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Entscheid Verwaltungsgericht, 23.03.2019

Ausländerrecht, Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG.

 

Der Beschwerdeführer, geboren 1977, ist mazedonischer Staatsangehöriger. Im Jahr 1991 erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Im Jahr 1999 heiratete er in seiner Heimat eine Landsfrau. Die Ehefrau und die beiden gemeinsamen Kinder (geboren 2000 und 2014) sind aufenthaltsberechtigt. Die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers wurde seit 1999 regelmässig nur unter der Bedingung verlängert, dass er seine Schulden im Rahmen seiner Möglichkeiten tilge. Am 22. September 2017 wurde sie angesichts seiner Schulden und nicht getilgten Verlustscheine in der Höhe von rund CHF 114'000 nicht mehr verlängert. Das Verwaltungsgericht weist die Beschwerde ab. Aus den Akten geht zweifelsfrei hervor, dass der Beschwerdeführer seine Arbeiten in der Regel nicht aus wirtschaftlichen Gründen, sondern infolge seiner Unzuverlässigkeit verlor. Den Beschwerdeführer trifft insgesamt ein erhebliches Verschulden an seiner wirtschaftlichen Situation und damit an seiner Verschuldung. Eine Besserung ist nicht in Sicht, zumal er seinen Beitrag an seiner finanziellen Misere beschönigt. Eine Sistierung für die Dauer des nicht erfolgversprechenden IV-Verfahrens drängt sich nicht auf. Die Nichtverlängerung erweist sich als verhältnismässig. Trotz langjähriger Anwesenheit hat sich der Beschwerdeführer nicht erfolgreich in der Schweiz integriert. Der Ehefrau und dem noch nicht eingeschulten Kind ist eine Ausreise in die Heimat zumutbar. Die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers können in Mazedonien ausreichend behandelt werden. Seine Verwandten in Mazedonien, die der Beschwerdeführer sehr häufig besucht, könnten ihm – und gegebenenfalls seiner Familie – bei der sozialen Integration behilflich sein (Verwaltungsgericht, B 2018/241).

 

 

Entscheid vom 23. März 2019

 

Besetzung

 

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

 

X.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Frischknecht, Gmünder Frischknecht & Partner, Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A. X.__, geboren 1977, mazedonischer Staatsangehöriger, reiste am 15. Januar 1991 im Rahmen eines Familiennachzugs zu seinem Vater in die Schweiz und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung (siehe Vorakten Migrationsamt, nachfolgend Dossier, S. 11 ff.). Über eine Berufsausbildung verfügt er nicht. Bereits am 13. Juli 1999 stellte die damalige Fremdenpolizei des Kantons St. Gallen fest, dass X.__ seinen finanziellen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäss nachkomme und von der sozialen Fürsorge unterstützt werden müsse, weshalb seine Aufenthaltsbewilligung damals lediglich für ein halbes Jahr verlängert und er angewiesen wurde, sich inskünftig in jeder Hinsicht klaglos zu verhalten, vor allem keine neuen Schulden anzuhäufen, die jetzigen Schulden zu tilgen und sich um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Am 5. August 1999 heiratete er in Mazedonien seine Landsfrau A.__, die im Kanton Thurgau lebte. Die damalige Fremdenpolizei des Kantons Thurgau lehnte das Gesuch von X.__ um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Kantonswechsel) aufgrund seiner finanziellen Probleme ab. Mit Verfügung vom 20. Dezember 1999 verwarnte die damalige Fremdenpolizei des Kantons St. Gallen X.__ und verlängerte seine Aufenthaltsbewilligung unter Bedingungen auf Zusehen und Wohlverhalten hin. Im September 2000 kam das Kind K.__ zur Welt. Es erhielt wie seine Eltern eine Aufenthaltsbewilligung. Am 1. April 2002 zog die Ehefrau zusammen mit dem Kind im Rahmen des ihr gewährten Kantonswechsels in den Kanton St. Gallen. Am 24. Januar 2011 teilte das damalige Ausländeramt X.__ erneut mit, dass er seine Bewilligung nur unter den Bedingungen verlängert werde, dass er seine Schulden beim Betreibungsamt tilge, seine Schulden beim Sozialamt zurückzahle, einer geregelten Erwerbstätigkeit nachgehe und sich als Arbeitskraft bewähre. Mit Verfügung vom 14. März 2012 folgte eine weitere Verwarnung und auch am 13. Mai 2013 wurde X.__ mitgeteilt, dass seine Aufenthaltsbewilligung ausnahmsweise ein weiteres Mal verlängert werde, wobei er wieder angehalten wurde, seine Schulden im Rahmen seiner Möglichkeiten zu tilgen. Im Januar 2014 kam erneut ein Kind auf die Welt, das eine Aufenthaltsbewilligung erhielt. Mit Schreiben vom 21. Februar 2014, 17. Februar 2015 und 23. Februar 2016 wurde X.__ erneut mitgeteilt, dass seine Aufenthaltsbewilligung nur unter Vorbehalt verlängert würde.

