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Entscheid Verwaltungsgericht, 08.05.2019

Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung / Familiennachzug; Art. 42, Art. 50 Abs. 1 lit. a und Art. 51 Abs. 2 lit. a AIG.

 

Der aus Serbien stammende Beschwerdeführer erhielt nach der Heirat mit einer Schweizerin im August 2012 eine Aufenthaltsbewilligung im Familiennachzug. Nachdem die kinderlos gebliebene Ehe im Dezember 2015 geschieden wurde, heiratete der Beschwerdeführer im Februar 2016 eine Landsfrau, welche die Mutter seines 2011 in Serbien geborenen Sohnes ist. Aufgrund dieses Herganges entstand der Verdacht, bei der 2012 geschlossenen Ehe habe es sich um eine Scheinehe gehandelt. In der Folge wurde das Familiennachzugsgesuch für seine Ehefrau und den gemeinsamen Sohn abgelehnt und auch die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers wurde nicht verlängert. Bei einer Gesamtsicht der Umstände erscheint der Schluss, dass eine Umgehungsehe vorliege, aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung wesentlich realistischer als die Erklärungsversuche des Beschwerdeführers. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich als recht- und verhältnismässig. Mangels der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, besteht keine Grundlage für einen Familiennachzug (Verwaltungsgericht, B 2019/3).

 

Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 21. Juni 2019 nicht ein (Verfahren 2C_591/2019).

 

 

Entscheid vom 8. Mai 2019

 

Besetzung

 

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; a.o. Gerichtsschreiberin Galicia

 

Verfahrensbeteiligte

 

A.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung / Gesuch um Familiennachzug für B.__ und C.__

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A. A.__, geboren 1961, ist Staatsangehöriger von Serbien. In den Jahren 2000 und 2001 hielt er sich zeitweise zu Besuchszwecken bei seinem Bruder D.__ in der Schweiz auf (act. 11, Akten Migrationsamt, Dossier A.__, nachfolgend: Dossier, S. 28 und 32).

 

B.__, geboren 1972, stammt ebenfalls aus Serbien. Sie war bis 14. Juli 2008 mit E.__ – der 2006 nach Slowenien ausgereist und dort erwerbstätig geworden war – verheiratet. Mit ihm hat sie drei Kinder, nämlich F.__ (geboren 1989), G.__ (geboren 1992) und H.__ (geboren 1995). Ab Mitte 2007 lebte A.__ zusammen mit B.__ und deren beiden damals noch minderjährigen Kindern G.__ und H.__ in einem gemeinsamen Haushalt in Q.__/Serbien (vgl. Scheidungsurteil des Gemeindegerichts Q.__ vom 14. Juli 2008, Dossier, S. 154 ff.).

 

Im September 2008 besuchte A.__ erneut die Schweiz und ersuchte um eine Aufenthaltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit als Chauffeur bei der R.__ GmbH, der Unternehmung seines Bruders. Das Amt für Wirtschaft des Kantons St. Gallen stellte am 31. Oktober 2008 einen abschlägigen arbeitsmarktlichen Vorentscheid in Aussicht. Das Ausländeramt konnte das Gesuch in der Folge am 23. Januar 2009 ad acta legen (vgl. Dossier, S. 34 ff.). 2011 kam in Q.__ C.__, der Sohn von B.__ und A.__, zur Welt (Dossier, S. 163).

 

B. A.__ reiste am 21. Juli 2012 erneut in die Schweiz ein und heiratete am 20. August 2012 in S.__ die Schweizer Bürgerin K.__, geboren 1956. In der Folge erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung im Familiennachzug, letztmals verlängert bis 19. August 2016 (Dossier, S. 112), und war im Unternehmen seines Bruders als Chauffeur erwerbstätig. Im Jahr 2014 zogen die Eheleute von T.__ in den Kanton U.__, wo sie während zweieinhalb Monaten lebten (Dossier, S. 67). Sie zogen am 1. August 2014 weiter in den Kanton V.__, wo sie zunächst in W.__ und ab März 2015 in X.__ angemeldet waren. Im Oktober 2015 trennte sich das Ehepaar und A.__ kehrte nach W.__ zurück (Dossier, S. 82 und 84). Das Kreisgericht Rorschach schied die kinderlos gebliebene Ehe am 16. Dezember 2015 (Dossier, S. 162).

