Accesskeys

Urteil Verwaltungsgericht, 29.08.2012

Öffentliches Dienstrecht, Art. 82 Abs. 1 und Art. 83 StVG (sGS 140.1) sowie Art. 110 Abs. 2 und 107 PersG (sGS 143.1).

Bei der Beurteilung, ob ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung vorliegt, ist zu beachten, dass von Lehrkräften ein mehr als nur gerade nicht strafbares Verhalten gefordert wird. Wenn aufgrund des unbestrittenen und nachgewiesenen Sachverhalts aber keine eigentliche Gefährdung der sexuellen Integrität einer Schülerin festgestellt werden kann, ist eine fristlose Kündigung ungerechtfertigt. Ein Lehrer, der jedoch ohne Vorliegen einer Notsituation eine Mädchentoilette betritt, sich in einer Kabine einschliesst und auch noch mit einem Mobiltelefon unter der Kabinenwand hantiert, verletzt mit seinem Verhalten in besonders schwerwiegender Weise seine Verhaltenspflichten als Lehrkraft mit Vorbildfunktion. Dies stellt ein sachlicher Grund für eine Entlassung dar. In einem solchen Fall ist eine ordentliche Kündigung nicht nur gerechtfertigt, sondern angesichts der Schutzpflichten einer Schule gegenüber ihren Schülerinnen und Schülern auch angezeigt (Verwaltungsgericht, B 2011/235).

 

 

Urteil vom 29. August 2012

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. M. Looser

_______________

 

In Sachen

 

T.S.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. J.J.,

                        

gegen

 

Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

und

 

Berufsschule X.,

Beschwerdegegnerin I,

 

und

 

Berufsfachschulkommission der Berufschule X.,

Beschwerdegegnerin II,

beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. H.B.,

betreffend

 

fristlose Auflösung des Dienstverhältnisses

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

 

A./ Der Beschwerdeführer, T.S., ist seit 2003 als Berufsfachschullehrer bei der Berufsschule X. (Beschwerdegegnerin I) tätig.

 

B./ Am Freitag, 22. Oktober 2010, betrat der Beschwerdeführer - angeblich zwecks Besorgung von Papier zur Stillung seines Nasenblutens - die Damentoilette im zweiten Obergeschoss des Schulhausgebäudes. Als Schülerinnen die Toilette betraten, schloss er sich in einer Toilettenkabine ein. In der Folge hantierte er mit seinem Mobiltelefon unter der Kabinenwand. Eine der Schülerinnen bemerkte das Mobiltelefon des Beschwerdeführers und informierte anschliessend eine Schulkollegin. Nachdem der Beschwerdeführer von den Schülerinnen bemerkt wurde, hat er sich beschämt aus der Damentoilette entfernt.

Unmittelbar nach Verlassen der Toilette rief der Beschwerdeführer den Hauswart der Beschwerdegegnerin I an und schilderte diesem den Vorfall. Dieselben Angaben wie gegenüber dem Hauswart machte der Beschwerdeführer am 22. Oktober 2010 auch gegenüber dem Rektor und dem Prorektor der Beschwerdegegnerin I. Dabei ergänzte er, dass er die spiegelnde Oberfläche seines Mobiltelefons einzig dafür verwendet habe, um zu überprüfen, ob sich die Schülerinnen noch im Toilettengang befanden oder sich bereits entfernt hätten und nicht etwa um Einblick in die benachbarte Kabine zu nehmen.

 

C./ Im Rahmen eines Gesprächs mit dem Rektor und Prorektor am 25. Oktober 2010 wurde der Beschwerdeführer vom Rektor mit Verfügung vom gleichen Tag vorsorglich von allen Tätigkeiten für die Beschwerdegegnerin I freigestellt. Am gleichen Tag wurde der Beschwerdeführer über die in Erwägung gezogene fristlose Auflösung des Dienstverhältnisses informiert, und es wurde ihm diesbezüglich das rechtliche Gehör gewährt. Ebenfalls erstattete der Rektor der Beschwerdegegnerin I beim Untersuchungsamt St. Gallen Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer und informierte den Lehrkörper und die Verwaltung der Beschwerdegegnerin I per Email über die sofortige Freistellung des Beschwerdeführers und bat dabei um die notwendige Diskretion gegenüber Dritten.

