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Entscheid Verwaltungsgericht, 16.01.2019

Ausländerrecht, Art. 13 Abs. 1 BV, Art. 8 Ziff. 1 EMRK, Art. 42 Abs. 1, Art. 51 Abs. 1 lit. a, Art. 90 und Art. 96 Abs. 1 AIG.

 

Der Schluss der Vorinstanz, dass eine Umgehungsehe vorliegt, erscheint im vorliegenden Fall aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung wesentlich realistischer als die Erklärungsversuche des Beschwerdeführers. Damit ist sein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erloschen. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung ist verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2018/224).

 

Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 16. September 2019 abgewiesen (Verfahren 2C_186/2019).

 

 

Entscheid vom 16. Januar 2019

 

Besetzung

 

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

 

X.__,

Beschwerdeführer,

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Markus Krapf, Sintzel Krapf Lang Rechtsanwälte, Stampfenbachstrasse 42, Postfach, 8021 Zürich 1,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A. Z.__, geboren 1967, serbischer Staatsangehöriger, heiratete im Jahr 1988 – eigenen Angaben zufolge nach einer Ehe mit einer zehn Jahre jüngeren Frau – S.__, geboren 1970, ebenfalls serbische Staatsangehörige. Aus dieser Ehe gingen die Kinder X.__, geboren 1991, und A.__ sel., geboren 1994, gestorben 2016, beide serbische Staatsangehörige, hervor. Mit Urteil des Amtsgerichts G.__ vom 7. Mai 2007 wurde die Ehe geschieden. Am 23. Mai 2007 heiratete Z.__ in B.__, Serbien, die im Kanton Zürich niedergelassene serbische Staatsangehörige B.__, geboren 1970. Am 30. Oktober 2007 reiste er in die Schweiz ein, wo ihm eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erteilt wurde. Mit Verfügung vom 20. Juli 2009 wies das Migrationsamt Zürich ein Gesuch von Z.__ um Nachzug seiner Söhne X.__ und A.__ ab. Die von Z.__ hiergegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg; zuletzt, mit Urteil vom 28. September 2011, wies das Verwaltungsgericht Zürich die gegen den abschlägigen Rekursentscheid des Regierungsrates des Kantons Zürich vom 9. Februar 2011 erhobene Beschwerde ab. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil BGer 2C_929/2011 vom 19. Januar 2012 nicht ein. Im Jahr 2013 wurde die Ehe von Z.__ und B.__ in Serbien geschieden (Vorakten Migrationsamt [fortan: Dossier], S. 66, S. 138 f. Fragen 24 und 33, S. 155, 283-285, 314-319, 328-336).

 

B.  X.__ lebte seit Geburt bis 2007 zusammen mit den Eltern und seinem Bruder im Kosovo. Nach der Scheidung seiner Eltern im Jahr 2007 wurde er von seiner Grossmutter C.__, geboren 1941, im Kosovo betreut. Seine Schwester lebt eigenen Angaben zufolge in L.__, seine Mutter in N.__, Serbien. Am 4. September 2011 reiste er in die Schweiz ein. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich–Sihl vom 2. November 2011 wurde er wegen Widerhandlung gegen das Ausländergesetz (Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung) unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 30, wovon zwei Tagessätze durch Haft erstanden waren, und einer Busse von CHF 300, ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 3 Tagen, verurteilt. Mit Verfügung des Migrationsamtes Zürich vom 3. November 2011 wurde er aus dem Schengen-Raum weggewiesen (Dossier, S. 202 Frage 71, S. 291-297, 328, 331).

 

C. V.__, geboren 1964, in J.__, Bosnien und Herzegowina, seit 2008 Schweizerin (Heimatort: R.__), heiratete am 4. Januar 1990 D.__, geboren 1961, Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina. Aus der Ehe gingen die Kinder E.__, geboren 1990, und F.__, geboren 1991, hervor. Mit Entscheid des damaligen Kreisgerichts See vom 9. Oktober 2001 wurde die Ehe geschieden. Am 19. November 2012 heiratete V.__ in B.__, Serbien, X.__. Am 17. Januar oder Februar 2013 reiste X.__ in die Schweiz ein, wo ihm am 6. Juni 2013 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erteilt wurde; die Aufenthaltsbewilligung wurde letztmals bis 5. Juni 2016 verlängert (Dossier, S. 114 Frage 4, S. 159, 163, 190, 256, 264, 266-269, 276 f., www._.ch).