 

C. Am 29. Februar 2016 heiratete A.__ in Serbien B.__ (Dossier, S. 163-166). Die Ehefrau und der gemeinsame Sohn C.__ reisten erstmals am 27. März 2016 in die Schweiz ein. Am 15. April 2016 ersuchte A.__ um Bewilligung des Familiennachzugs (Dossier, S. 169/170) und am 18. Juni 2016 um die Verlängerung seiner eigenen Aufenthaltsbewilligung (Dossier, S. 191/192). Am 12. Juli 2016 beantragten die Ehefrau und der Sohn über die Schweizer Vertretung in Belgrad die Erteilung von Visa für den langfristigen Aufenthalt (Dossier, S. 195 ff.).

 

Wegen des Verdachts, bei der Ehe zwischen A.__ und K.__ habe es sich um eine Scheinehe gehandelt, liess das Migrationsamt die Beteiligten – nämlich A.__ und K.__ am 16. August 2016 polizeilich und B.__ am 28. Oktober 2016 durch die Schweizer Vertretung in Belgrad – befragen (Dossier, S. 184, 186, 207-225, 237-241). Es wies die Gesuche um Familiennachzug und um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung am 22. Mai 2017 ab. Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den von A.__ dagegen erhobenen Rekurs am 17. Dezember 2018 ab.

 

D. A.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 18. Dezember 2018 versandten Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe vom 31. Dezember 2018 und Ergänzung vom 8. Februar 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Rechtsbegehren, es seien unter Kosten- und Entschädigungsfolge der Entscheid der Vorinstanz aufzuheben, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers zu verlängern sowie die Gesuche um Familiennachzug für B.__ und C.__ gutzuheissen.

 

Mit Vernehmlassung vom 25. Februar 2019 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

 

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat des angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer zur Ergreifung der Beschwerde berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den am 18. Dezember 2018 versandten Entscheid der Vorinstanz wurde mit Eingabe vom 31. Dezember 2018 rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 8. Februar 2019 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 VRP sowie Art. 145 Abs. 1 Ingress und lit. c der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO, und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

 

2. Die Aufenthaltsbewilligung war dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (heute: Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration; Ausländer- und Integrationsgesetz, SR 142.20, AIG), wonach ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung haben, wenn sie mit diesen zusammenwohnen, erteilt worden. Der Bewilligungsanspruch gemäss Art. 42 AIG besteht trotz Auflösens beziehungsweise definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 Ingress und lit. a AIG; BGE 136 II 113 E. 3.3.3). Nach Art. 51 Abs. 2 Ingress und lit. a AIG erlöschen die Ansprüche nach Art. 50 AIG jedoch, wenn sie rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen.

 

