiner Ehefrau und zwei gemeinsamen Kindern in die Schweiz ein und stellte hier ein Asylgesuch (Vorakten Migrationsamt, nachfolgend Dossier, S. 11 ff.). Im gleichen Jahr wurde eine weitere gemeinsame Tochter geboren. Das Asylgesuch der Familie wurde am 4. Februar 1994 abgewiesen; die Familie wurde weggewiesen. Die Ausreisefrist wurde mehrfach verlängert. Im Dezember 1997 wurde wiederum eine Tochter geboren. Am 13. Juli 1999 wurde D.__ mit seiner Familie vorläufig aufgenommen. Nach Aufhebung der kollektiven Aufnahme wurde der Familie eine Ausreisefrist angesetzt. Nach diversen Verfahren wurde die Familie mit Verfügung vom 29. November 2004 vorläufig aufgenommen. Es folgten wiederum Verfahren betreffend die Erteilung einer (humanitären) Aufenthaltsbewilligung. Am 18. September 2012 wurde D.__, seiner Ehefrau und zwei Töchtern eine (humanitäre) Aufenthaltsbewilligung erteilt, die bis 18. September 2015 verlängert wurde.

 

B. Im Jahre 2013 kam es zur Trennung von D.__ und seiner Ehefrau. Mit Verfügung des Migrationsamts wurde D.__ am 22. April 2014 wegen anhaltender Fürsorgeabhängigkeit verwarnt. Am 10. September 2015 ersuchte er um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Dies wurde vom Migrationsamt mit Verfügung vom 8. März 2016 abgewiesen (act. 12/1.1). Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den von D.__ gegen die Verfügung erhobenen Rekurs am 18. September 2018 ab.

 

C. D.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 19. September 2018 versandten Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe vom 4. Oktober 2018 und Ergänzung vom 2. November 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge seien der angefochtene Entscheid und die Verfügung des Migrationsamts aufzuheben, von der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung sei abzusehen und das Migrationsamt anzuweisen, dem Beschwerdeführer die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Der zuständige Abteilungspräsident entsprach am 5. November 2018 dem Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung im Beschwerdeverfahren.

 

Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 12. November 2018 auf die Erwägungen in ihrem Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer ergänzte am 10. Dezember 2018 die Beschwerde hinsichtlich medizinischer Belange (act. 14). Die Vorinstanz liess sich dazu trotz entsprechender Möglichkeit bis 18. Dezember 2018 nicht vernehmen (act. 16). Mit Datum vom 9. Januar 2019 reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen ein (Nachweise der persönlichen Arbeitsbemühungen; die Lohnabrechnungen für die Hausabwartstätigkeit [Oktober bis Dezember 2018]; eine Bestätigung betreffend einen Deutschkurs ["Eine Runde Deutsch"; act. 18] sowie eine Honorarnote [act. 19]). Diese wurden der Vorinstanz am 10. Januar 2019 zur Kenntnisnahme zugestellt.

 

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat des angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer zur Ergreifung der Beschwerde berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 4. Oktober 2018 rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit der Ergänzung der Beschwerde vom 2. November 2018 formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (vgl. Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist darauf, soweit der Beschwerdeführer beantragt, die Verfügung des Migrationsamts sei aufzuheben. Denn diese erstinstanzliche Verfügung ist durch den angefochtenen Entscheid ersetzt worden beziehungsweise gilt inhaltlich als mitangefochten (Devolutiveffekt, BGer 2C_249/2014 vom 27. März 2015 E. 1.3 mit Hinweis auf BGE 138 II 169 E. 3.3).