 

D. Wegen Verdachts auf Scheinehe wurden V.__ und X.__ am 15. April 2013 durch die Kantonspolizei St. Gallen befragt. Am 12. April 2014 nahm die Kantonspolizei St. Gallen Umfeldabklärungen vor. Am 22. April 2016 wurde B.__ vom Migrationsamt Zürich befragt. Am 17. Mai 2016 ersuchte X.__ um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Am 22. Juni 2016 wurden V.__ und X.__ sowie F.__ resp. Z.__ durch die Kantonspolizei St. Gallen bzw. die Stadtpolizei Winterthur befragt. Gleichentags wurde die Wohnung von Z.__ sowie diejenige im Miteigentum von V.__ (Dossier, S. 221 Frage 66) kontrolliert. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs am 7. November 2016 verlängerte das Migrationsamt St. Gallen die Aufenthaltsbewilligung von X.__ mit Verfügung vom 24. Januar 2017 nicht und ordnete dessen Wegweisung spätestens 60 Tage nach Rechtskraft der Verfügung an (act. 7/1.1, Dossier, S. 79-88, 94-124, 131-149, S. 151 f., 155-158, 164 f., 193-227). Dagegen rekurrierte X.__ am 8. Februar 2017 an das Sicherheits- und Justizdepartement (act. 7/1). Mit Entscheid vom 24. September 2018 wies das Departement den Rekurs ab (act. 2/1).

 

E. Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 24. September 2018 erhob X.__ (Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter am 5. Oktober 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, es sei die Verfügung des Migrationsamtes vom 24. Januar 2017 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 6. November 2018 beantragte die Vorinstanz, es sei die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (act. 6). Am 20. Dezember 2018 liess sich der Beschwerdeführer abschliessend vernehmen und beantragte zusätzlich, eventualiter sei die Verfügung des Migrationsamtes vom 24. Januar 2017 aufzuheben, und es sei die Sache an das Migrationsamt zurückzuweisen, damit dieses Abklärungen vornehme und hernach über den Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung neu entscheide (act. 12).

 

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Rechtsbegehren sind nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Beschwerdebegründung auszulegen (vgl. BGer 2C_994/2016 vom 9. März 2018 in BGE 144 II 177 nicht publizierte E. 1.2 mit Hinweisen). Eine sichtlich ungewollte oder unbeholfene Wortwahl schadet dem Beschwerdeführer nicht (vgl. VerwGE B 2016/70 vom 28. Juni 2016 E. 1 mit Hinweis auf BGer 1C_751/2013 vom 4. April 2014 E. 1.1 mit Hinweisen). Aus der Begründung der Beschwerde vom 5. Oktober 2018 (vgl. act. 1, S. 2 ff., Ziff. I/2 f. und 4-8, Ziff. II/11, 15 f., 20-22, 26) geht hervor, dass das Rechtsbegehren des Beschwerdeführers in dem Sinne zu verstehen ist, dass damit auch die Aufhebung des Rekursentscheides der Vorinstanz vom 24. September 2018 beantragt wird. Neben der sachlichen ist damit auch die funktionelle Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 5. Oktober 2018 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit damit die Aufhebung der Verfügung des Migrationsamtes vom 24. Januar 2017 beantragt wird (Devolutiveffekt, vgl. BGer 1C_560/2017 vom 17. Dezember 2018 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 134 II 142 E. 1.4).

 

2. Der Beschwerdeführer stellt den Beweisantrag (act. 1, S. 7 Ziff. II/27), die für die eingereichten Fotoaufnahmen verwendeten Mobiltelefone seien technisch auszuwerten, um die Daten der Aufnahmen zu eruieren. Darauf kann verzichtet werden. Die entscheidrelevanten tatsächlichen Verhältnisse ergeben sich aus den Verfahrensakten (vgl. dazu BGer 8C_649/2017 vom 4. Januar 2018 E. 7.6.2 mit Hinweisen).

 

3. Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor (act. 1, S. 4 Ziff. II/11-14), es lägen keine neuen Beweismittel vor, welche gemäss der Praxis der Vorinstanz ein Zurückkommen auf eine einmal gemachte Beurteilung (Annahme des Vorliegens einer Ehe) rechtfertigen würden.

 

3.1. Lässt die Indizienlage bei erstmaliger Erteilung der Anwesenheitsberechtigung keinen klaren und unzweideutigen Schluss zu, ist das Vorliegen einer Scheinehe nicht erstellt. In diesem Fall ist dem ausländischen Ehegatten trotz allenfalls bestehender Zweifel die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Aus dem Umstand, dass die Migrationsbehörde zunächst – allenfalls trotz gewisser Zweifel – die Bewilligung verlängert oder erteilt hat, lässt sich nicht ableiten, damit sei das Vorliegen einer Scheinehe bis zum Ablauf der Bewilligung rechtskräftig verneint worden. Eine nachträgliche Prüfung dieses Vorhalts bleibt weiterhin möglich. Geht es um den Widerruf einer bereits bestehenden Bewilligung, ist dazu erforderlich, dass neue Tatsachen vorliegen, die der Behörde im Zeitpunkt der Erteilung noch nicht bekannt waren. Handelt es sich hingegen – wie vorliegend – um die Verlängerung einer abgelaufenen Bewilligung, so gelangen nicht die Regeln über den Widerruf rechtskräftiger Bewilligungen zur Anwendung, sondern die Behörde kann aufgrund einer Gesamtwürdigung – unter Einbezug bereits früher bekannter und zusätzlicher neuer Erkenntnisse – das Vorliegen einer Scheinehe bejahen (vgl. VerwGE B 2015/45 vom 19. Juli 2016 E. 3.4 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, www.gerichte.sg.ch).