 

B. Zwischen 2009 und 2015 wurde X.__ mehrfach wegen Verkehrsdelikten und geringfügigen Vermögensdelikten (in der Form von Diebstahl und Hehlerei) verurteilt. Seine Schulden beim Sozialamt Schänis betrugen am 29. März 2017 rund CHF 22'350 (Dossier S. 586). X.__ war sodann beim Betreibungsamt Benken-Kaltbrunn Schänis am 17. Juli 2017 mit 54 nicht getilgten Verlustscheinen über rund CHF 71'400 (Dossier S. 643) und beim Betreibungsamt Wattwil am 4. August 2017 mit 11 nicht getilgten Verlustscheinen über rund CHF 20'000 (Dossier S. 638) verzeichnet.

 

C. Mit Verfügung vom 22. September 2017 verlängerte das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung von X.__ nicht mehr und wies ihn weg (act. 2/3; act. 7/1.2). Drei Tage später, das heisst am 25. September 2017, liess sich X.__ im Spital S.__ untersuchen und rückwirkend ab 8. Februar 2017 zu 100 Prozent arbeitsunfähig erklären (act. 2/7-8). Am 5. Oktober 2017 unterzeichnete er eine IV-Anmeldung (act. 2/9). In dieser erklärte er, seit ungefähr dem Jahre 2014 zu 100 Prozent arbeitsunfähig zu sein. Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den von X.__ durch seinen Rechtsvertreter gegen die Verfügung des Migrationsamts vom 22. September 2017 erhobenen Rekurs am 7. November 2018 ab. Unter Verzicht auf die Erhebung wurden die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von CHF 1'000 X.__ auferlegt. Seine Begehren um ausseramtliche Entschädigung beziehungsweise um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wurden abgewiesen.

 

D. X.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 8. November 2018 versandten Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 21. November 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge, eventualiter unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung, sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und dem Beschwerdeführer die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Eventualiter sei dem Beschwerdeführer im Rekursverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu gewähren und der Rechtsvertreter mit CHF 2'305.90 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Mit der Beschwerde reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers seine Kostennote für das Beschwerdeverfahren über den Betrag von CHF 1'523.30 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) ins Recht.

 

Mit Schreiben vom 23. November 2018 informierte das Verwaltungsgericht den Beschwerdeführer, dass über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege angesichts der vorliegenden Begründung der Beschwerde im Endentscheid befunden werde (act. 5). Mit Vernehmlassung vom 10. Dezember 2018 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen in ihrem Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Am 8. Januar 2019 ersuchte der Beschwerdeführer um Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zum Abschluss der polydisziplinären Begutachtung im Rahmen des Verfahrens betreffend die IV-Anmeldung, wobei er auf bereits wahrgenommene Termine am 6. Dezember 2018 verwies (act. 9-10). Der zuständige Abteilungspräsident wies das Gesuch am 24. Januar 2019 ab (act. 11).

 

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Begründung des Beschwerdeführers zur Begründung seines Rechtsbegehrens sowie die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Soweit die Beschwerde die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Rekursverfahren betrifft, fällt der Entscheid in die Zuständigkeit des Abteilungspräsidenten (Art. 59bis Abs. 3 und Art. 33 Abs. 2 VRP). Als Adressat des angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer zur Ergreifung der Beschwerde berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den am 8. November 2018 versandten Rekursentscheid wurde mit Eingabe vom 21. November 2018 rechtzeitig erhoben und erfüllt formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

 

2. Eine Aufenthaltsbewilligung ist befristet und kann verlängert werden, wenn kein in Art. 62 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz; SR 142.20, AIG) aufgeführter Widerrufsgrund gegeben ist (vgl. Art. 33 Abs. 3 AIG). Die zuständige Behörde kann Bewilligungen und andere Verfügungen laut Art. 62 Abs. 1 lit. c AIG widerrufen und damit auch nicht verlängern, wenn die ausländische Person erheblich und wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat oder diese gefährdet. Laut Art. 80 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) liegt ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung etwa bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Verfügungen (lit. a) oder bei mutwilliger Nichterfüllung öffentlich-rechtlicher beziehungsweise privatrechtlicher Verpflichtungen (lit. b) vor. Dabei genügt eine erhebliche, mutwillig (zumindest leichtfertig) herbeigeführte Verschuldung; strafrechtliche Verurteilungen werden nicht zwingend vorausgesetzt (BGer 2C_526/2015 vom 15. November 2015 E. 3.1 mit Hinweisen; VerwGE B 2015/169 vom 20. Januar 2017 E. 4.1 f. mit Hinweisen auf die Kasuistik des Bundesgerichts; VerwGE B 2016/257 vom 6. Dezember 2017, bestätigt durch BGer 2C_81/2018 vom 14. November 2018; www.gerichte.sg.ch).