 

2. Eine Aufenthaltsbewilligung ist befristet und kann verlängert werden, wenn kein in Art. 62 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz; SR 142.20, AIG) aufgeführter Widerrufsgrund gegeben ist (Art. 33 Abs. 3 AIG). Laut Art. 62 Abs. 1 lit. e AIG kann die zuständige Behörde eine Aufenthaltsbewilligung aber insbesondere dann widerrufen, wenn der Ausländer oder eine Person, für die er zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist. Trotz des Wortlauts dieser Bestimmung führt nicht jede Sozialhilfeabhängigkeit automatisch zum Vorliegen des Widerrufsgrunds. Erforderlich ist vielmehr ein dauerhafter beziehungsweise erheblicher Sozialhilfebezug (M. Spescha, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, N 10 zu Art. 62 AuG). Bejaht wird die Dauerhaftigkeit der Sozialhilfeabhängigkeit, wenn im Zeitpunkt des Entscheids nicht mit einer Verbesserung der Situation gerechnet werden kann und das Fürsorgerisiko aller Voraussicht nach bestehen bleibt. Ein Widerruf soll in Betracht kommen, wenn eine Person hohe finanzielle Unterstützungsleistungen erhalten hat und nicht damit gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft für ihren Lebensunterhalt sorgen wird (vgl. VerwGE B 2016/128 vom 28. September 2017 E. 2.1 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, www.gerichte.sg.ch). Nicht unter den Begriff des Sozialhilfebezugs fällt der Bezug von Sozialversicherungsleistungen wie Ergänzungsleistungen oder Invalidenversicherungsbeiträgen. Ob und inwieweit den Betroffenen ein Verschulden an der Sozialhilfeabhängigkeit trifft, bildet nicht eine Frage des Widerrufsgrundes, sondern der nach Art. 96 Abs. 1 AuG vorzunehmenden Verhältnismässigkeitsprüfung.

 

3. Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer seit 1995 Sozialhilfe bezieht; ebenso, dass die angefallenen Leistungen seit 2009 nun nicht mehr mehrheitlich den Bund belasten (act. 2/2). Fest steht, dass von 2009 bis Oktober 2015 bei den Sozialen Diensten X.__ ein Sozialhilfesaldo im Umfang von CHF 155'121.05 angewachsen ist; bis 2011 waren dem Beschwerdeführer und seiner Familie sodann insgesamt (inkl. Bundeslasten) Sozialhilfeleistungen im Umfang von rund CHF 738'000 ausgerichtet worden. Seit Juli 2013 wird der Beschwerdeführer nun separat geführt. Zwischen April 2014 (Verwarnung) und März 2016 bezog der Beschwerdeführer rund CHF 55'000 Sozialhilfe. Damit erweist sich die Voraussetzung eines langandauernden und erheblichen Sozialhilfebezuges zweifelsohne als gegeben. Eingehend zu prüfen ist allerdings, ob der Beschwerdeführer in Zukunft selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen können wird.

 

3.1. Die Vorinstanz ist diesbezüglich der Auffassung, dass dem nicht so sei, da der Beschwerdeführer mit seinen bisherigen Arbeitsbemühungen keinen beziehungsweise, wenn überhaupt, einen nur sehr bescheidenen Erfolg gehabt habe und dass eine erfolgreiche Jobsuche mit zunehmendem Alter eher schwieriger werde (act. 2/2 S. 8 f.).

 

3.2. Der Beschwerdeführer bringt hingegen sinngemäss vor, dass seine Arbeitsbemühungen nicht so erfolglos gewesen seien, wie ihm vorgehalten werde (act. 5). Er verweist dabei auf die Y.__ AG, bei der unklar sei, ob er dort gearbeitet habe oder nicht. In jedem Fall habe er sich aber bemüht, eine Beschäftigung zu finden. Er selbst räumt aber doch auch ein, dass er es trotz grosser Anstrengungen bis Mai 2016 nicht geschafft habe, im ersten Arbeitsmarkt eine Beschäftigung zu finden. Aufgrund der drohenden Wegweisung habe sich dann die Q.__ GmbH seiner erbarmt und ihn für vier Stunden wöchentlich als Unterhaltsreiniger angestellt. Seine Schwierigkeiten bei der Stellensuche bringt er hauptsächlich mit seiner Schwerhörigkeit in Verbindung. Eine Ablösung von der Sozialhilfe sei nicht absehbar und es seien denn auch keine Fortschritte in der (Wieder-)Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt ersichtlich.