Unter Rechtsmissbrauch fällt die sogenannte Schein- oder Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen, sondern ausländerrechtliche Bestimmungen umgehen wollen. Ob eine Scheinehe geschlossen wurde beziehungsweise ob die Ehe bloss formell besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist nur durch Indizien zu erstellen. Zu diesen Indizien gehören unter anderem folgende Umstände: Die Tatsache, dass die nachzuziehende Person von einer Wegweisung bedroht ist oder ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erlangen kann; das Vorliegen eines erheblichen Altersunterschieds zwischen den Ehegatten; die Umstände des Kennenlernens und der Beziehung, so etwa eine kurze Bekanntschaft vor der Heirat oder geringe Kenntnisse eines Ehegatten über den anderen; die Vereinbarung einer Bezahlung für die Heirat oder auch die Tatsache, dass die Ehegatten nie eine Wohngemeinschaft aufgenommen haben. Eine Scheinehe liegt jedoch nicht bereits dann vor, wenn auch ausländerrechtliche Motive den Eheschluss beeinflusst haben. Erforderlich ist, dass der Wille zur Führung der Lebensgemeinschaft im Sinne einer auf Dauer angelegten wirtschaftlichen, körperlichen und spirituellen Verbindung zumindest bei einem der Ehepartner fehlt. Grundsätzlich muss die Migrationsbehörde die Ausländerrechtsehe nachweisen. Dass eine solche vorliegt, darf dabei nicht leichthin angenommen werden, insbesondere, wenn auf der Basis von Indizien auf eine Scheinehe geschlossen wird. Letztere müssen klar und konkret sein. Indessen wird der Untersuchungsgrundsatz durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert (BGer 2C_381/2018 vom 29. November 2018 E. 6.2.1 mit zahlreichen Hinweisen). Verlangt das Gesetz für den Familiennachzug auch keine Liebesheirat, ist nach dem Willen des Gesetzgebers doch eine «Realbeziehung» vorausgesetzt, der eine auf Dauer konzipierte, wirtschaftliche, körperliche und spirituelle Vereinigung zugrunde liegt, was minimale wechselseitige Kenntnisse der Partner und ein gewisses solidarisches, nicht auf Gleichgültigkeit beruhendes Verhalten voraussetzt (BGer 2C_808/2013 vom 18. Februar 2014 E. 3.2). Dass die Begründung einer wirklichen Lebensgemeinschaft gewollt war, ergibt sich nach der Rechtsprechung nicht notwendigerweise schon daraus, dass die Ehegatten während einer gewissen Zeit zusammengelebt und (angeblich) intime Beziehungen unterhalten haben; ein derartiges Verhalten kann auch nur dazu dienen, den wahren Aufenthaltszweck den Behörden gegenüber zu vertuschen (vgl. BGer 2C_1008/2015 vom 20. Juni 2016 E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen).

 

Soweit bei der Frage, ob eine Ehe im Sinn von Art. 50 Abs. 1 AIG Bestand hatte, nicht auf getrennte Wohnungen abgestellt werden kann, geht es im Wesentlichen um innere Vorgänge, die oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind. Deshalb lässt es sich auch nicht beanstanden, wenn seitens der Behörde von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) geschlossen wird. Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die aufgrund der Lebenserfahrung gezogen werden. Die betroffene Person ist bei der Sachverhaltsabklärung mitwirkungspflichtig. Die tatsächliche Vermutung betrifft die Beweiswürdigung und bewirkt keine Umkehrung der Beweislast. Die betroffene Person muss nicht das Gegenteil beweisen. Vielmehr genügt der Nachweis von Zweifeln an der Richtigkeit der Indizien und der daraus gezogenen Schlussfolgerung, dass eine eheliche Gemeinschaft im Sinn von Art. 50 Abs. 1 AIG bestand (vgl. BGE 135 II 161 E. 3 im Zusammenhang mit der Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung).

 