 

3.2. Bereits im Vorfeld der (erstmaligen) Bewilligungserteilung vom 6. Juni 2013 bestand behördlicherseits ein Verdacht auf Scheinehe (Dossier, S. 190 f.). Daher wurden der Beschwerdeführer und seine Ehefrau am 15. April 2013 deswegen auf Gesuch des Migrationsamtes vom 13. März 2013 von der Kantonspolizei St. Gallen befragt (Dossier, S. 180 f., 191-227). Nachdem der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt lediglich knapp vier Monate und damit erst kurze Zeit in der Schweiz weilte, liessen die entsprechenden Polizeirapporte offenbar noch keinen klaren und unzweideutigen Schluss zu, selbst wenn das Migrationsamt seinerseits weiterhin den Verdacht hegte, dass es sich um eine Scheinehe handelte (vgl. das Schreiben des Migrationsamtes vom 18. Dezember 2013, Dossier, S. 186). Daran änderten offenbar auch die weiteren Umfeldabklärungen der Kantonspolizei vom 12. April 2014 (Dossier, S. 164 f.) nichts, weshalb das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers denn auch am 20. Mai 2014 und am 13. Mai 2015 jeweils verlängerte (Dossier, S. 159 und 163). Im Nachgang zu dem am 17. Mai 2016 gestellten Verlängerungsgesuch (Dossier, S. 151 f.) fanden am 22. Juni 2016 zum einen zusätzliche Befragungen des Beschwerdeführers, seines Vaters, seiner Ehefrau und deren Tochter, sowie zum andern Wohnungskontrollen statt (Dossier, S. 94-124, 131-149), die schliesslich – zusammen mit den bereits früher bekannten Umständen – zur Verweigerung der Bewilligung führten. Dieses Vorgehen ist nach dem Gesagten nicht zu beanstanden. Insbesondere ist es nicht unzulässig, wenn die Vorinstanz in ihre Gesamtwürdigung nebst den zusätzlichen neuen auch die früher bereits bekannten Aspekte einbezogen hat.

 

4. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend (act. 1, S. 4-7, Ziff. II/15, 20, 22-24, 28), der angefochtene Entscheid basiere auf untauglichen Beweismitteln. Die Vorinstanz habe - wie bereits das Migrationsamt in dessen Verfügung vom 24. Januar 2017 - wesentlich auf die Behauptungen von B.__ abgestellt. Beide Behörden seien mit einer vorgefassten Meinung an die Beweiswürdigung herangegangen. Es liege kein faires Verfahren vor.

 

Die Vorinstanz kam in Erwägung 4 des angefochtenen Entscheids (act. 2/1, S. 6-11) zum Schluss, dass eine Scheinehe vorliege. Als konkrete Indizien führte sie dabei neben dem Altersunterschied von 27 Jahren und der Vorgeschichte die unterschiedlichen Aussagen des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau anlässlich der Befragungen vom 15. April 2013 und 22. Juni 2016 an. Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers stützte sie sich dabei nicht auf die Aussagen von B.__ anlässlich deren Befragung durch das Migrationsamt Zürich am 22. April 2016 (Dossier, S. 155-158). Lediglich beiläufig (im Konjunktiv gehalten) erwog sie (vgl. E. 4d des angefochtenen Entscheids, act. 2/1, S. 10), "es passte auch zur Schilderung der Ex-Ehefrau des Vaters des Rekurrenten, dass der Vater und die Ehefrau des Rekurrenten eine Beziehung gehabt hätten, wenn der Rekurrent und auch seine Ehefrau auf Fotos von Familienfesten abgebildet seien". Jedenfalls kann nicht gesagt werden, der angefochtene Entscheid beruhe auf untauglichen Beweismitteln. Zudem kann dahingestellt bleiben, ob die Aussagen von B.__ geeignet oder tauglich gewesen wären, Rückschlüsse auf das Vorliegen einer Scheinehe zu erlauben (vgl. hierzu Art. 12 Abs. 1 VRP und Art. 90 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration, Ausländer- und Integrationsgesetz; SR 142.20, AIG, BGer 2C_118/2017 vom 18. August 2017 E. 3.3 mit Hinweisen, VerwGE B 2009/101 vom 3. Dezember 2009 E. 2.2.1, www.gerichte.sg.ch, Waldmann/Bickel,in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.],Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 33 Rz. 14 f., Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 960, K. Plüss, in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, § 7 Rz. 53 ff.). Weiter finden sich im angefochtenen Entscheid keine Anhaltspunkte dafür, dass sich die Vorinstanz, wie vom Beschwerdeführer insinuiert, wegen der Aussagen von B.__ in Bezug auf die Beurteilung des Sachverhalts bereits festgelegt hätte. Von einem Verstoss gegen den Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung (vgl. Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; SR 101, BV) kann keine Rede sein (vgl. dazu BGE 140 I 326 E. 5 mit Hinweisen). Nichts anderes gilt für das erstinstanzliche Verfahren vor dem Migrationsamt, selbst wenn die Aussagen von B.__ zusammen mit dem bereits bestehenden Verdacht auf das Vorliegen einer Scheinehe den Ausschlag für die nochmaligen Befragungen am 22. Juni 2016 gegeben haben sollten (vgl. E. 7 der Verfügung vom 24. Januar 2017, act. 7/1.1, S. 9 f.).

