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Entscheid Verwaltungsgericht, 08.05.2019

Ausländerrecht: Familiennachzug, Wichtige Gründe für das Getrenntleben, Dreijahresfrist (Art. 42 Abs. 1, 49 und 50 Abs. 1 lit. a AIG).

 

Der mit einer Schweizerin verheiratete Drittstaatsangehörige hat keinen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mehr, nachdem die Ehegemeinschaft offensichtlich nicht drei Jahre im gemeinsamen Haushalt gelebt wurde und die Begründung für das Getrenntleben den Schluss nicht zulässt, dass die Ehegemeinschaft dennoch weiter bestand. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung ist gesetz- und verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2019/20).

 

Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 2C_569/2019). 

 

 

Entscheid vom 8. Mai 2019

 

Besetzung

 

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiber Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

 

X.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw HSG Roman Kern, Jacober Bialas & Partner, Oberer Graben 44, Postfach 1047, 9001 St. Gallen,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A. X.__ (geboren 1989) ist Staatsangehöriger von Montenegro. Am 10. September 2012 heiratete er in seiner Heimat die Schweizerin Y.__ (geboren 1988). Am 30. September 2012 reiste er als Besucher in die Schweiz ein und erhielt am 5. Dezember 2012 im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung. Diese wurde ihm letztmals bis 4. Dezember 2015 verlängert (Akten Migrationsamt, S. 8, 20 und 24).

 

Wegen des Verdachts auf Betäubungsmitteldelikte (gewerbsmässiger Anbau und Handel von Marihuana) ermittelte die Kantonspolizei St. Gallen ab Sommer 2012 im Umfeld von Z.__, einem Cousin von X.__. Am 13. März 2014 kam es zu mehreren Festnahmen bzw. Hausdurchsuchungen, unter anderem auch von bzw. bei X.__. Anhand der dabei gewonnenen Ermittlungsergebnisse vermutete die Kantonspolizei, dass X.__ und Y.__ eine Scheinehe eingegangen sein könnten. An der gemeinsamen Adresse hätten sich jedenfalls keinerlei Hinweise auf die Anwesenheit der Ehefrau gefunden (zum ganzen vgl. Akten Migrationsamt, S. 25 ff.).

 

Mit Strafbefehl vom 31. August 2015 verurteilte das Kantonale Untersuchungsamt X.__ wegen mehrfacher Gehilfenschaft zu Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen sowie zu einer Busse von CHF 500 (Akten Migrationsamt, S. 121). Am 16. November 2015 ersuchte X.__ beim Migrationsamt um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung (Akten Migrationsamt, S. 123 ff.). Auf dem Gesuchsformular deklarierte er einen getrennten Haushalt und den Wegzug der Ehefrau per 31. März 2014. Das Migrationsamt liess die Ehegatten im Januar 2016 hinsichtlich des Verdachts auf eine Scheinehe getrennt befragen (Akten Migrationsamt, S. 151 ff.).

 

Mit Schreiben vom 29. Februar 2016 stellte das Migrationsamt X.__ die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung in Aussicht. Die Ehe mit Y.__ sei er lediglich eingegangen, um eine Aufenthaltsbewilligung zu erlangen. Dessen unbesehen habe er lediglich während fünfzehn Monaten mit seiner Ehefrau zusammengewohnt, was für eine Verlängerung der Bewilligung nach Auflösung der Ehegemeinschaft zu kurz sei. Am 11. August 2016 verfügte das Migrationsamt aus den genannten Gründen, die Bewilligung werde nicht verlängert und X.__ werde aus der Schweiz weggewiesen (Akten Migrationsamt, S. 171 ff.).