 

3.3. Da bei der Beantwortung der Frage, ob ein Widerrufsgrund vorliegt beziehungsweise ob der Beschwerdeführer in Zukunft selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen können wird, das Verschulden des Beschwerdeführers unbeachtlich ist und dieser seine verschiedenen Fehlschläge bei der Arbeitssuche selbst mit seiner Schwerhörigkeit begründet, betreffend die er nach eigenen Angaben keine Beiträge aus der Invalidenversicherung erhalten wird (der Grund dafür ist unbeachtlich) und die sich auch nach eigener Darstellung zur Folge nicht mehr verbessern wird, kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer seine Schulden abtragen und in Zukunft selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen können wird. Selbst wenn man also der vom Beschwerdeführer vertretenen Auffassung folgen würde, vermöchte dies am vorinstanzlichen Ergebnis, wonach ein Widerrufsgrund nach Art. 62 AIG vorliegt, nichts zu ändern. Die allfällige Änderung der Rechtslage im Bereich der Ergänzungsleistungen ist aktuell nicht zu beachten. Ein konkreter Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer in nächster Zukunft Ergänzungsleistungen beziehen könnte, liegt nicht vor.

 

4. Sind, wie vorliegend, Widerrufsgründe gegeben, ist die Nichtverlängerung der Bewilligung rechtens, wenn die Interessenabwägung diese Massnahme als verhältnismässig erscheinen lässt, wobei einerseits die öffentlichen Interessen, andererseits die persönlichen Verhältnisse und der Grad der Integration der ausländischen Person zu berücksichtigen sind (vgl. Art. 5 Abs. 2, Art. 36 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; Art. 96 AIG; VerwGE B 2015/288 vom 15. August 2017 E. 5.1 und VerwGE B 2016/48 vom 15. August 2017 E. 4.1 mit Hinweisen sowie Spescha, a.a.O., N 2 zu Art. 62 AuG).

 