 

5. Der Beschwerdeführer ist überdies der Ansicht (act. 12, S. 2 f. Ziff. II/A/2-6), der Sachverhalt sei ungenügend abgeklärt. Der Frage, ob der Beschwerdeführer mit seiner Ehefrau zusammenlebe, komme gemäss dem Schreiben des Migrationsamtes vom 18. Dezember 2013 erhebliche Bedeutung zu. Es habe dazu jedoch keinerlei Abklärungen getroffen. Diesbezüglich lässt er ausser Acht, dass die Kantonspolizei St. Gallen, veranlasst durch das Schreiben des Migrationsamtes vom 18. Dezember 2013, am 12. April 2014 Umfeldabklärungen vornahm (Dossier, S. 164 f., 169). Auch kontrollierte die Polizei am 22. Juni 2016 die Wohnungen von Z.__ und der Ehefrau des Beschwerdeführers. Eine rechtsfehlerhafte unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts liegt in dieser Hinsicht nicht vor (vgl. hierzu Art. 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 12 VRP, VerwGE B 2014/197; B 2015/307 vom 24. August 2017 E. 7.1.1, www.gerichte.sg.ch, und Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 586 ff.).

 

6. Nicht umstritten ist, dass dem Verlängerungsgesuch des Beschwerdeführers vom 17. Mai 2016 (Dossier, S. 151 f.) ein Aufenthaltsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 AIG zugrunde lag. Ein solcher Anspruch steht unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs (Art. 51 Abs. 1 lit. a AIG). Unter Rechtsmissbrauch fällt die sogenannte Schein-, Umgehungs- oder Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen, sondern ausländerrechtliche Bestimmungen umgehen wollen. Ob eine Scheinehe geschlossen wurde bzw. ob die Ehe bloss formell besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist nur durch Indizien zu erstellen (vgl. BGer 2C_381/2018 vom 29. November 2018 E. 6.2.1 mit Hinweisen). Für die Annahme, es liege eine Umgehungsehe vor, bedarf es konkreter Hinweise darauf, dass zumindest einer der Ehegatten nicht eine eigentliche Lebensgemeinschaft führen will, sondern die Ehe ausschliesslich aus zuwanderungsrechtlichen Überlegungen eingegangen ist. Indizien hierfür können unter anderem darin liegen, dass der ausländischen Person die Wegweisung drohte, weil sie ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erhielte oder ihr diese nicht verlängert würde. Für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe können sodann die Umstände des Kennenlernens und die kurze Dauer der Bekanntschaft sprechen sowie die Tatsache, dass die Ehegatten nie eine Wohngemeinschaft aufgenommen haben. Dasselbe gilt, wenn für die Heirat etwa eine Bezahlung vereinbart wurde oder wenn ein erheblicher Altersunterschied zwischen den Ehepartnern besteht. Dass die Begründung einer wirklichen Lebensgemeinschaft gewollt war, ergibt sich nach der Rechtsprechung nicht notwendigerweise schon daraus, dass die Ehegatten während einer gewissen Zeit zusammengelebt und (angeblich) intime Beziehungen unterhalten haben; ein derartiges Verhalten kann auch nur dazu dienen, den wahren Aufenthaltszweck den Behörden gegenüber zu vertuschen. Eine Umgehungsehe liegt umgekehrt jedoch nicht bereits dann vor, wenn ausländerrechtliche Motive für den Eheschluss auch eine Rolle gespielt haben. Erforderlich ist, dass der Wille zur Führung einer gemeinsamen Lebensgemeinschaft im Sinne einer auf Dauer angelegten wirtschaftlichen, körperlichen und spirituellen Verbindung bei einem der Ehepartner fehlt. Grundsätzlich ist es an der Migrationsbehörde, die Umgehungsehe nachzuweisen. Dass eine solche vorliegt, darf wegen des damit verbundenen Eingriffs in die Ehefreiheit nicht leichthin angenommen werden. Die Behörden müssen den Sachverhalt von Amtes wegen möglichst zuverlässig abklären; indessen wird der Untersuchungsgrundsatz durch die Mitwirkungspflichten der Parteien relativiert (vgl. Art. 90 AIG). Diese kommen naturgemäss insbesondere bei Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden und die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit einem vernünftigen Aufwand erstellt werden können. Im vorliegenden Zusammenhang gelten die entsprechenden Pflichten umso strenger, je mehr Indizien vorliegen, welche gemeinhin darauf schliessen lassen, dass in erster Linie die ausländerrechtliche Gesetzgebung umgangen werden soll. In diesem Fall darf und muss von den Eheleuten erwartet werden, dass sie von sich aus Umstände vorbringen und klar belegen, dass den allgemeinen Hinweisen zum Trotz der Beziehung ein echter Ehewille zugrunde liegt (vgl. VerwGE B 2016/227 vom 23. Februar 2017 E. 5.1 mit Hinweis auf BGer 2C_1008/2015 vom 20. Juni 2016 E. 3.1-3.3 mit zahlreichen Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