 

2.1. Hinsichtlich der Verschuldung äussert sich der Beschwerdeführer insofern, als er einräumt, dass die finanziellen Schwierigkeiten aktenkundig seien und auch der Schuldenanstieg seit den beiden Verwarnungen in den Jahren 1999 und 2012 ausgewiesen sei. Diese Verschuldung sei aber keineswegs selbstverschuldet oder ihm in qualifizierter Weise vorwerfbar. Er habe sich stets um eine Anstellung bemüht und dank seinen Bemühungen auch mehrmals eine neue Stelle antreten können. Entgegen den Behauptungen der Vorinstanz habe es durchaus auch positive Rückmeldungen betreffend seine Arbeitsleistung und seinen Arbeitswillen gegeben. Der Verlust von Arbeitsstellen sei zuweilen auch auf die Marktlage oder externe Umstände, etwa die Geburt des Sohnes im Januar 2014, zurückzuführen gewesen, welche er nicht habe beeinflussen können. Eine Festanstellung habe er beispielsweise aufgeben müssen, um die langjährige Anstellung der Ehefrau zu sichern, da jemand die Betreuung des jüngsten Sohnes habe übernehmen müssen. Die bei der Ehefrau per 6. April 2017 laut Betreibungsamt Benken-Kaltbrunn-Schänis bestehenden offenen Betreibungen im Gesamtbetrag von CHF 10'953 seien gemäss Quittung des Betreibungsamts vom 18. April 2017 beglichen worden. Ausserdem habe die Ehefrau des Beschwerdeführers Forderungen der Politischen Gemeinde Uznach und der infoscore Inkasso AG unlängst vollständig bezahlt. Zudem würden seit Juli 2017 Ratenzahlungen in der Höhe von CHF 200 an das Sozialamt Schänis geleistet. Aufgrund der langjährigen Festanstellung der Ehefrau (Bruttolohn von CHF 3'800 monatlich) sei zu erwarten, dass diese an der Schuldensanierung ihres Ehemannes erheblich mitzuwirken vermöge. Die Höhe der Verlustscheine habe sich 2014 im Vergleich zu 2012 reduziert. Dass diese positive Entwicklung nicht habe fortgesetzt werden können, sei insbesondere dem Umstand geschuldet, dass er die zwischen 2014 und 2017 angetretenen Arbeitsstellen jeweils nach relativ kurzer Zeit wieder verloren habe. Dafür seien mehrheitlich wirtschaftliche Gründe verantwortlich gewesen. Es sei somit weder mit einem weiteren Schuldenanstieg noch mit ausbleibender Rückzahlung der bestehenden Schulden innert nützlicher Frist zu rechnen. Die gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die den Beschwerdeführer nun zu einem IV-Verfahren bewegt zu haben scheinen, wurden in der Beschwerde nicht als Grund für die Stellenverluste angeführt. Gemäss Darstellung in der Beschwerde besteht die Arbeitsunfähigkeit seit 25. September 2017 (act. 1 S. 18).

 