4.1. Aufgrund der langandauernden und bedeutsamen Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers und seiner Familie besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Beendigung seines Aufenthalts (BGer 2C_900/2014 vom 16. Juli 2015 E. 2.4.5 mit Hinweisen). Es stellt sich die Frage, ob dieses nicht angesichts der Höhe des Sozialhilfebezugs in vorliegendem Fall auch dann als erheblich erachtet werden müsste, wenn den Beschwerdeführer ein geringes beziehungsweise kein Verschulden an seiner Sozialhilfeabhängigkeit träfe. Da das Bundesgericht allerdings selbst in Fällen mit finanziell signifikanter Verschuldung den Grad des Verschuldens prüft (BGer 2C_395/2017 vom 7. Juni 2018 E. 4), ist dies auch vorliegend zu tun. Die Behauptungen der Vorinstanz und des Beschwerdeführers hinsichtlich des Verschuldens divergieren. Währenddem der Beschwerdeführer ärztliche Bestätigungen ins Recht reicht, laut welchen er auch für Hilfstätigkeiten arbeitsunfähig beziehungsweise unvermittelbar sein soll (so act. 14; act. 15.1), stellt sich die Vorinstanz auf den Standpunkt, dass er seine Arbeitslosigkeit selbst verschulde und sich z.B. vor allem "blind" beworben habe und zwar auf Stellen, für die er nicht qualifiziert gewesen sei. Aus den Akten geht neben der Einschränkung des Beschwerdeführers in gesundheitlicher Hinsicht (Gehör) hervor, dass er sich (oft) "blind" in Betrieben beworben hat, in welchen offenbar gar keine Stelle frei war (act. 12/3.5). Aus den Absagen wiederum, die er erhalten hat (act. 12/3.6), geht der Grund für die jeweilige Absage nicht hervor. Anhand der Absagen wird indes schnell ersichtlich, dass es sich dabei praktisch ausschliesslich um Blindbewerbungen gehandelt haben muss. Eine Änderung der Strategie bei der Stellenbewerbung ist aus den Unterlagen nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer scheint praktisch immer nach demselben Muster vorzugehen: Er wählt eine Branche aus (z.B. Restaurationsbetriebe, Bäckereien, Reinigungsfirmen) und scheint wahllos Anschreiben zu verschicken. Ein Beleg dafür, dass der Beschwerdeführer die Stelle bei der Q.__ GmbH nur aufgrund der drohenden Ausweisung erhalten hat, wie er behauptet, liegt trotz seiner weitreichenden Mitwirkungspflicht nicht bei den Akten. Wie er die Q.__ GmbH überzeugen konnte, ihn trotz seines beeinträchtigten Gehörs anzustellen, obwohl er nach eigenen Angaben arbeitsunfähig ist, bleibt somit unklar. Das Gartenbauamt in der Stadt X.__ erachtete ihn jedenfalls 2005 nicht als arbeitsunfähig, ansonsten er dort nicht hätte arbeiten können (Dossier, S. 243). Im Jahre 2007 sollte er zudem Hauswartarbeiten ausführen; aktuell führt er ebenfalls solche Arbeiten aus (act. 18; Dossier, S. 166), obwohl ihm bereits im Jahre 2007 eine hochgradig sensori-neurale Schwerhörigkeit bds (Hörverlust rechts 93%, links 90,4%, Integritätsschaden 70%) bescheinigt wurde (Dossier, S. 447). Aufgrund der Akten scheint er sodann im Jahre 2008 einmal Arbeit bekommen zu haben (Dossier, S. 276 ff.). Die S.__ AG erachtete es aber offenbar als schwierig, ihm die auszuführenden Arbeiten richtig zu erklären, weshalb ihm am 24. Februar 2009 bereits wieder gekündigt wurde (Dossier, S. 320). Trotzdem wurde er von derselben S.__ AG im April 2010 wieder angestellt, beschäftigt und sogar befördert (Dossier, S. 395 ff., S. 412 ff. und S. 423, S. 432 und 450 sowie S. 500 ff.). Dass es sich dabei um eine Sozialfirma handelt, ist für die Frage der Arbeitsfähigkeit irrelevant. Denn gerade eine Sozialfirma würde niemanden beschäftigen, der grundsätzlich arbeitsunfähig ist. Aus den Akten kann somit trotz der eingereichten ärztlichen Belege nicht auf eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit geschlossen werden, zumal es durchaus einfache manuelle Tätigkeiten gibt (z.B. im Bereich der industriellen Produktion, Reinigung), die wenig beziehungsweise praktisch keinen mündlichen Erklärungsbedarf aufweisen und die der Beschwerdeführer ausführen könnte. Dies zeigt die aktuelle Tätigkeit als Hauswart anschaulich (act. 18). An diesen tatsächlichen Feststellungen vermöchte auch ein Amtsbericht über die konkreten Arbeitsmöglichkeiten des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Eine Tätigkeit in einem Restaurationsbetrieb, wie dies der Beschwerdeführer offenbar anstrebt (act. 5 S. 7), scheint demgegenüber tatsächlich weniger geeignet. Alles in allem muss aus den Akten geschlossen werden, dass das Verschulden des Beschwerdeführers an seiner im Betrag erheblichen Abhängigkeit von der sozialen Fürsorge nicht als gänzlich inexistent erachtet werden kann. Dabei fällt auch auf, dass er z.B. trotz seiner Hörbehinderung bereits im Jahre 2007 ziemlich gut Deutsch konnte (Dossier, S. 240) und sich zumindest mit seinen Kollegen vom K.__-klub so gut verständigen kann, dass er an Turnieren teilnehmen kann. Ein massives Verschulden ergibt sich indes ebenfalls nicht aus den Akten. Zieht man den seit der Verwarnung bezogenen Sozialhilfebetrag sowie die Gehörsbeeinträchtigung des Beschwerdeführers und seine wenig gelungene Stellenbewerbungsstrategie beziehungsweise sein eher tieferes Verschulden in Betracht, so ist insgesamt auf ein öffentliches Interesse an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu schliessen, das zwar weder übermässig erheblich noch marginal ausfällt.