 

6.1. Die Vorinstanz hat aus folgenden Indizien auf das Vorliegen einer Scheinehe geschlossen (vgl. E. 4 des angefochtenen Entscheids, act. 2/1, S. 6-11): Der Altersunterschied zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau betrage 27 Jahre. Die Vorgeschichte des Beschwerdeführers zeige, dass sein Vater im Jahr 2009 erfolglos versucht habe, ihn im Familiennachzug in die Schweiz zu holen. Mit der Heirat mit einer Schweizerin habe er die Möglichkeit erlangt, hier zu leben, was ihm sonst praktisch verwehrt gewesen wäre. Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau hätten unterschiedliche Aussagen zur ihrer Trauung gemacht. Beide hätten sich nicht erinnern können, wer bei der Hochzeit anwesend gewesen sei und wie die Trauzeugen hiessen. Bereits dies lege nahe, dass die Heirat eine zweckgerichtete Handlung gewesen sei. Das Paar besitze keine Eheringe und keine Hochzeitsfotos. Entgegen den Behauptungen bei der ersten Befragung sei das angekündigte Hochzeitsfest nicht abgehalten worden. Die Ehegatten hätten wenig voneinander gewusst. Weder würden die Aussagen über den beruflichen Werdegang des Beschwerdeführers in Serbien übereinstimmen noch hätten die beiden die Augenfarbe oder das Geburtsdatum des anderen Ehegatten nennen können. Der Beschwerdeführer wisse auch wenig über die vorehelichen Kinder seiner Ehefrau, mit denen er seit 2013 angeblich zusammenlebe. Auch hätten sie unterschiedliche Aussagen zum 50. Geburtstag der Ehefrau des Beschwerdeführers, zum Silvester 2015 und zum letzten Wochenende vor der Befragung am 22. Juni 2016 gemacht. Dasselbe gelte betreffend Kennenlernen und erste intime Kontakte der Ehegatten. Auch übernachte der Beschwerdeführer regelmässig bei seinem Vater.

 

6.2. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt (act. 1, S. 4-10 Ziff. II/12 f., 16-21, 24-46, act. 12, S. 3-5 Ziff. II/B/7-21), das Nachzugsgesuch des Vaters, eine Aktion einer Drittperson, stelle kein Indiz für eine Scheinehe dar. Die Befragung im Jahr 2016 sage höchstens etwas über die Entwicklung der Beziehung aus, aber nichts über die Absichten der Ehegatten vier Jahre zuvor. Abgesehen davon stimmten die Aussagen der Ehegatten in den wesentlichen Zügen überein, ohne abgesprochen zu sein. Beide Ehegatten seien bei der Trauung anwesend gewesen. Dass die Schilderungen mit der Zeit undeutlicher und widersprüchlicher würden und sich die Erinnerungen mit der Zeit wandeln würden, belege die allgemeine Lebenserfahrung. Dies sei kein Indiz für eine Scheinehe. Die Aussage seiner Ehefrau zu seiner beruflichen Tätigkeit in Serbien sei höchstens etwas ungenau. Beide Kinder seiner Frau würden etwas an die allgemeinen Auslagen des Haushalts abgeben, auch wenn die Miete von ihm und seiner Frau bezahlt werde. Die Vorinstanz habe anerkannt, dass die Ehegatten grundlegende Kenntnisse voneinander hatten. Sie disqualifiziere diese zu Unrecht als möglicherweise gelernt. Er und seine Ehefrau arbeiteten in einem 100%- bzw. 80%-Pensum. Auch sei er häufig auf Montage, weshalb er oftmals mehrere Tage hintereinander am Abend nicht nach Hause komme. Die eingereichten Fotos seien nicht alle nach Gewährung des rechtlichen Gehörs am 7. November 2016 aufgenommen worden. Die Fotos belegten zum einen, dass die Ehegatten vor und nach der Eheschliessung eine echte Beziehung gelebt hätten und sie die Ehe eingegangen seien, um ihre Beziehung zu leben. Zum anderen sei damit bewiesen, dass sie gemeinsam die Ferien verbracht hätten. Auch hätten sie die Küche miteinander umgebaut. Dies würde keinen Sinn machen, wenn sie nur zum Schein verheiratet wären. Überdies hätten sie gemeinsam Möbel angeschafft. Sie beteiligten sich gemeinsam an den Steuern. Er finanziere die Familienwohnung mit, welche der Ehefrau gehöre. Sie würden sich über Alltägliches austauschen. Sie würden eine echte Beziehung leben. Jeder Verdacht auf Scheinehe sei durch ihr langjähriges Zusammenleben widerlegt.