2.2. Wie bereits die Vorinstanz ausführte, ist es angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer bereits am 16. September 2014 einen unbefristeten Arbeitsvertrag mit Stellenantritt per 22. September 2014 und Bruttostundenlohn von CHF 25.45 abschloss (vgl. Dossier, S. 467), unglaubwürdig, dass er wegen der Kinderbetreuung auf eine Arbeitsstelle verzichtet hat. Und die Ehefrau hat dem Migrationsamt gegenüber am 2. September 2014 handschriftlich erklärt, dass sie arbeite und ihr Mann eine Vollzeitanstellung suche (vgl. Dossier, S. 465), ohne gleichzeitig z.B. anzugeben, dass er wegen der Kinderbetreuung nicht arbeite oder sie ihre Stelle aufgeben wolle, wenn er eine Anstellung gefunden habe. Im Übrigen liegen keine Belege dafür vor, dass der Beschwerdeführer sich um die Drittbetreuung seines Kindes bemüht hätte und diesen Bemühungen kein Erfolg beschieden gewesen wäre. Die Behauptung des Beschwerdeführers, dass die Kinderbetreuung anders nicht hätte bewerkstelligt werden können, ist damit trotz seiner weitreichenden Mitwirkungspflicht nicht belegt. Da auch die gesundheitlichen Gründe nach der Darstellung des Beschwerdeführers keine Rolle bei den Stellenverlusten gespielt haben, müssen andere Ursachen dafür verantwortlich gewesen sein. Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer diverse Arbeitsstellen besetzte und etliche Arbeitgeber hatte (z.B. B.__ AG, C.__ AG, D.__ AG, E.__ AG, Gebrüder F.__, G.__ AG, H.__, J.__ AG, M.__ AG, Q.__ AG, R.__ AG, S.__ AG, V.__ Stellenvermittlung, N.__ AG, Z.__ Temporärbüro, W.__). Aus einem Verweis der Firma W.__ ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer am 26. August 1997 unentschuldigt der Arbeit ferngeblieben ist (Dossier, S. 90). Ausserdem fehlte er laut Bericht der Firma W.__ vom 18. Mai 1998 in der Zeit vom 20. bis 24. April 1998 einen ganzen sowie zwei halbe Tage ohne triftigen Grund (Dossier, S. 91). Er machte während seiner Anstellung, was er wollte und verliess während der Blockzeit einfach seinen Arbeitsplatz. Im Mai 1998 verschwand er einfach im Laufe des Nachmittags von der Arbeit. Er ging teilweise, ohne zu stempeln. Laut diesem Bericht des Arbeitgebers brachte er auch Notlügen vor, um sich von der Arbeit zu entfernen. Bei der Q.__ AG in T.__ war es offenbar so, dass auf den Beschwerdeführer ebenfalls kein Verlass war (Dossier, S. 428). Er hat die Stelle laut Angabe der Firma nicht angetreten, obwohl dies per 1. April 2014 vereinbart gewesen war, weil er in Singen war und keine Zeit hatte, in die Schweiz zu kommen. Gegenüber dem Migrationsamt gab der Beschwerdeführer an, infolge eines Unfalls arbeitsunfähig gewesen zu sein (Dossier, S. 431). Ein Beleg für diese Arbeitsunfähigkeit liegt nicht bei den Akten. Aus einer SUVA-Abrechnung geht eine Arbeitsunfähigkeit vom 12. bis 30. April 2014 hervor (Dossier, S. 446). Dies deutet darauf hin, dass er zum besagten Zeitpunkt wohl zumindest teilweise arbeitsfähig war, wenngleich ihm Dr. O.__ von U.__ eine 100%-Arbeitsunfähigkeit von 22. August 2013 bis 11. Mai 2014 bescheinigt (Dossier, S. 449), was der SUVA-Abrechnung widerspricht. Ab 12. Mai 2014 arbeitete der Beschwerdeführer bei der P.__ GmbH (Dossier, S. 447 ff.). Dort wurde ihm schon am 15. Juli 2014 (also während der Probezeit) wieder gekündigt, mit Verweis auf wirtschaftliche Gründe. Die Nachfrage des Migrationsamts hat ergeben, dass das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer in Wirklichkeit aus verschiedenen anderen Gründen beendet wurde, unter anderem deshalb, weil der Beschwerdeführer von Anfang an fast jede Woche einen Tag oder mindestens einen halben Tag fehlte (Dossier, S. 453). Ebenso verlangte er regelmässig Lohnvorbezüge, und auch mit seiner Arbeitsleistung war man nur mässig zufrieden. Von wirtschaftlichen Gründen war gegenüber dem Migrationsamt nicht die Rede. Im September 2014 sollte der Beschwerdeführer seine Arbeit bei der I.__ AG antreten (Dossier, S. 467). Beabsichtigt war laut Vertrag ein Pensum von 100 Prozent (vgl. Ziff. 2 des Vertrages). Diese Stelle trat der Beschwerdeführer nicht an, ohne dem Arbeitgeber entsprechend Bescheid zu geben (Dossier, S. 492). Aus den Akten geht damit zweifelsfrei hervor, dass der Beschwerdeführer seine Arbeiten in der Regel nicht aus wirtschaftlichen Gründen, sondern infolge seiner Unzuverlässigkeit verlor. Es lässt sich einzig ein unwidersprochener Hinweis auf wirtschaftliche Gründe in der "einvernehmlichen" Kündigung vom 28. April 2017 finden. Nachforschungen zu einem allfällig anderen wahren Grund für die Kündigung wurden nicht angestellt, obschon sie sich aufgedrängt hätten. Selbst wenn aber für diese Kündigung wirtschaftliche Gründe verantwortlich gewesen wären, könnte diese Kündigung alleine nichts daran ändern, dass den Beschwerdeführer insgesamt ein erhebliches Verschulden an seiner wirtschaftlichen Situation und damit an seiner Verschuldung trifft und keine Besserung in Sicht ist, zumal er seinen Beitrag an seiner finanziellen Misere beschönigt, indem er die Schuld für die Stellenverluste den Arbeitgebern zuweist und behauptet, zugunsten der Kinderbetreuung auf Arbeit verzichtet zu haben. Konkrete Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer mit allfälligen Beiträgen der Invalidenversicherung nicht nur seinen Lebensunterhalt bestreiten, sondern auch noch seine Schulden abbauen könnte, bestehen aktuell keine. Eine Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen des IV-Gutachtens (act. 9) drängt sich nicht auf, zumal der Beschwerdeführer immer wieder zeitweilig arbeitsunfähig war und das aktuell hängige IV-Gesuch in auffällig engem zeitlichem Zusammenhang zum vorliegenden Verfahren steht. Aufgrund der offensichtlich irreführenden Angaben im Gesuch (100%-Arbeitsunfähigkeit seit 2014 trotz zeitweilig intensiver Arbeitstätigkeit im Gartenbau und Unterzeichnung eines anderen Arbeitsvertrages mit einem Pensum von 100%) scheint diesem Gesuch wenig Erfolgsaussicht beschieden. Gegen eine Sistierung sprechen überdies wichtige private und öffentliche Interessen, denn es ist zu befürchten, dass der Beschwerdeführer im Fall einer Sistierung weitere Schulden anhäufen und damit weitere Gläubiger schädigen würde. Hinzu kommt, dass das IV-Verfahren nicht präjudiziell ist, da dem Beschwerdeführer selbst im Falle einer (teilweisen) IV-Rente (wahrscheinlicher ist aber zunächst eine andere Massnahme beispielsweise im Hinblick auf eine Eingliederung ins Erwerbsleben) keine ausreichenden finanziellen Mittel zur Verfügung stünden, um seinen Lebensbedarf zu decken und seine Schulden abzubauen.