Lässt die Indizienlage bei erstmaliger Erteilung der Anwesenheitsberechtigung keinen klaren und unzweideutigen Schluss zu, ist das Vorliegen einer Scheinehe nicht erstellt. In diesem Fall ist dem ausländischen Ehegatten trotz allenfalls bestehender Zweifel die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Aus dem Umstand, dass die Migrationsbehörde zunächst – allenfalls trotz gewisser Zweifel – die Bewilligung verlängert oder erteilt hat, lässt sich nicht ableiten, damit sei das Vorliegen einer Scheinehe bis zum Ablauf der Bewilligung rechtskräftig verneint worden. Eine nachträgliche Prüfung bleibt weiterhin möglich. Geht es um den Widerruf einer bereits bestehenden Bewilligung, ist dazu erforderlich, dass neue Tatsachen vorliegen, die der Behörde im Zeitpunkt der Erteilung noch nicht bekannt waren. Da es sich vorliegend um die Verlängerung einer abgelaufenen Bewilligung handelt, gelangen nicht die Regeln über den Widerruf rechtskräftiger Bewilligungen zur Anwendung, sondern die Behörde kann aufgrund einer Gesamtwürdigung – unter Einbezug bereits früher bekannter und zusätzlicher neuer Erkenntnisse – das Vorliegen einer Scheinehe bejahen (BGer 2C_740 und 752/2015 vom 10. Februar 2016 E. 3.3; 2C_310/2014 vom 25. November 2014 E. 2.4.2 sowie 2C_500/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 2.5; VerwGE B 2013/168 vom 16. April 2014 E. 2.2, www.gerichte.sg.ch).

 

3.

 

3.1. Die Vorinstanz kam zum Schluss, bei der am 20. August 2012 geschlossenen Ehe des Beschwerdeführers mit K.__ habe es sich um eine Scheinehe gehandelt. Der Beschwerdeführer habe bereits im Oktober 2008 erfolglos eine Aufenthaltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit angestrebt. Ohne die Heirat wäre es ihm praktisch verwehrt gewesen, in der Schweiz zu leben. Vor der Heirat habe er in Serbien gelebt, wo er mit B.__ den im Jahr 2011 geborenen Sohn C.__ habe. Bereits zweieinhalb Monate nach der Scheidung vom 16. Dezember 2015 – kurz nach Erreichen der Minimaldauer von drei Jahren – habe er am 29. Februar 2016 B.__ geheiratet und am 18. April 2016 um Bewilligung des Familiennachzugs ersucht. Der Beschwerdeführer und K.__ machten unterschiedliche Angaben zum Heiratsantrag – telefonisch oder in Anwesenheit – und zur Bekleidung des Beschwerdeführers anlässlich der Trauung – dunkelfarbige Hose und weisses Hemd oder Hose und buntes Hemd – sowie zu den anwesenden Personen, zur Organisation – durch die Eheleute oder durch den Bruder – und zum Durchführungsort – Restaurant "Y.__" oder "Z.__" in T.__ – des anschliessenden Hochzeitsfestes. Obwohl sie knapp dreieinhalb Jahre gemeinsam gelebt hätten, wüssten die Eheleute wenig voneinander. Der Beschwerdeführer habe das Geburtsdatum seiner Ex-Frau falsch angegeben. Dass die Eheleute einige Male zusammen umgezogen seien, erkläre nicht die unterschiedlichen Aussagen bezüglich Unterschrift auf dem Mietvertrag. Es bestünden unterschiedliche Aussagen zur Beziehung des Beschwerdeführers mit seiner jetzigen Ehefrau. Der Beschwerdeführer gebe an, der Grund für die Ferienbesuche im Heimatland sei der Sohn und nicht dessen Mutter gewesen. Er habe aber auch erklärt, sie seien seit acht bis neun Jahren ein Paar. Die aussergewöhnlichen nächtlichen Arbeitszeiten des Beschwerdeführers erklärten die unterschiedlichen Aussagen nicht. Dass wesentlich voneinander abweichende Schilderungen zur Heirat und Ehe auf Erinnerungslücken basierten, erscheine unglaubwürdig. Gewisse gegenseitige Kenntnisse könnten darauf beruhen, dass sie sich vor mehr als dreissig Jahren in Serbien kennenlernten.