 

4.2. Der Beschwerdeführer befindet sich seit rund 25 Jahren und damit seit langer Zeit in der Schweiz. Seine prägenden Kinder- und Jugendjahre hat er allerdings bis in seine späteren 20er Jahre in seiner Heimat verbracht, weshalb es nicht unzumutbar wäre, wieder dorthin zurückzukehren, zumal er mit der dortigen Kultur und Sprache vertraut ist und insbesondere in den letzten Jahren regelmässig in die Heimat gereist ist. Da sein Sohn und sein Bruder dort leben, verfügt er über enge verwandtschaftliche Beziehungen dort, die ihm bei der Wiederintegration eine Stütze wären. Die Töchter in der Schweiz sind erwachsen. Zu ihnen könnte er die Beziehung mittels moderner Kommunikationsmittel pflegen, was angesichts des Alters der Töchter keineswegs unzumutbar ist. Von seiner Frau lebt er getrennt. Gewichtige andere soziale Beziehungen scheint der Beschwerdeführer in der Schweiz keine zu haben; er behauptet solche jedenfalls trotz seiner weitreichenden Mitwirkungspflicht nicht. K.__ könnte er auch in seiner Heimat wieder spielen, wie er dies auch vor seiner Einreise in die Schweiz getan hat. Insgesamt scheint er in sozialer Hinsicht aktuell fast mehr für ihn bedeutende Beziehungen im Ausland zu pflegen. In rechtlicher Hinsicht hat sich der Beschwerdeführer gut integriert. Ein besonderes Interesse an einem Verbleib kann er daraus aber nicht ableiten. Wirtschaftlich hat er keine Interessen an einem Verbleib in der Schweiz, da er keine regelmässige lebenstragende Arbeit hat. Irrelevant ist, ob sich der Beschwerdeführer in seiner Heimat beruflich integrieren könnte, da ihm dies auch hier offenbar nicht möglich ist. Dass sein Lebensstandard in seiner Heimat sinken würde, kann laut ständiger Rechtsprechung ebenfalls nicht berücksichtigt werden. Die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz sind daher trotz seiner langen Verweildauer gering.

 

4.3. Damit überwiegt das öffentliche Interesse die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz, weshalb sich der Entscheid der Vorinstanz als recht- und verhältnismässig erweist und die Beschwerde abzuweisen ist, zumal andere Gründe für einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz (namentlich solche gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG) nicht ersichtlich sind.

 

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen (so Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Zufolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung gehen die Kosten zulasten des Staates (vgl. Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 Ingress und lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

 

Vor Verwaltungsgericht wurde die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt (vgl. Art. 99 Abs. 1 VRP). Damit wird die staatliche Honorarordnung für die Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewandt (Art. 30 Ingress lit. b Ingress und Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal CHF 1'500 bis 15'000 (Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten in der seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der notwendigen Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Die Rechtsvertreterin hat eine Kostennote eingereicht. Das Honorar beruht auf einem zeitlichen Aufwand von acht Stunden zum – um einen Fünftel herabgesetzten – Satz von CHF 200. Es übersteigt damit die Höhe der in ausländerrechtlichen Beschwerdeverfahren üblicher- und ermessensweise pauschal zugesprochenen Entschädigung nicht und erscheint mit Blick auf die für die Bemessung der Pauschalen relevanten Kriterien als gerechtfertigt. Hinzu kommen die geltend gemachten Barauslagen von CHF 80.90 (Art. 28 HonO) und die in der Kostennote ausgewiesene Mehrwertsteuer von CHF 129.60 (7,7 Prozent von CHF 1'682.90). Abzuziehen ist der vom Beschwerdeführer der Rechtsvertreterin gegenüber bereits geleistete Kostenvorschuss von CHF 500. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ist dementsprechend für das Beschwerdeverfahren ausseramtlich mit von CHF 1'312.50 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

 

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

 

3. Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Margot Benz, St. Gallen, aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'312.50 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

 

 

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                   Scherrer

 

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