 

Die Verschuldung des Beschwerdeführers in Form von Forderungen des Sozialamtes Schänis und von zahlreichen nicht getilgten Verlustscheinen belief sich im Zeitpunkt, in welchem das Migrationsamt seine Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängerte, auf gegen CHF 114'000 (vgl. lit. B des Sachverhaltes). Obwohl seine Aufenthaltsbewilligung am 23. Februar 2016 nur "unter jedem Vorbehalt", insbesondere aber unter der Bedingung, eine unbefristete Arbeitsstelle anzutreten und sich als Arbeitskraft zu bewähren, keine neuen Schulden einzugehen und die Schulden beim Sozialamt und beim Betreibungsamt zu tilgen, verlängert worden war (Dossier S. 539), hat sich die Zahl der nicht getilgten Verlustscheine beim Betreibungsamt Wattwil von 5 im Betrag von insgesamt rund CHF 7'400 am 1. Februar 2017 (Dossier S. 569) auf 11 im Betrag von rund CHF 20'000 am 4. August 2017 (Dossier S. 638) erhöht. Bereits am 21. Februar 2014 war die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers nur unter denselben Bedingungen verlängert worden (Dossier S. 420). In jenem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer beim Betreibungsamt Benken-Kaltbrunn-Schänis noch mit 43 offenen Verlustscheinen über insgesamt rund CHF 53'000 verzeichnet (Dossier S. 393).

 

2.3. Aus diesen Gründen ist erstellt, dass der Widerrufsgrund gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. c AIG gegeben ist. Der Beschwerdeführer hat zudem die Bedingungen, mit denen die früheren Verlängerungen seiner Aufenthaltsbewilligung jeweils verknüpft waren, namentlich die Verpflichtung, sich als Arbeitskraft zu bewähren und keine weiteren Schulden einzugehen, nicht eingehalten. Die Ablehnung des Gesuchs um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung lässt sich – wie auch die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid festgestellt hat (E. 4) – damit zudem auf Art. 62 Abs. 1 lit. d AIG stützen.

 

3. Ist, wie vorliegend, ein Widerrufsgrund gegeben, ist die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung rechtens, wenn die Interessenabwägung diese Massnahme als verhältnismässig erscheinen lässt, wobei einerseits die öffentlichen Interessen, andererseits die persönlichen Verhältnisse und der Grad der Integration der ausländischen Person zu berücksichtigen sind (vgl. Art. 5 Abs. 2, Art. 36 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; Art. 96 AIG, VerwGE B 2015/288 vom 15. August 2017 E. 5.1 und VerwGE B 2016/48 vom 15. August 2017 E. 4.1 mit Hinweisen sowie M. Spescha, in: Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, N 2 zu Art. 62 AuG).