 

3.2. Der Beschwerdeführer erklärt die zeitlichen Verhältnisse damit, dass er bereits früher gerne eine Beziehung mit B.__ geführt hätte. Sie sei jedoch im Zeitpunkt der Geburt des gemeinsamen Sohnes im Jahr 2011 dazu nicht bereit gewesen, weil sie ihre drei Kinder aus der ersten Ehe nicht mit einem anderen Vater habe aufwachsen lassen wollen. Als er dann K.__, welche er bereits lange vor der Eheschliessung gekannt habe, wieder getroffen habe, sei daraus eine Beziehung entstanden, welche zunächst als Fernbeziehung geführt worden sei, bevor sie sich zur Heirat entschlossen hätten. Die Ehe habe jedoch auf Dauer nicht funktioniert und deshalb in einer Scheidung geendet. Nach der Volljährigkeit ihrer Kinder habe sich B.__ für ein Leben mit dem Beschwerdeführer und dem gemeinsamen Sohn entschieden. Die von der Vorinstanz wiedergegebenen Aussagen seien nicht widersprüchlich – Beschreibung der Trauzeugin als Wirtin des Restaurants in T.__, dessen Firma am 6. Februar 2008 von "Z.__" in "Y.__" geändert worden sei, namentliche Nennung des Trauzeugen oder Umschreibung als Freund der Tochter des Bruders des Beschwerdeführers – oder aber in ihrer Verschiedenheit erklärbar. In Anbetracht des geringen Aufwands – es sei ein Essen in einem Restaurant ausgerichtet worden – sei es nachvollziehbar, dass K.__ mit der Organisation des Festes hauptsächlich dessen Bezahlung verbinde und deswegen den Bruder des Beschwerdeführers und dessen Ehefrau als Organisatoren nenne. Dass sich die Eheleute vier Jahre nach der Trauung nicht mehr an Details erinnerten, liege daran, dass sie beide bereits vorher verheiratet gewesen seien und deshalb dieser Hochzeit keine grosse Romantik zugemessen hätten. Wegen der nächtlichen Arbeitszeiten des Beschwerdeführers sei nicht viel Zeit für gemeinsame Aktivitäten geblieben. Die Ehegatten seien mehrmals umgezogen und die Antworten des Beschwerdeführers bezögen sich nur auf die erste Wohnung in T.__, in welcher die Ehefrau bereits gewohnt habe. Deshalb habe der Vertrag auch nur auf sie gelautet. Die weiteren Mietverträge seien dann jeweils von beiden Ehegatten unterzeichnet worden. Die Aussagen zu den Besuchen des Beschwerdeführers in Serbien seien nicht widersprüchlich, da sich die Ex-Ehefrau schlicht nicht daran erinnern könne. Schliesslich bestreitet der Beschwerdeführer seine Aussage, seit rund acht bis neun Jahren mit B.__ ein Paar zu sein. Dabei handle es sich um einen Übersetzungsfehler oder eine falsche Formulierung des Beschwerdeführers, denn er habe ausdrücken wollen, dass er und seine jetzige Ehefrau vor acht bis neun Jahren ein Paar gewesen seien.

 

3.3. Zwar erscheinen die etwas uneinheitlichen, im Wesentlichen aber miteinander vereinbaren Angaben des Beschwerdeführers und seiner früheren Ehefrau zu den Umständen der Hochzeit aufgrund des zeitlichen Abstandes von rund vier Jahren zu den Ereignissen nicht als besonders gewichtige Indizien dafür, dass die Eheleute die Ehe lediglich zum Schein und allein aus ausländerrechtlichen Gründen eingegangen sind. Indessen bestehen andere, gewichtigere Indizien dafür, dass die Ehe nur zum Schein bestand.

 