 

B. Den gegen diese Verfügung am 26. August 2016 erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 20. Dezember 2018 ab (act. 2). Es hielt fest, bereits seit November 2013 habe die Ehefrau wieder bei ihren Eltern gelebt und die Ehegatten seien faktisch getrennt gewesen. Inzwischen sei die Ehe geschieden. Mit der geltend gemachten Begründung für den getrennten Wohnsitz der Eheleute – eine psychische Erkrankung der Ehefrau in Form einer schweren Essstörung – sei kein besonderer Betreuungsbedarf nachgewiesen, den der Ehemann allein nicht hätte abdecken können. Er habe auch nicht nur einen Teil der Betreuung selbst wahrgenommen. Dies alles spreche gegen ein Weiterbestehen der Ehegemeinschaft nach der Trennung, umso mehr, als die gegenseitige Kranken- und Gesundheitspflege wesentlicher Teil der ehelichen Beistandspflicht sei. Bereits anlässlich der Hausdurchsuchung habe der Rekurrent angegeben, zu seiner Ehefrau kein gutes Verhältnis mehr zu haben. Die Ehefrau ihrerseits habe anlässlich der polizeilichen Befragung im Januar 2016 sodann ausgesagt, sie sei "ausgezogen". Bei dieser Sachlage könne nicht davon ausgegangen werden, dass die Ehegatten lediglich aus gesundheitlichen Gründen getrennt gelebt hätten, die Ehegemeinschaft aber dennoch weiterbestanden habe. Eine Ausnahme vom Erfordernis des Zusammenwohnens liege daher nicht vor. Bis zur faktischen Trennung im November 2013 hätten sie nur rund ein Jahr in ehelicher Gemeinschaft gelebt. Das Zusammenleben sei nicht wiederaufgenommen, und die Ehe im April 2018 schliesslich geschieden worden. Eine anspruchsbegründende eheliche Gemeinschaft von dreijähriger Dauer liege offenkundig nicht vor.

 

C. Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements erhob X.__ (Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 16. Januar 2019 und Ergänzung vom 18. Februar 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Das Sicherheits- und Justizdepartement (Vorinstanz) verzichtete auf eine Vernehmlassung und verwies auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids (act. 8).

 

Auf die Ausführungen des Beschwerdeführers, den angefochten Entscheid und die Akten ist – soweit wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 16. Januar 2019 erfolgte – unter Berücksichtigung des Stillstands der Fristen vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar (Art. 64 in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 VRP und Art. 145 Abs. 1 lit. c der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO) – rechtzeitig und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 18. Februar 2019 formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2. Mit der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Revision des (vormaligen) Ausländergesetzes (Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer; AuG), welches neu Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG, SR 142.20) heisst, erfuhr das Gesetz einige – für die vorliegende Streitsache indes nicht massgebende – Anpassungen. Art. 126 Abs. 1 AIG bestimmt, dass auf Gesuche, die vor dem Inkrafttreten des AIG eingereicht worden sind, das bisherige Recht anwendbar bleibt. Das Verfahren richtet sich demgegenüber nach dem neuen Recht (Art. 126 Abs. 2 AIG). Da das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung am 16. November 2015 gestellt worden ist, ist die Angelegenheit nach dem bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Ausländergesetz (AuG) in der Fassung vom 1. Oktober 2015 zu beurteilen.

 

3.

 

3.1. Ausländische Ehegatten haben Anspruch auf Familiennachzug, soweit sie mit dem niederlassungsberechtigten oder dem schweizerischen Partner zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 und 42 Abs. 1 AuG) bzw. sie – bei fortbestehender Ehegemeinschaft – einen wichtigen Grund für das Getrenntleben geltend machen können (Art. 49 AuG). Vorbehalten bleiben jene Fälle, in denen der Anspruch rechtsmissbräuchlich angerufen wird, namentlich dann, wenn dadurch die ausländerrechtlichen Vorschriften umgangen werden sollen (Art. 51 Abs. 2 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. a AuG).

 

3.2. Nach Auflösung der Ehe- oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 42 und 43 AuG weiter, wenn entweder die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht, oder wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 AuG). Die beiden Kriterien nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (Dreijahresfrist sowie Integration) sind für den Anspruch kumulativ erforderlich (BGE 136 II 113 E. 3.3.3 mit weiteren Hinweisen; 140 II 289 E. 3.5.3). Eine rechtlich relevante Ehegemeinschaft liegt vor, solange die eheliche Beziehung tatsächlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht. Dabei ist im Wesentlichen auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren ehelichen Wohngemeinschaft abzustellen (BGE 137 II 345 E. 3.1.2 mit Hinweis auf BGer 2C_544/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 2.2).