 

3.1. Der Beschwerdeführer bringt diesbezüglich vor, dass das öffentliche Interesse an der Wegweisung ausländischer Personen, die einzig dem Schutz potentieller Gläubiger diene, von geringerem Gewicht sei als das öffentliche Interesse an der Wegweisung straffälliger oder dauernd sozialhilfeabhängiger Personen (act. 1 S. 8 ff.). Dort, wo ein Bemühen um Schuldenabbau ersichtlich sei, liege die Wegweisung zudem nicht im Interesse der Gläubiger. Vorliegend sei es so, dass ein Schuldenabbau dokumentiert sei. Allein aus dem weiteren Ansteigen von Betreibungen könne nicht auf Mutwilligkeit geschlossen werden. Es komme vielmehr darauf an, welche Anstrengungen zur Sanierung zwischenzeitlich unternommen worden seien. Zudem dürfe nicht ausser Acht gelassen werden, dass die Schuldensanierung nach der allgemeinen Lebenserfahrung eine gewisse Zeit benötige. Aufgrund seiner privaten Verpflichtungen als Familienvater und seiner finanziellen Verhältnisse könne man ihm nicht vorwerfen, dass es wieder zu Betreibungen gekommen sei. Seine Ehefrau habe ein gefestigtes Anwesenheitsrecht, da sie seit Jahren einer gesicherten Erwerbstätigkeit nachgehe und für den Abbau ihrer eigenen Schulden sorge. Aufgrund von Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) stelle die Verweigerung der Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung daher einen Eingriff in das Familienleben dar. Müsste er nach Mazedonien zurückreisen, wäre es ihm nicht möglich, ein Erwerbseinkommen zu erzielen, das ihm regelmässige Besuche in der Schweiz erlauben würde. Auch die Ehefrau und die Kinder könnten aufgrund ihrer hiesigen finanziellen Verpflichtungen das Familienleben nicht durch regelmässige Auslandreisen aufrechterhalten. Eine Ausreise nach Mazedonien sei mit Blick auf das Wohl der Kinder weder erstrebens- noch empfehlenswert. Auch die modernen Kommunikationsmittel könnten den direkten Kontakt nicht ersetzen. Seine Wegweisung sei mit der Kinderrechtskonvention nicht vereinbar. Beide Kinder hätten ihr ganzes Leben in der Schweiz verbracht. K.__ habe zudem eine nicht unproblematische Vorgeschichte. Bei einer räumlichen Trennung vom Beschwerdeführer sei seine weitere Entwicklung in hohem Masse gefährdet und es wäre nicht auszuschliessen, dass K.__ wieder auf die schiefe Bahn gerate. In Bezug auf L.__ sei es so, dass Kleinkinder nach entwicklungspsychologischen Erkenntnissen auf beide Elternteile angewiesen seien. Er selbst lebe seit 26 Jahren in der Schweiz und habe hier den Grossteil seines Lebens verbracht. Er spreche die hiesige Landessprache und sei seit vielen Jahren engagiert, um am wirtschaftlichen und sozialen Leben in der Schweiz teilzunehmen. Das öffentliche Interesse an seiner Wegweisung überwiege seine persönlichen Interessen nicht. Dies habe das Migrationsamt selbst dokumentiert, da seine Aufenthaltsbewilligung trotz ansteigender Schulden immer wieder verlängert worden sei. Dies gehe auch aus einem Schreiben aus dem Jahre 2016 hervor. Schliesslich sei zu beachten, dass dem Beschwerdeführer in gesundheitlicher Hinsicht folgende Diagnosen gestellt worden seien: Mononeuritis multiplex N. interosseus anterior rechts; N. Peronaeus Neuropathie rechts, posttraumatisch 26.05.11; Diabetes Mellitus Typ 2; Störung der Impulskontrolle. Aufgrund dessen sei er seit dem 25. September 2017 zu 100% arbeitsunfähig und habe sich per 5. Oktober 2017 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet. Auch aus diesen gesundheitlichen Gründen erscheine eine Wegweisung unverhältnismässig und unzumutbar, zumal seine komplexen medizinischen Beschwerden in seinem Heimatland mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht erfolgreich behandelt werden könnten.

 