Die Angaben des Beschwerdeführers und seiner früheren Ehefrau zu ihrer vormaligen Bekanntschaft in Serbien weichen erheblich voneinander ab. Während K.__ angab, sie seien vor rund vierzig Jahren in Serbien für ein oder zwei Jahre ein Paar gewesen (Dossier, S. 208, Fragen 9 und 11), führte der Beschwerdeführer aus, er sei damals manchmal bei ihr vorbeigegangen, wenn er beruflich in der Gegend gewesen sei (Dossier, S. 2018, Frage 9). Als eher ungewöhnlich erscheinen auch die divergierenden Angaben dazu, wie die beiden übereinkamen, zu heiraten. K.__sagte aus, sie sei bei ihm in Serbien gewesen und habe ihn gefragt (Dossier, S. 209, Frage. 17). Nach der Erinnerung des Beschwerdeführers hat sie ihn, als er in Serbien gewesen sei, am Telefon gefragt (Dossier, S. 219, Frage 18). Wie K.__ ausführt (Dossier, S. 209, Frage 15), gab die Tatsache, dass der Beschwerdeführer in der Schweiz leben kann, den Ausschlag für die Heirat, was die Absicht, eine auf Dauer gerichtete Lebensgemeinschaft eingehen zu wollen, jedoch nicht ausschliesst. Die Umstände – der Beschwerdeführer lebte in Serbien, er hatte bereits früher versucht, in der Schweiz Fuss zu fassen, K.__ war, wie sie selbst formuliert, "schon oft verheiratet" (Dossier, S. 208/209, Frage 11) – weisen dennoch darauf hin, dass ausländerrechtliche Überlegungen im Vordergrund standen.

 

Zu den Lebensumständen des Beschwerdeführers in der Zeit zwischen Mitte 2007 und seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 2012 ist einzig bekannt, dass er von Mitte 2007 bis Mitte August 2008 mit seiner jetzigen Ehefrau und deren beiden damals noch minderjährigen Kindern aus ihrer ersten Ehe zusammenlebte, bevor er im September 2008 dann nach einer Aufenthaltsbewilligung zu Erwerbszwecken in der Schweiz strebte. Zu den anschliessenden Lebensumständen des Beschwerdeführers bis zur Geburt des gemeinsamen Sohnes im Februar 2011 und seiner erneuten Einreise in die Schweiz am 21. Juli 2012 sind den Akten – trotz der dargelegten Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers und seinem Bemühen, seine Aussage in der Befragung vom 16. Augst 2016, er und seine jetzige Ehefrau seien seit acht bis neun Jahren ein Paar (Dossier, S. 223, Frage 74), zu korrigieren – keine konkreten und belegten Angaben zu entnehmen. Aus der Geburt des gemeinsamen Sohnes im Februar 2011 ist immerhin zu schliessen, dass zwischen den beiden auch nach September 2008 eine Beziehung bestand. Die Angabe der jetzigen Ehefrau, sie habe den Beschwerdeführer nicht heiraten wollen, bis ihre Kinder volljährig geworden seien (Dossier, S. 240, Frage 5), schliesst nicht aus, dass sie – wie offenbar von mindestens Mitte 2007 bis zum Zeitpunkt ihrer Scheidung Mitte August 2008 – weiterhin zusammenlebten. Der Beschwerdeführer hat seine Aussage in der Befragung vom 16. August 2016, sie seien seit acht bis neun Jahren ein Paar – jedenfalls nach Rückübersetzung des Protokolls – unterschriftlich bestätigt (Dossier, S. 225). Nach der Begründung der jetzigen Ehefrau des Beschwerdeführers – das letzte ihrer drei Kinder aus erster Ehe wurde 2013 volljährig – wäre zudem eine Heirat bereits 2013 möglich gewesen. Das weitere Zuwarten lässt sich damit erklären, dass der Beschwerdeführer bei einer Scheidung von seiner früheren Ehefrau vor Ablauf der Mindestdauer von drei Jahren gemäss Art. 50 Abs. 1 und 2 AIG von vornherein keine Aussicht auf einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz und den Nachzug seiner jetzigen Ehefrau und des gemeinsamen Sohnes gehabt hätte.