 

6.3. Der Beschwerdeführer verfügte als Drittstaatsangehöriger über keine realistische Perspektive, um ausserhalb des ausländerrechtlichen Familiennachzugs an eine schweizerische Aufenthaltsbewilligung zu gelangen. Ohne Heirat mit einer hier anwesenheitsberechtigten Person hätte er nicht in die Schweiz übersiedeln und hier einer Erwerbstätigkeit nachgehen können. Die zeitliche Abfolge der Geschehnisse weist typische Merkmale eines planmässigen Vorgehens auf. Nachdem das Familiennachzugsgesuch mit Urteil des Bundesgerichts BGer 2C_929/2011 vom 19. Januar 2012 rechtskräftig abgewiesen und der Beschwerdeführer nach seiner Verurteilung wegen Widerhandlung gegen das AIG (Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung) am 2. November 2011 mit Verfügung des Migrationsamtes Zürich vom 3. November 2011 aus dem Schengen-Raum weggewiesen worden war, heiratete er am 19. November 2012 und damit weniger als ein Jahr nach dem Bundesgerichtsurteil die rund 27 Jahre ältere V.__. Dementsprechend sagte der Beschwerdeführer am 22. Juni 2016 aus, er habe seine Ehefrau geheiratet, weil er "einfach in die Schweiz kommen" wollte (Dossier, S. 115 Frage 24), was für ein berechnendes Verhalten des Beschwerdeführers spricht. Der Altersunterschied zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau von rund 27 Jahren und der geschilderte zeitliche Ablauf sind sodann gewichtige Indizien für das Vorliegen einer Umgehungsehe. Sie sprechen dafür, dass es dem Beschwerdeführer letztlich von Anfang an darum ging, mit der Heirat keine Lebensgemeinschaft zu begründen, sondern ausschliesslich eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu erlangen. Weiter fällt auf, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau widersprüchliche Angaben zum Ort der ersten Begegnung, zum ersten Sex, zum Heiratsantrag sowie zu Datum und Uhrzeit der Trauung gemacht haben: Der Beschwerdeführer spricht von einem ersten Treffen in einem serbischen Lokal in O.__ (Aussage an der Befragung vom 15. April 2013) resp. P.__ (Dossier, S. 114 Frage 14, S. 195 Frage 11) und erstem Sex mit seiner Ehefrau nach zwei, drei Tagen in der Schweiz (Dossier, S. 115 Frage 19). Auch will er den Heiratsantrag gestellt haben (Dossier, S. 115 Fragen 21 und 24, anders noch: Dossier, S. 196 Fragen 20 f.). Seine Ehefrau wiederum gab an, ihn im Restaurant Q.__ in Z.__ (Aussage an der Befragung vom 15. April 2013) bzw. in O.__ kennengelernt zu haben (Dossier, S. 97 Frage 10, S. 100 Frage 51, S. 213 Fragen 11 und 14, S. 215 Frage 25, siehe auch S. 137-139 Fragen 19 f., 28-31, wonach die Ehefrau des Beschwerdeführers gemäss Z.__ ein Lokal in O.__ regelmässig besuchte), ersten Sex mit ihm im Jahr 2011 im Kosovo gehabt (Dossier, S. 97 f. Frage 18), den Heiratsantrag gestellt (Dossier, S. 217 Frage 37) und am 27. November 2012 nachmittags – nicht am 19. November 2012 um 10 oder 11 Uhr (Dossier, S. 115 f. Fragen 29 f., S. 197 Frage 30, S. 218 Frage 43) – geheiratet zu haben (Dossier, S. 98 f. Fragen 23 und 35). Auch erinnerten sich der Beschwerdeführer und seine Ehefrau nur noch vage an den Zeitpunkt der ersten Begegnung (Dossier, S. 97 Frage 9, S. 114 Frage 13, S. 194 Frage 10). Obgleich die Befragungen vom 15. April 2013 und 22. Juni 2016 knapp drei bzw. sechs Jahre nach dem mutmasslichen ersten Treffen stattfanden und in dieser Zeit das Erinnerungsvermögen beeinträchtigt werden kann, sind solche Widersprüche und augenfällige Erinnerungslücken im Zusammenhang mit Sachverhalten, die erfahrungsgemäss prägend in Erinnerung bleiben, als Indizien für eine Scheinehe zu qualifizieren. Typisch für eine solche ist überdies, dass die Eheschliessung in Serbien erfolgte, obgleich das vom Beschwerdeführer behauptete Einreiseverbot nicht aktenkundig ist (Dossier, S. 115 Fragen 17 f., 25 und 27, S. 196 Fragen 18 f. und 25). Es wurde lediglich standesamtlich geheiratet, wobei die Ehefrau des Beschwerdeführers – sowie gemäss der Befragung vom 15. April 2013 auch der Beschwerdeführer (Dossier, S. 197 f. Fragen 34-37) – die Trauzeugen nicht näher kannte. Es wurden weder Eheringe ausgetauscht noch Hochzeitsfotos erstellt. Auch waren keine Familienmitglieder von ihrer Seite – gemäss der Befragung vom 15. April 2013 auch keine Verwandten des Beschwerdeführers (Dossier, S. 198 Frage 39) – anwesend. Fest steht auch, dass keine Feier veranstaltet wurde. Es mag wohl gute praktische Gründe für ein solches Verhalten geben, doch lässt sich nicht bestreiten, dass diese Merkmale für Scheinehen charakteristisch sind (Dossier, S. 99 f. Fragen 32-47, S. 115-117 Fragen 28-49, Dossier, S. 137 Fragen 13-16, S. 197-199 Fragen 26-46, S. 217-219 Fragen 40-57). Zuungunsten des Beschwerdeführers fällt zudem ins Gewicht, dass er nach vier Ehejahren das Geburtsdatum seiner Ehefrau bzw. sie sein Geburtsdatum falsch angab und konträre Aussagen zur Augenfarbe der Ehefrau des Beschwerdeführers gemacht haben (Dossier, S. 97 Fragen 5 und 8, S. 114 Fragen 10 und 12, S. 194 Frage 9). Darüber hinaus machten sie widersprüchliche Aussagen zum 50. Geburtstag der Ehefrau des Beschwerdeführers, zu Silvester 2015 und zum letzten Wochenende vor der Befragung am 22. Juni 2016 und führten Parallelbeziehungen (Dossier, S. 100 Fragen 49-53, S. 105 f. Fragen 119 f., 122 f., 136-138, S. 117 Fragen 50 f., S. 121-123 Fragen 112-119, 129 f., siehe auch Dossier, S. 139 Frage 39). Über einen gemeinsamen Freundes- und Bekanntenkreis ausserhalb der Familie der Ehefrau des Beschwerdeführers verfügen die beiden sodann offenbar nicht. Ungewöhnlich ist ferner, dass der Beschwerdeführer über keinen Wohnungsschlüssel verfügt und regelmässig bei seinem Vater übernachtet (Dossier, S. 103 f. Fragen 71, 101-103, S. 118 Frage 66, S. 136 Frage 10).