 

3.2.1. Mit Blick auf Art. 49 AuG, der den Ehegatten bei weiterdauernder Familiengemeinschaft gestattet, aus "wichtigen Gründen" getrennt zu leben – was insbesondere bei beruflichen Verpflichtungen oder bei einer vorübergehenden Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme der Fall sein kann (vgl. Art. 76 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, VZAE) – ist aufgrund sämtlicher Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu gelten hat (vgl. BGer 2C_821/2011 vom 22. Juni 2012 E. 2). Das Getrenntleben setzt einerseits wichtige Gründe voraus und andererseits den Weiterbestand der Familiengemeinschaft (M. Spescha, in: Ders./Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka, Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, Art. 49 AuG N 2). Dabei ist zu berücksichtigen, dass Art. 49 AuG Ausnahmecharakter zukommt und sich dessen Anwendbarkeit auf besondere Konstellationen bei der Trennung von Eheleuten beschränkt (BGer 2C_635/2009 vom 26. März 2010 E.4.4). Wichtige Gründe müssen objektivierbar sein und ein gewisses Gewicht aufweisen. Je weniger die Ehegatten auf die Situation des Getrenntlebens Einfluss nehmen können, ohne einen grossen Nachteil in Kauf nehmen zu müssen, desto eher kann ein wichtiger Grund angenommen werden (BGer 2C_340/2013 vom 28. Juni 2013 E. 2.2). Getrenntleben allein um des angeblichen Wohlbefindens Willen und ohne medizinische Begründetheit (z.B. Kuraufenthalt in warmen Klimazonen) ist beispielsweise kein wichtiger Grund (BGer 2C_40/2012 vom 15. Oktober 2012). Lediglich subjektiv für wichtig empfundene Gründe oder Kommoditätsüberlegungen genügen nicht (Th. Hugi Yar, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten, in: Achermann/Amarelle/Caroni/Epiney/Kälin/Uebersax [Hrsg.], Jahrbuch für Migrationsrecht 2012/2013, Bern 2013, S. 31 ff., 51 und 55). Eheliche und familiäre Probleme sind nur dann ein wichtiger Grund, vorübergehend getrennt zu leben, wenn es sich um eine zeitliche Auszeit von wenigen Monaten handelt. Bei einem Getrenntwohnen von mehr als drei Monaten kommt Art. 49 AuG nicht mehr zur Anwendung, dies namentlich dann, wenn es an belegten Versöhnungsbemühungen fehlt (Spescha, a.a.O., Art. 49 AuG N 3). Als wichtiger Grund für die Trennung gilt sodann Untersuchungshaft oder Strafvollzug und – analog – die Unterbringung in Pflegeheimen, Spitälern und anderen Anstalten (Hugi Yar, a.a.O., S. 56 mit Hinweisen).

 

3.2.2. Die Familiennachzugsbestimmungen verlangen, dass die Eheleute grundsätzlich zusammenwohnen und die eheliche Gemeinschaft tatsächlich anhaltend und nicht bloss punktuell bzw. während kurzer Zeit leben, im Übrigen aber jeder Gatte unabhängig vom anderen seinen eigenen Bedürfnissen nachgeht und das Getrenntleben zur Regel macht (Hugi Yar, a.a.O., S. 55). Auch bei der Ausnahme vom Erfordernis des Zusammenwohnens verlangt das AuG mithin einen entsprechenden Ehewillen ("Weiterbestand der Familiengemeinschaft", vgl. BGer 2C_211/2016 vom 23. Februar 2017 E. 3.1; 2C_340/2013 vom 28. Juni 2013 E. 2.3). Dabei handelt es im Wesentlichen um innere Vorgänge; ob ein solcher (noch) besteht, entzieht sich dem direkten Beweis. Die Ehegatten trifft bei der Abklärung des Sachverhalts im Rahmen von Art. 49 AuG deshalb eine besondere Mitwirkungspflicht (vgl. BGE 130 II 482 E. 3.2). Es darf mit anderen Worten erwartet werden, dass wer sich auf Art. 49 AuG beruft, dartut und – soweit möglich – anhand geeigneter Belege nachweist, dass die Ehegemeinschaft trotz Trennung fortbesteht (BGer 2C_575/2009 vom 1. Juni 2010 E. 3.5 mit Hinweisen). Unter Umständen kann sich die Behörde hinsichtlich des Ehewillens im Rahmen einer tatsächlichen Vermutung veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen (vgl. ebenfalls BGE 130 II 482 E. 3.2; ferner BGer 2C_340/2013 vom 28. Juni 2013 E. 2.3), wobei es an den Betroffenen liegt, diese Vermutung durch geeignete Vorbringen umzustossen. Eine tatsächliche Vermutung bewahrt die zuständigen Behörden im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes nicht davor, die verschiedenen Umstände umfassend und fair zu prüfen und im Zweifelsfall zusätzliche Abklärungen vorzunehmen (vgl. BGer 2C_50/2010 vom 17. Juni 2010 E. 2.2). 