3.2. Wie signifikant das Verschulden des Beschwerdeführers an seiner finanziellen Situation ist, wurde bereits eingehend ausgeführt. Er verhielt sich Arbeitgebern gegenüber absolut unzuverlässig und verlor aus diesem Grund immer wieder seine Stellen. Einsicht ist nicht erkennbar, weshalb davon ausgegangen werden muss, dass sich dies auch nicht ändert. Auch wenn der Beschwerdeführer – insbesondere aber seine Ehefrau – vorübergehend nun unter dem Eindruck des laufenden Verfahrens gewisse Anstrengungen unternommen hat, um Schulden abzubauen, so ist aufgrund der früheren Verwarnungen, die keinen nachhaltigen Eindruck hinterlassen haben, davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Falle eines Verzichts auf eine Wegweisung bald seinem alten Muster verfallen würde und damit auch die Schulden weiter ansteigen würden. Aufgrund dessen besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse an seiner Wegweisung, auch wenn das Migrationsamt beziehungsweise seine Vorgängerinstitutionen die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers immer wieder verlängert haben. Denn was erst unlängst augenscheinlich wurde, ist das erhebliche Selbstverschulden des Beschwerdeführers am Verlust seiner Arbeitsstellen, das vorher nie abgeklärt worden war. Aufgrund dessen kann der Beschwerdeführer aus den früheren Verlängerungen der Aufenthaltsbewilligung nun nichts zu seinen Gunsten ableiten. Angesichts des signifikanten Verschuldens des Beschwerdeführers und der damit verbundenen ungünstigen Prognose im Hinblick auf die weitere Schuldenentwicklung ist das öffentliche Interesse an seiner Wegweisung erheblich, auch wenn das öffentliche Interesse am Schutz potentieller Gläubiger tendenziell etwas weniger gewichtig ist als das Interesse an der Vermeidung der Belastung des öffentlichen Haushalts durch fortgesetzten Sozialhilfebezug (VerwGE B 2016/206 vom 5. Dezember 2017 E. 2.3, www.gerichte.sg.ch).

 

3.3. Bei der Würdigung der privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie an seinem Verbleib in der Schweiz ist zu berücksichtigen, dass die mangelhafte Integration in beruflicher und damit finanzieller Hinsicht sowie in Bezug auf die hiesige Rechtsordnung nicht für den Beschwerdeführer spricht. Eine besondere soziale Integration macht er nicht substantiiert geltend. Eine erfolgreiche Integration ist damit trotz seiner langjährigen Anwesenheit in der Schweiz misslungen. Er reiste im Alter von etwas mehr als 13 Jahren in die Schweiz ein und verbrachte damit prägende Kinderjahre in Mazedonien, womit er mit der dortigen Kultur und Sprache vertraut ist. Eine Ausreise nach Mazedonien wäre ihm daher ohne weiteres zumutbar. Im Hinblick auf die Familie des Beschwerdeführers ist festzuhalten, dass seine Ehefrau ebenfalls aus Mazedonien stammt und mit der dortigen Kultur und Sprache ebenfalls vertraut ist, da auch sie die ersten rund 14 Jahre ihres Lebens in Mazedonien verbracht hat. Eine Rückkehr wäre ihr aufgrund der intakten Kernfamilie mit ihrem Ehemann und ihren Kindern zumutbar, auch wenn sie zumindest beruflich in der Schweiz integriert ist. Denn auch in ihrem Fall ist eine besondere Integration in der Schweiz nicht ersichtlich. Auch sie hat z.B. schon Mühe mit der hiesigen Rechtsordnung bekundet, wurde sie doch am 17. Mai 2005 wegen Ungehorsams im Betreibungs- und Konkursverfahren zu einer Busse verurteilt (Vorakten Migrationsamt von A.__, S. 70). Auch für das noch minderjährige Kind, das noch nicht eingeschult sein dürfte, wäre eine Ausreise nach Mazedonien in Begleitung der Eltern mit keinen nennenswerten Schwierigkeiten verbunden, zumal Kinder in diesem Alter noch sehr anpassungsfähig sind und auch schnell eine neue Sprache lernen, sofern sie dieser nicht ohnehin mächtig sind. Das andere Kind ist volljährig. Ihm kann trotz seiner Vorgeschichte zugemutet werden, ohne die Eltern beziehungsweise zumindest den Beschwerdeführer in der Schweiz zu leben, zumal es IV bezieht und die Vergangenheit nicht unbedingt darauf hindeutet, dass die Entscheidungen der Eltern dem Kindeswohl dieses Kindes immer zuträglich waren, ansonsten den Eltern das Aufenthaltsbestimmungsrecht für den eigenen Sohn nicht entzogen und für das damals noch minderjährige Kind kein Beistand ernannt worden wäre (Vorakten K.__, S. 64 ff.). Die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers, die vor allem eine Symptombehandlung erforderlich machen dürften, können in Mazedonien ausreichend behandelt werden, da dort die medizinische Grundversorgung gewährleistet ist; das Gegenteil wurde vom Beschwerdeführer jedenfalls trotz seiner weitreichenden Mitwirkungspflicht nicht dokumentiert (vgl. BGer 2C_1118/2016 vom 26. April 2017 E. 4.5.1 und folgende). Die gesundheitlichen Aspekte stellen also keinen Hinderungsgrund für die Ausreise dar. Der Beschwerdeführer hat seine Verwandten in Mazedonien (z.B. Eltern) in den vergangenen anderthalb Jahren sehr häufig besucht (Dossier, S. 630, 735, 735, 738, 740 und 742 sowie act. 7/5 und 6). Diese könnten ihm und seiner Familie bei der sozialen Integration dort behilflich sein. Eine besonders erfolgreiche Integration der Kinder in der Schweiz wird seitens des Beschwerdeführers trotz dessen weitreichender Mitwirkungspflicht weder behauptet noch dargelegt. Die anderen Familienmitglieder haben aber selbstverständlich die Wahl, in der Schweiz zu verbleiben und den Kontakt mit dem Beschwerdeführer mittels regelmässiger Besuchsaufenthalte (die z.B. in Form einer Autoreise und dank der Unterkunft und Verpflegung beim Beschwerdeführer und seinen Verwandten für die Ehefrau des Beschwerdeführers und die Kinder finanziell verkraftbar sein dürften) und elektronischer Kommunikationsmittel zu pflegen. Das fast immer gegebene Interesse, die besseren wirtschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz beziehungsweise die hiesigen Sozialleistungen nutzen zu können, ist für die Abwägung der Interessen nicht entscheidend (VerwGE B 2015/301 vom 24. August 2017 E. 2.1).