Mit Email vom 29. Oktober 2010 informierte der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin I den Beschwerdeführer darüber, dass das Rektorat inzwischen von einem anderen Vorfall Kenntnis erhalten habe, der sich vor der Freistellung ereignet habe. Dabei habe eine Schülerin am 1. Juli 2010 während einer Unterrichtslektion des Beschwerdeführers festgestellt, dass eine kleine weisse, unter Papier versteckte Kamera auf bzw. zwischen ihre Beine gerichtet gewesen sei. Sie habe sich gefilmt gefühlt, weshalb sie nach der Lektion eine Lehrerin informiert habe. Der Beschwerdeführer erhielt Gelegenheit, zu diesem Vorwurf Stellung zu nehmen.

Am 5. November 2010 nahm der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter zur in Aussicht gestellten fristlosen Kündigung und zu den Vorwürfen im Zusammenhang mit der weissen Kamera Stellung. Der darin geschilderte Hergang des Vorfalls vom 22. Oktober 2010 bestätigte den Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Damentoilette zwecks Stillung des Nasenblutens und den Einsatz der spiegelnden Seite des Mobiltelefons. Im Übrigen wurde jedoch der Vorwurf zurückgewiesen, dass der Beschwerdeführer gegen grundlegende Verhaltensnormen an einer Schule verstossen habe. Sein Verhalten könne höchstens als geringer Verstoss gegen Verhaltensauflagen bewertet werden, da er sich vor Betreten der Toilette klar bemerkbar gemacht und sich versichert habe, dass sich niemand darin befinde. Zudem habe sich der Beschwerdeführer aus einer spontanen und - wie er eingesteht - falschen Reaktion in der Kabine eingeschlossen. Er habe mit seinem Verhalten nach dem Vorfall alles ihm Mögliche zur ernsthaften Aufklärung des Sachverhalts beigetragen. Die Schulleitung habe demgegenüber weder eine Befragung der Beteiligten durchgeführt noch habe sie über die Gespräche vom 22. und 25. Oktober 2010 Protokoll geführt. Damit sei das rechtliche Gehör verletzt worden. Zu den Geschehnissen vom 1. Juli 2010 führte der Beschwerdeführer aus, dass er weder eine Kamera der beschriebenen Art besitze noch jemals Schüler ohne deren Einverständnis gefilmt habe. Zudem sei es unverständlich, dass er erst vier Monate nach Abhalten der besagten Lektion zu den vagen Behauptungen der Schülerin habe Stellung nehmen können und ihm diese unter anderem nachträglich als Kündigungsgrund vorgehalten würden. Die Voraussetzungen für eine fristlose Entlassung nach Art. 82 Abs. 1 des Staatsverwaltungsgesetzes (sGS 140.1, abgekürzt StVG) seien daher nicht erfüllt.

Am 15. November 2010 verfügte die Führungskonferenz der Beschwerdegegnerin I die fristlose Auflösung des Dienstverhältnisses des Beschwerdeführers unter Entzug der aufschiebenden Wirkung eines allfälligen Rekurses. Der Entscheid wurde im Wesentlichen damit begründet, dass die Erklärungen des Beschwerdeführers für seinen Aufenthalt in der Damentoilette unglaubwürdig seien und nichts daran ändern würden, dass er mit seinem unverständlichen und nicht nachvollziehbaren Verhalten gegen grundlegende Verhaltensnormen verstossen habe. Dieses mache eine Fortsetzung des Dienstverhältnisses unzumutbar und stelle folglich einen wichtigen Grund für die Auflösung des Dienstverhältnisses gemäss Art. 82 Abs. 1 StVG dar.

 

D./ Am 26. November 2010 erhob der Beschwerdeführer gegen die Verfügung der Führungskonferenz der Beschwerdegegnerin I Rekurs bei der Berufsfachschulkommission der Berufsschule X. bzw. der Beschwerdegegnerin II. Er beantragte, die Verfügung vom 15. November 2010 sei aufzuheben, und er sei als Berufsschullehrer bei der Beschwerdegegnerin I weiter zu beschäftigen. Der Beschwerdeführer wiederholte im Wesentlichen seine Argumente aus der Stellungnahme vom 5. November 2010.