 

Die Angaben des Beschwerdeführers und seiner früheren Ehefrau zum Beziehungsalltag während ihrer Ehe enthalten kaum Hinweise dafür, dass ihrer Lebensgemeinschaft ein über den ausländerrechtlichen Zweck hinausgehendes Motiv zugrunde lag. Unbestritten ist zwar, dass die Eheleute während der Dauer ihrer Ehe trotz mehrfacher Wechsel des Wohnortes stets in derselben Wohnung lebten. Nicht zu verkennen ist auch, dass die – zwar nicht belegten, aber im Wesentlichen unbestrittenen – regelmässigen nächtlichen Arbeitszeiten des Beschwerdeführers den Raum für Gemeinsamkeiten einschränkten. Das schlösse aber Ausführungen über die wechselseitige Bedeutung der Beziehung im Sinn des Teilens von Interessen und des einander Beistehens nicht aus. Gemeinsame Aktivitäten beispielsweise an Wochenenden und während der Ferien werden weder beschrieben noch belegt. Der Beschwerdeführer hat – was ihm indessen nicht vorzuwerfen ist und für die Begründung, er sei eine Scheinehe eingegangen, nicht von Belang sein darf – einmal im Jahr und allein die Ferien in seiner Heimat bei seinem Sohn verbracht (Dossier, S. 224, Frage 79). Ob der Grund für die Besuche einzig der Sohn, nicht aber auch dessen Mutter und jetzige Ehefrau des Beschwerdeführers war, lässt sich als "innerer Vorgang" nicht klären. Die Besuche des Beschwerdeführers in seiner Heimat schlössen jedoch unabhängig der Beweggründe gemeinsame Interessen und Aktivitäten und anderes Verbindendes – über spazieren, zuhause "hocken" und "selten" in ein Restaurant gehen (Dossier, S. 222, Frage 61) hinaus – nicht aus. Die frühere Ehefrau wusste zwar vom Sohn des Beschwerdeführers, war aber nicht in der Lage, Angaben zur Häufigkeit der – gegenseitigen – Besuche zu machen (Dossier, S. 213, Frage 74 und 75). Das weist ebenfalls darauf hin, dass die Beziehung weitgehend ein Neben- und kaum ein Miteinander war.

 

3.4. Angesichts der aufgezeigten Beweislage durfte die Vorinstanz bei einer Gesamtsicht der Umstände annehmen, der Beschwerdeführer und seine frühere Ehefrau hätten mit der Heirat keine Lebensgemeinschaft begründen, sondern ausschliesslich dem Beschwerdeführer den Aufenthalt in der Schweiz ermöglichen wollen. Der Beschwerdeführer konnte so in der Schweiz arbeiten und folglich einen besseren Lohn zur finanziellen Unterstützung seines Kindes im Heimatland erzielen. Des Weiteren hätte ihm eine eigenständige Aufenthaltsbewilligung nicht nur erlaubt, in der Schweiz zu verbleiben, sondern auch seine Ehefrau und den gemeinsamen Sohn nachzuziehen. Die sich aufgrund der belastenden Indizienlage ergebende tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer Umgehungsehe kann der Beschwerdeführer mit seinen Vorbringen nicht rechtsgenüglich widerlegen. Der Schluss der Vorinstanz, dass eine Umgehungsehe vorliege, erscheint aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung wesentlich realistischer als die Erklärungsversuche des Beschwerdeführers.

 

4. Soweit – wie vorliegend der Fall – kein gesetzlicher oder völkerrechtlicher Bewilligungsanspruch besteht, liegt die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung im Ermessen der Behörde (vgl. P. Bolzli, Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, N 4 zu Art. 33 AuG, T. Nüssle, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, N 33 zu Art. 33 AuG). Die zuständigen Behörden haben bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer zu berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1 AIG). In die Ermessensausübung der Vorinstanzen darf das Verwaltungsgericht nicht eingreifen, solange diese nicht mit Rechtsfehlern behaftet ist (vgl. Art. 61 Abs. 1 VRP und VerwGE B 2015/45 vom 19. Juli 2016 E. 6.1, www.gerichte.sg.ch), selbst wenn auch eine andere Beurteilung durch die zuständige Behörde im Rahmen der Beweiswürdigung nicht als Ermessensmissbrauch erschiene (vgl. VerwGE B 2016/135 vom 22. März 2018 E. 4, www.gerichte.sg.ch).