 

Zuzugestehen ist dem Beschwerdeführer, dass er vor der Heirat vermutlich bis zu zwei Jahre lang bereits in Kontakt zu seiner Ehefrau stand: Gemäss Aussagen an den Befragungen vom 15. April 2013 und 22. Juni 2016 will sich das Paar im Jahr 2010 oder 2011 kennengelernt haben (Dossier, S. 97 Frage 9, S. 99 Frage 31, S. 114 f. Fragen 13 und 26, S. 194-196 Fragen 10, 16 und 22, S. 213 Frage 10, S. 217 Frage 38). Weiter sagten beide Eheleute übereinstimmend aus, dass sie sich anschliessend, d.h. bis zur Wegweisung des Beschwerdeführers am 3. November 2011, öfters (am Wochenende) in Gaststätten oder, gemäss dem Beschwerdeführer bei seiner Ehefrau zu Hause, getroffen hätten (Dossier, S. 195 Frage 15 f., S. 216 Frage 30 f.). Nach seiner Wegweisung habe sich der Kontakt bis zur Hochzeit am 19. November 2012 auf sechs bis sieben Besuche sowie auf Skype-Kontakte beschränkt (Dossier, S. 97 Fragen 14-17, S. 115 Frage 17, S. 195 f. Frage 17 f., S. 216 Frage 32). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau eigenen Angaben zufolge gemeinsame Ferien verbracht haben (act. 2/11, 19 f., act. 13.1, Dossier, S. 102 f. Fragen 83 f., S. 119 Frage 78, S. 222 Fragen 78 f., anders noch: S. 204 Frage 89, siehe auch Dossier, S. 140 Fragen 44 f.). Daneben haben sie offenbar gemeinsam die Küche der Eigentumswohnung der Ehefrau umgebaut, Möbel gekauft und Steuern bezahlt sowie die Freizeit (Geburtstagsfeier eines Neffen, Feier Anstellung des Beschwerdeführers, Einkäufe, Spaziergänge am U.__see) verbracht (act. 2/10, 15-17, 21-25).