Die Beschwerdegegnerin II wies den Rekurs mit Entscheid vom 10. Februar 2011 als unbegründet ab.

 

E./ Am 28. Februar 2011 erhob der Beschwerdeführer gegen den Entscheid der Beschwerdegegnerin II Rekurs beim Bildungsdepartement und beantragte, der Entscheid der Beschwerdegegnerin II und die Verfügung der Führungskonferenz der Beschwerdegegnerin I vom 15. November 2010 seien aufzuheben und der Beschwerdeführer sei als Berufsschullehrer weiter zu beschäftigen. Dem Rekurs sei gestützt auf Art. 51 Abs. 2 VRP die aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen, und das Rekursverfahren sei bis zum rechtskräftigen Abschluss der gegen ihn laufenden Strafuntersuchung zu sistieren.

In der Rekursbegründung bestreitet der Beschwerdeführer im Wesentlichen die Feststellung des Sachverhalts der Beschwerdegegnerin II, insbesondere in der Hinsicht, als ihm die Beschwerdegegnerin II vorwirft, er habe mit seinem Mobiltelefon Einsicht in die benachbarte Kabine genommen. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass bezüglich Sachverhalt einzig darin Übereinstimmung bestünde, dass er sich am 22. Oktober 2010 in die Damentoilette begeben, sich in eine Kabine eingeschlossen und mit Hilfe seines Mobiltelefons versucht habe, in den Toilettengang Einsicht zu nehmen. Bezüglich des Motivs seines Aufenthalts in der Damentoilette bestünden demgegenüber diametrale Widersprüche. Es sei einzig auf den unbestrittenen Sachverhalt abzustellen, welcher keinen Anlass zu einer fristlosen Entlassung gebe.

Am 11. März 2011 nahmen die Beschwerdegegnerinnen durch ihren gemeinsamen Rechtsvertreter Stellung. Sie beantragten die Abweisung des Rekurses sowie der Begehren um Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung und um Sistierung des Verfahrens bis zum Abschluss des Strafverfahrens. Sie erklärten, dass bezüglich des vom Beschwerdeführer weitgehend zugestandenen Sachverhalts einzig strittig sei, ob er mit seinem Mobiltelefon nur Einsicht in den Toilettengang oder auch in die benachbarte Kabine genommen habe. Fakt sei aber, dass die Schülerin, welche sich in der benachbarten Toilettenkabine befand, das Mobiltelefon sehen konnte. Somit stehe fest, dass es grundsätzlich möglich gewesen sei, dass der Beschwerdeführer mit seiner Vorgehensweise auch Einblick in die benachbarte Toilettenkabine hätte nehmen können. Der Beschwerdeführer habe damit die Privat- und Intimsphäre der Schülerin zumindest einer erheblichen unmittelbaren Gefahr ausgesetzt und damit Verhaltensnormen an einer öffentlichen Schule im Allgemeinen und den Berufsauftrag des Beschwerdeführers im Speziellen gravierend verletzt. Zudem habe er das Ansehen der Schule schwer beeinträchtigt. Folglich hätten ausreichend Gründe für eine fristlose Kündigung vorgelegen.

Mit Entscheid vom 23. März 2011 wurde dem Rekurs die aufschiebende Wirkung wieder erteilt und das Rekursverfahren sistiert.

Am 25. März 2011 stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer wegen Verdachts auf Pornografie und Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs durch ein Aufnahmegerät ein. Dies wurde hauptsächlich damit begründet, die Behauptung des Beschuldigten, er habe mit Hilfe der spiegelnden Vorderseite seines Mobiltelefons lediglich schauen wollen, ob der Gang zum Ausgang frei sei, könne nicht widerlegt werden.

In der Replik vom 6. Mai 2011 hielt der Beschwerdeführer an der Aufhebung des Entscheids der Beschwerdegegnerin II vom 10. Februar 2011 fest. Er begründete sein Begehren im Wesentlichen mit der seines Erachtens aus rechtstaatlicher Sicht fragwürdigen Doppelvertretung der Beschwerdegegnerinnen und der Einstellung der strafrechtlichen Untersuchung. Letztere zeige, dass die Beschwerdegegnerin II ihren Entscheid auf blosse Vermutungen und Spekulationen gestützt habe.