 

3.4. Insgesamt sind die privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie am Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz weniger gewichtig als die öffentlichen Interessen der Schweiz an seiner Ausreise.

 

4. Die Vorinstanz hat demzufolge recht- und verhältnismässig und auch in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht entschieden, da Art. 8 EMRK keinen unbedingten Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung vermittelt; die Beschwerde ist in der Sache abzuweisen.

 

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Die Beurteilung des Gesuchs des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege fällt in die Zuständigkeit des Abteilungspräsidenten (vgl. Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 119 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO, und Art. 6 Abs. 1 Ingress und lit. c des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, sGS 961.2). Dem Gesuch ist stattzugeben. Das Begehren des Beschwerdeführers erschien nicht als aussichtslos, da bei einer so langen Verweildauer hohe Anforderungen an den Widerruf einer Bewilligung gestellt werden. Der Beschwerdeführer ist zudem prozedural bedürftig. Die Kosten des Verfahrens gehen dementsprechend zulasten des Staates (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 Ingress sowie lit. b ZPO). Eine Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

 

Vor Verwaltungsgericht wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt (vgl. Art. 99 Abs. 1 VRP). Die staatliche Honorarordnung wird für die Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewendet, wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt (vgl. Art. 30 Ingress lit. b Ingress und Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal CHF 1'500 bis CHF 15'000 (vgl. Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der notwendigen Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Der Rechtsvertreter hat eine Kostennote über CHF 1'523.30 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht. Dieser Betrag erscheint angemessen.

 

6. Angesichts dieser Beurteilung in Bezug auf die unentgeltliche Rechtsverbeiständung – hinsichtlich der amtlichen Kosten, auf deren Erhebung die Vorinstanz verzichtet hat, ist der Beschwerdeführer nicht beschwert – ist die Beschwerde in Bezug auf Ziffer 3 des Entscheids der Vorinstanz gutzuheissen und dem Rechtsvertreter eine angemessene Entschädigung zuzusprechen. Der Rechtsvertreter hat eine Kostennote mit einem ungekürzten Honorar über CHF 2'100 – um einen Fünftel herabgesetzt CHF 1'680 – zuzüglich tatsächliche Barauslagen von CHF 35.10 und acht Prozent Mehrwertsteuer eingereicht (act. 2/10). Dieser Betrag erscheint angesichts des geltend gemachten Aufwands für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht angemessen, zumal der Initialaufwand für das vorliegende Verfahren vor der Vorinstanz grösser gewesen sein dürfte (vgl. Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. a HonO). Der Staat (Vorinstanz) hat dementsprechend den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das Rekursverfahren aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit CHF 1'715.10 zuzüglich acht Prozent Mehrwertsteuer – die anwaltlichen Leistungen im Rekursverfahren wurden vor 1. Januar 2018 erbracht – zu entschädigen.

 

Demnach verfügt der Abteilungspräsident zu Recht:

 

1. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung wird entsprochen und Rechtsanwalt Daniel Frischknecht, Wattwil, als Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bestimmt.

 

2. Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als damit die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Rekursverfahren beanstandet wird, und Ziffer 3 des angefochtenen Entscheides der Vorinstanz vom 7. November 2018 wird aufgehoben. Der Staat (Sicherheits- und Justizdepartement) entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das Rekursverfahren aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit CHF 1'715.10 zuzüglich acht Prozent Mehrwertsteuer.

 

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird in der Sache abgewiesen.

 

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

 

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'523.30 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

 

 

Der Abteilungspräsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                                  Scherrer

 

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