 

Angesichts der aufgezeigten Beweislage durfte die Vorinstanz bei einer Gesamtsicht der Umstände annehmen, der Beschwerdeführer habe mit der Heirat keine Lebensgemeinschaft begründen, sondern ausschliesslich eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz erlangen wollen. Die sich aufgrund der belastenden Indizienlage ergebende tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer Umgehungsehe kann der Beschwerdeführer mit seinen Vorbringen nicht rechtsgenüglich widerlegen. Der Schluss der Vorinstanz, dass eine Umgehungsehe vorliege, erscheint aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung wesentlich realistischer als die Erklärungsversuche des Beschwerdeführers. Sein Vorwurf, die Vorinstanz habe die Beweislast falsch verteilt und die Beweise willkürlich gewürdigt (act. 1, S. 6 Ziff. II/21 und 23), verfängt nicht. Damit ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung ohne weitere Interessenabwägung erloschen (Art. 51 Abs. 1 lit. a AIG). Ebenso kann er keinen Aufenthaltsanspruch aus Art. 13 Abs. 1 BV bzw. Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) ableiten. Unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Privatlebens wären besonders intensive, über eine normale Integration hinausgehende private Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechend vertiefte soziale Beziehungen zum ausserfamiliären oder ausserhäuslichen Bereich erforderlich (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1 mit Hinweisen), was hier nicht ersichtlich ist und auch nicht geltend gemacht wird.

 

7. Soweit – wie vorliegend der Fall – kein gesetzlicher oder völkerrechtlicher Bewilligungsanspruch besteht, liegt die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung im Ermessen der Behörde (vgl. P. Bolzli, Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, Art. 33 AuG Rz. 4, und T. Nüssle, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, Art. 33 Rz. 33). Die zuständigen Behörden haben bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer zu berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1 AIG). In die Ermessensausübung der Vorinstanzen wird vom Verwaltungsgericht nicht eingegriffen, solange diese nicht mit Rechtsfehlern behaftet ist (vgl. Art. 61 Abs. 1 VRP und VerwGE B 2015/45 vom 19. Juli 2016 E. 6.1, a.a.O.).

 

Es bestehen keine Hinweise dafür, dass die Vorinstanz ihr Ermessen in rechtsverletzender Weise ausgeübt haben könnte. Vielmehr hat sie in Anwendung von Art. 96 Abs. 1 AIG alle rechtserheblichen Kriterien in Erwägung 5 des angefochtenen Entscheids (act. 2/1, S. 11) berücksichtigt und die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung einlässlich begründet. Es besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse, die Aufenthaltsbewilligung von Ausländern, die ihre Aufenthaltsberechtigung aufgrund einer Umgehungsehe erhalten haben, nicht zu verlängern. Weiter ist der gesunde Beschwerdeführer 2013 im Alter von rund 22 Jahren in die Schweiz eingereist und lebt mittlerweile seit fünf Jahren hier. Eine vertiefte Integration in beruflicher, sprachlicher oder sozialer Sicht liegt nicht vor. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht (act. 1, S. 10 Ziff. II/48 f.), er sei hier sehr gut integriert, da er eine stabile Anstellung habe, ist festzuhalten, dass die eigenständige Bestreitung des Lebensunterhalts üblichen Integrationserwartungen entspricht. Als Hilfsarbeiter (vgl. act. 2/8) übt der Beschwerdeführer sodann keine besonders qualifizierte Tätigkeit aus. Gemäss dem Protokoll der Kantonspolizei St. Gallen zur Befragung vom 22. Juni 2016 benötigte er bei seiner Einvernahme zudem einen Dolmetscher (Dossier, S. 113). Dies legt bei einer Aufenthaltsdauer von insgesamt fünf Jahren eine eher schleppend verlaufende sprachliche Integration und nur geringe Kontakte zur deutschsprachigen Bevölkerung nahe. Den überwiegenden Teil seines Lebens hat der Beschwerdeführer im Herkunftsland verbracht, weshalb er mit der dortigen Sprache und Kultur bestens vertraut ist. überdies leben seine Mutter und seine Schwester in Serbien (Dossier, S. 202 Frage 71), weshalb er seiner Heimat auch sozial verbunden ist. Ferner reiste er regelmässig in den Ferien in sein Herkunftsland. Seine Rückkehr und Wiedereingliederung in die dortige Gesellschaft ist nicht mit übermässigen Schwierigkeiten verbunden, selbst wenn ihm sein Heimatland nicht die gleichen beruflichen Perspektiven bieten kann wie die Schweiz. Gesamthaft betrachtet überwiegt das öffentliche Interesse an der Wegweisung das private Interesse des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich damit auch als verhältnismässig.

 

8. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

 

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten von CHF 2'500, unter Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses von CHF 2'000.

 

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                        Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                       Bischofberger

 

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