 

3.3.

 

3.3.1. Im konkreten Fall kann auf umfangreiche Untersuchungen abgestellt werden. Bereits anlässlich seiner polizeilichen Einvernahme vom 13. März 2014 sagte der Beschwerdeführer aus, seine Ehefrau lebe zwar in der gemeinsamen Wohnung, sei aber schon seit zwei Wochen bei ihrer Mutter in Rorschach. Momentan hätten sie "kein gutes Verhältnis" (Akten Migrationsamt, S. 88; in einer Eingabe an das Migrationsamt bezeichnete er gar bereits "ca. Ende November 2013" als Trennungszeitpunkt, vgl. Akten Migrationsamt, S. 198). Anlässlich der am 13. März 2014 an der angeblich gemeinsamen Adresse durchgeführten Hausdurchsuchung ergaben sich keinerlei Hinweise, dass hier auch die Ehefrau wohnen würde (Akten Migrationsamt, S. 28). Am 12. Januar 2016 sagte der Beschwerdeführer zu den Trennungsgründen aus, er habe angefangen, nach seiner Religion (Islam) zu leben. Zugleich habe seine Frau psychische Probleme (Essstörung) und brauche ständige Betreuung. Weil er arbeite, wisse er dann nicht, wo sie sei. Unter diesen Umständen hätten sie es besser gefunden, sich vorläufig zu trennen. Zudem erhalte die Ehefrau von ihrer Mutter die bessere Betreuung (Antwort auf Frage 51, Akten Migrationsamt, S. 157). Zur Frage nach dem Trennungsgrund antwortete seine Ehefrau folgendes (Frage 47, Akten Migrationsamt, S. 166):

 

"Der Hauptgrund ist, dass ich mit meiner Krankheit, über die ich aber nicht reden will, mit mir selber nicht zurechtkomme. Ich fühlte mich deshalb in unserer Wohnung eingeengt. Fantasiemässig stellte ich mir vor, ob es besser klappen würde, wenn wir getrennte Wohnungen hätten. Ich wollte ihm nicht sagen, wie es wirklich um mich steht. Selbst meinen Eltern und meiner Schwester habe ich meine gesundheitlichen Probleme verschwiegen. Meinen Eltern habe ich es jetzt aber gesagt. Da ich ihm davon aber nichts sagen wollte, habe ich ihn einfach in den Ausgang geschickt. Es wurde mir dann erzählt, dass er mit einer Blondine etwas habe. Deshalb kam es dann zum ersten grossen Streit. So ging es dann weiter, bis ich schliesslich ausgezogen bin. Ob er tatsächlich mit einer anderen Frau etwas hatte, weiss ich bis heute nicht. Mein Selbstwertgefühl litt jedoch stark darunter und ich sah keinen Ausweg mehr als die Trennung. Ich habe dann im Rathaus vorgesprochen und habe gesagt, dass ich mich trennen wolle. Sie haben mich zum Kreisgericht geschickt, wo ich die Formulare abholte. Diese habe ich aber bis heute nicht ausgefüllt. Ob ich mich tatsächlich von ihm trennen will, weiss ich bis heute nicht. Obwohl ich ja jetzt bei meinen Eltern lebe. Eigentlich würde ich unsere Ehe gerne weiterführen, aber unter den momentanen Verhältnissen ist es kaum möglich. Nicht, weil ich meinen Mann nicht mehr liebe, sondern wegen meinen persönlichen gesundheitsbedingten Problemen. Zurzeit bin ich in psychologischer Behandlung. Das weiss mein Mann. Aber nicht warum. Wir beide hoffen, dass es wieder besser geht. Ich hoffe vor allem, dass es mir wieder besser geht mit meiner Gesundheit. Mir wäre es am liebsten, wenn uns jemand analysieren würde und uns sagen könnte, was wir machen müssen, dass es besser wird."