In der Duplik vom 16. Juni 2011 hielt der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerinnen fest, dass er die Beschwerdegegnerin II erst im Rekursverfahren vor der Vorinstanz vertrete und eine Doppelvertretung infolge der deckungsgleichen Interessen der Beschwerdegegnerinnen ohne Weiteres möglich sei. In der Hauptsache erklärte er unter anderem, dass das Verhalten des Beschwerdeführers zwar nicht für eine strafrechtliche Verurteilung genüge, dennoch habe er die Privat- und Intimsphäre der betroffenen Schülerin zumindest erheblich gefährdet, was für die Begründung einer fristlosen Entlassung genüge.

Mit Entscheid vom 28. Oktober 2011 wies die Vorinstanz den Rekurs ab und verpflichtete den Beschwerdeführer, den provisorisch ausbezahlten Lohn zurückzubezahlen, der ihm aufgrund der aufschiebenden Wirkung des Rekursverfahrens ab dem Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung der Führungskonferenz der Beschwerdegegnerin I vom 15. November 2010 ausbezahlt wurde.

 

F./ Am 17. November 2011 erhob der Beschwerdeführer beim Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 28. Oktober 2011 mit dem Begehren, der Entscheid der Vorinstanz sowie die Verfügung der Führungskonferenz der Beschwerdegegnerin I vom 15. November 2010 seien aufzuheben. Des Weiteren sei der Beschwerdeführer in seiner angestammten Funktion als Berufsschullehrer von der Beschwerdegegnerin I weiter zu beschäftigen. Eventualiter sei die fristlose Entlassung des Beschwerdeführers vom 15. November 2010 in eine ordentliche Kündigung umzuwandeln. Er bemängelte unter anderem die Feststellung des Sachverhalts und beanstandete die aggressive Kommentierung seiner Freistellung gegenüber Lehrkräften und Presse, welche sein berufliches Fortkommen und seine Reputation nachhaltig geschädigt habe. Der Beschwerdeführer brachte als Beschwerdebegründung weiter vor, dass sein Verhalten keinen Grund für eine fristlose Kündigung darstelle und die fristlose Kündigung weder geeignet, erforderlich noch im engeren Sinne verhältnismässig sei. Wenn überhaupt wäre lediglich eine ordentliche Kündigung unter Aufrechterhaltung der Freistellung zu verfügen gewesen.

Am 8. Dezember 2011 nahm die Vorinstanz Stellung zur Beschwerde und beantragte deren kostenpflichtige Abweisung, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung verwies sie im Wesentlichen auf ihren Entscheid vom 28. Oktober 2011. Am 5. Januar 2012 liessen die Beschwerdegegnerinnen durch ihren Rechtsvertreter Stellung nehmen. Sie beantragten ebenfalls die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde. Sie begründeten dies im Wesentlichen mit Verweis auf ihre bisherigen Stellungnahmen vom 11. März 2011 und 16. Juni 2011 sowie den Entscheid der Beschwerdegegnerin II vom 10. Februar 2011. Sie distanzierten sich vom Vorwurf der unrichtigen Feststellung des Sachverhalts und betonten erneut, dass bereits der unbestrittene Sachverhalt, mithin das blosse Betreten der Damentoilette ohne Vorliegen einer Notsituation und insbesondere das Hantieren mit dem Mobiltelefon ausreiche, um eine fristlose Kündigung zu begründen. Sie bestritten den Vorwurf, dass die Schulleitung die fristlose Entlassung aggressiv kommentiert habe, und bemerkten dazu, dass die Presse vielmehr von einer verfrühten Berichterstattung abgehalten und die Öffentlichkeit erst einen Monat nach der Entlassung informiert wurde, wobei man sich an die vom Beschwerdeführer zugestandenen Fakten gehalten habe. Nach Gewährung einer Fristerstreckung verdeutlichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in der Stellungnahme vom 8. Februar 2012 im Wesentlichen seine Argumente in der Beschwerde.