 

Es bestehen keine Hinweise dafür, dass die Vorinstanz ihr Ermessen in rechtsverletzender Weise ausgeübt haben könnte. Vielmehr hat sie in Anwendung von Art. 96 Abs. 1 AIG alle rechtserheblichen Kriterien in Erwägung 2b des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 5 ff.) berücksichtigt und die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung einlässlich begründet. Es besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse, die Aufenthaltsbewilligung von Ausländern, die ihre Aufenthaltsberechtigung aufgrund einer Umgehungsehe erhalten haben, nicht zu verlängern. Der Beschwerdeführer reiste im Jahr 2012 in die Schweiz ein und war damals bereits 50 Jahre alt. Mittlerweile lebt er seit knapp sieben Jahren (inklusive Rechtsmittelverfahren) hier. Eine vertiefte Integration in beruflicher, sprachlicher oder sozialer Sicht liegt nicht vor. Zwar ist der Beschwerdeführer seit seiner Ankunft in der Schweiz als Fahrer im Transportunternehmen seines Bruders in Bronschhofen tätig und ist damit stets einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. Jedoch ist festzuhalten, dass die eigenständige Bestreitung des Lebensunterhalts den üblichen Integrationserwartungen entspricht. Gemäss dem Protokoll der Kantonspolizei zur Befragung vom 16. August 2016 betreffend Scheinehe benötigte er bei seiner Einvernahme zudem einen Dolmetscher (Dossier, S. 217 ff.). Dennoch kam es zu Übersetzungs- respektive Verständnisfehlern. Dies legt bei einer damaligen Aufenthaltsdauer von mehr als vier Jahren eine eher schleppend verlaufende sprachliche Integration und nur geringe Kontakte zur deutschsprachigen Bevölkerung nahe. Der Beschwerdeführer hat denn auch erkennbare Bemühungen zum Spracherwerb erst eingeleitet, nachdem das Migrationsamt am 15. Dezember 2015 im Anschluss an die Scheidung Abklärungen zu seiner sprachlichen Integration in die Wege geleitet hatte (Dossier, S. 95 ff.). Den überwiegenden Teil seines Lebens hat der Beschwerdeführer in seinem Heimatland verbracht, weshalb er mit der dortigen Sprache und Kultur bestens vertraut ist. Zudem leben seine Ehefrau und der gemeinsame Sohn in Serbien. Der Beschwerdeführer war sodann in Serbien bereits früher einmal verheiratet und ist Vater zweier Kinder aus dieser Beziehung (Dossier, S. 219, Frage 15). Es ist deshalb davon auszugehen, dass er mit seiner Heimat in verschiedener Hinsicht nach wie vor auch sozial verbunden ist. Ferner reiste er regelmässig in den Ferien in sein Herkunftsland. Seine Rückkehr und Wiedereingliederung in die dortige Gesellschaft ist nicht mit übermässigen Schwierigkeiten verbunden, selbst wenn ihm sein Heimatland nicht die gleichen beruflichen Perspektiven bieten kann wie die Schweiz. Gesamthaft betrachtet überwiegt das öffentliche Interesse an der Wegweisung das private Interesse des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich damit als verhältnismässig.

 

5. Wie die Vorinstanz in Erwägung 3c des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 9) im Ergebnis zutreffend ausgeführt hat, besteht mangels der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers keine Grundlage für einen Familiennachzug seiner Ehefrau und seines Sohnes.

 

6. Bei diesem Verfahrensausgang – die Beschwerde ist abzuweisen – sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2'000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss ist zu verrechnen. Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 unter Verrechnung mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss.

 

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

 

Der Abteilungspräsident                            Die a.o. Gerichtsschreiberin

Eugster                                                      Galicia

 

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