 

Nach Angaben der Ehefrau stehe man nur noch per SMS in Kontakt. Sie helfe dem Beschwerdeführer gerne, wenn er Probleme mit Schriftsachen habe. Aber wenn sie sich träfen, komme es nicht gut (Frage 48, Akten Migrationsamt, S. 166). Der Beschwerdeführer beantwortete diese Frage ziemlich vage: Wenn es seiner Frau gut gehe, hätten sie schon Kontakt. Sie habe ihn schliesslich auch zur Befragung bei ihm zu Hause abgeholt (Frage 52, Akten Migrationsamt, S. 157).

 

3.3.2. Dass er mit seiner Ehefrau nicht drei Jahre im selben Haushalt gelebt hat, bestreitet der Beschwerdeführer nicht (vgl. act. 5 S. 3). Grund für die Trennung sei jedoch nicht das Ende der Ehegemeinschaft gewesen, sondern die psychische Krankheit seiner Ehefrau. Sie habe nicht beabsichtigt, wieder bei ihren Eltern zu wohnen, sondern sich dort lediglich aufgehalten, weil es ihr sehr schlecht gegangen sei. Durch die Erkrankung habe sie einer besonderen Betreuung bedurft, die er selbst nicht habe abdecken können. In diesen Umständen erblickt der Beschwerdeführer einen wichtigen Grund für das Getrenntleben im Sinne von Art. 49 AuG.

 

3.3.3. Obwohl die Vorinstanz ausgeführt hat, der geltend gemachte besondere Betreuungsbedarf sei nicht ausreichend dargetan, unterliess es der Beschwerdeführer, seine Behauptung mit zusätzlichen Belegen zu untermauern. Selbst wenn die psychische Erkrankung der Ehefrau dauernde Betreuung erfordert hätte, ist es objektiv nicht nachvollziehbar, weshalb diese Erkrankung zur vollständigen Abkapselung der Ehegatten geführt haben sollte und warum der Beschwerdeführer die Betreuung seiner Ehefrau nicht einmal teilweise selbst übernommen hat. Unerklärt bleibt weiter, weshalb das Zusammenleben in jener Zeit nicht wiederaufgenommen worden ist, als die Ehefrau wieder arbeitsfähig gewesen ist, was seit der Trennung für die Dauer eines Jahres der Fall war (Antwort auf Frage 36, Akten Migrationsamt, S. 165). Mit seiner Darstellung fokussiert der Beschwerdeführer einseitig auf die gesundheitlichen Probleme der Ehefrau. Er lässt ihre Aussage unerwähnt, wonach sie im gemeinsamen Haushalt nicht mehr zurechtgekommen und nach dem ersten grossen Streit "ausgezogen" sei und sich in der Folge habe "trennen" wollen. Zu Eheproblemen kam es nach seinen eigenen Aussagen, nachdem er begonnen hatte, seine Religion zu praktizieren. Er verkennt, dass sämtliche Umstände der Trennung – so etwa die fehlende eheliche Betreuungsleistung und die nur noch sporadisch gelebten Kontakte, aber auch die lange Trennungsdauer, die Trennungsgedanken und Überlegungen der Ehefrau, die Beziehung zu analysieren bzw. zu therapieren sowie die in der Folge nunmehr vollzogene Ehescheidung – für eine krisenbedingte, selbst gewählte und langfristige Trennung ohne "wichtigen Grund" im Sinne von Art. 49 AuG sprechen.

 

3.3.4. Das System des Ausländerrechts ist nun aber – wie bereits dargelegt – nicht darauf ausgelegt, dass sich Ehepartner von Nachzugsberechtigten längere Zeit in der Schweiz aufhalten, damit sich das Paar über seine Beziehung Klarheit verschaffen kann. Eigentliche Versöhnungsbemühungen wurden vom Beschwerdeführer im Übrigen nicht einmal behauptet. Selbst rein freundschaftliche Kontakte von getrennt wohnenden Ehepartnern, wie bspw. zwei oder drei Mal die Woche, würden nicht genügen, um annehmen zu können, die Ehegemeinschaft werde tatsächlich noch gelebt (Hugi Yar, a.a.O., mit Hinweis auf BGer 2C_278/2008 vom 18. Juni 2008 E. 4.2 f. und 2C_285/2009 vom 4. Februar 2010 E. 2.2). Bei dieser Ausgangslage ist vielmehr im Rahmen einer tatsächlichen Vermutung ohne weiteres davon ausgehen, dass der Ehewille bereits vor oder dann kurz nach der Trennung – jedenfalls offenkundig vor Ablauf der dreijährigen Ehedauer – erloschen ist. Der Beschwerdeführer kritisiert in diesem Zusammenhang einzig die vorinstanzliche Beweiswürdigung. Er unterlässt es aber – obwohl im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht geboten – zusätzliche Beweismittel einzureichen oder zu benennen, die auf den behaupteten fortgesetzten Ehewillen schliessen liessen. Ein solcher existiert praxisgemäss ohnehin nicht mehr, wenn die Ehegatten – wie hier – wegen familiärer Probleme während mehr als drei Monaten getrennt gelebt haben.

 

3.4. Konkret kann vorliegend also weder aus der Ehe (Art. 42 Abs. 1 AuG) noch – mangels dreijähriger Ehegemeinschaft in der Schweiz – gestützt auf die Integrationsklausel (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung abgeleitet werden. Daran ändert auch die angebliche neue Beziehung des Beschwerdeführers mit einer in der Schweiz niedergelassenen EU-Bürgerin nichts. Besteht kein Rechtsanspruch, ist nach pflichtgemässem Ermessen über die Verlängerung zu befinden (Art. 33 Abs. 3 AuG; P. Bolzli, in: Kommentar Migrationsrecht, a.a.O., Art. 33 AuG N 4). Dabei haben die zuständigen Behörden die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration zu berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1 AuG).

 

Das Verwaltungsgericht greift nicht in die Ermessensausübung der Vorinstanzen ein, wenn diese nicht mit einem Rechtsfehler behaftet ist (Art. 61 Abs. 1 VRP; Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 739 ff.). Die Vorinstanz hat das öffentliche Interesse an einer restriktiven Migrationspolitik höher gewichtet als die privaten Interessen des bald 30-jährigen Beschwerdeführers, der erst vor knapp sieben Jahren als Erwachsener in die Schweiz eingereist ist. Sie hat zurecht darauf hingewiesen, dass er die prägenden Kinder- und Jugendjahre in Montenegro verbracht hat, mit den dortigen Verhältnissen vertraut und dort familiär verwurzelt ist. Die Vorinstanz wies zudem auf die Straffälligkeit des Beschwerdeführers hin, die im Rahmen des Ermessensentscheids für ein öffentliches Interesse an der Beendigung seines Aufenthalts in der Schweiz und auch gegen seine erfolgreiche persönliche und soziale Integration spricht. Es liegt zwar auf der Hand, dass ihn die Aufgabe seiner hier aufgebauten beruflichen Existenz hart treffen wird. Diese Begebenheiten lassen die vorinstanzliche Ermessensausübung jedoch nicht als rechtsfehlerhaft erscheinen. Der Beschwerdeführer hat dies denn auch zu Recht nicht gerügt.

 

4. Zusammenfassend können der Vorinstanz keine Rechtsfehler vorgeworfen werden, wenn sie den Rechtsanspruch des Beschwerdeführers auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verneinte und seine Fernhaltung als rechtmässig beurteilte. Die Beschwerde ist abzuweisen.

 

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2'000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der in dieser Höhe geleistete Kostenvorschuss wird verrechnet. Ausseramtliche Kosten sind bei diesem Verfahrensausgang nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 bezahlt der Beschwerdeführer unter Verrechnung mit seinem Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

 

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

 

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                   Wehrle

 

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