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

 

1. (…).

In inhaltlicher Hinsicht ist zu beachten, dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 17. November 2011 teilweise in pauschaler Weise auf seine Vorbringen in den Rekursverfahren verweist. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts sind solche pauschale Verweise auf die Ausführungen in den Eingaben an die Vorinstanzen als Begründung ungenügend, da daraus nicht hervorgeht, in welchen Punkten und aus welchen Gründen der Entscheid der Vorinstanz angefochten wird. Es ist nicht die Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, in den vorinstanzlichen Eingaben nach Gründen zu suchen, weshalb der Entscheid der Vorinstanz unrichtig sein könnte (vgl. anstatt vieler VerwGE B 2011/186 vom 15. Dezember 2011 E. 2. oder B 2011/99 vom 14. Februar 2012 E. 1.2., beide abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Soweit also der Beschwerdeführer auf seine Vorbringen in den Rekursverfahren verweist, ist mangels begründeter Vorbringen darauf nicht einzutreten.

Folglich ist unter dem erwähnten Vorbehalt auf die Beschwerde einzutreten.

 

2. Vorliegend ist unbestritten, dass dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. November 2010 fristlos gekündigt wurde. Es wurde weiter nicht bestritten, dass sich die fristlose Kündigung nach dem StVG beurteilt. Diesbezüglich ist zu beachten, dass am 1. Juni 2012 Teile des neuen Personalgesetzes (sGS 143.1, abgekürzt PersG) in Kraft getreten sind, welches Teile des StVG aufhebt, so auch die Bestimmung des StVG betreffend Auflösung des Angestelltenverhältnisses (Art. 92 PersG). Die Übergangsbestimmungen des PersG schreiben hinsichtlich des Verfahrensrechts vor, dass bei dessen Vollzugsbeginn hängige, das Dienstverhältnis oder Ansprüche aus dem Dienstverhältnis betreffende Verfahren sowie hängige Disziplinarverfahren von der nach bisherigem Recht zuständigen Behörde und in dem nach bisherigem Recht massgebenden Verfahren erledigt werden (Art. 110 Abs. 2 PersG). Auf bereits vor Vollzugsbeginn des Erlasses bestehende Dienstverhältnisse ist zudem neues materielles Recht anzuwenden (Art. 107 PersG). Das PersG enthält jedoch keine Regelung bezüglich des anwendbaren materiellen Rechts für Sachverhalte, bei denen wie vorliegend vor dem Inkrafttreten des PersG das Dienstverhältnis fristlos gekündigt wurde. Gemäss Bundesgericht sollen jene Bestimmungen auf bei Inkrafttreten des neuen Erlasses bereits hängige Verfahren Anwendung finden, welche im Zeitpunkt der Verwirklichung des Sachverhalts Geltung hatten (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich 2010, Rz. 326 mit weiteren Hinweisen). Somit beurteilt sich die hier in Frage stehende fristlose Kündigung nach wie vor nach den bisher anwendbaren Bestimmungen des StVG.

Eine fristlose Auflösung des Dienstverhältnisses ist möglich, wenn sie infolge Vorliegens wichtiger Gründe erfolgt (Art. 82 Abs. 1 StVG). Das st. gallische Recht enthält keine Regelung über die materiellen Anforderungen an eine Kündigung. Indes ist in Lehre und Rechtsprechung unbestritten, dass Kündigungen, welche gemäss Obligationenrecht missbräuchlich wären, im öffentlichen Dienstrecht als willkürlich im Sinne von Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, abgekürzt BV) gelten (vgl. M. Michel, Beamtenstatus im Wandel, Diss. Zürich 1998, S. 299). Gestützt auf den Verweis von Art. 83 StVG sind die Bestimmungen des Obligationenrechts (SR 220, abgekürzt OR) sachgemäss anwendbar (VerwGE B 2010/226 vom 26. Januar 2011 E. 2.3. mit Hinweisen, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).

 

3. In materieller Hinsicht bestritten sind die Umstände, die zu der Entlassung geführt haben, und die Fragen, ob eine fristlose Entlassung rechtmässig war.

Die Rechtmässigkeit einer fristlosen Entlassung bemisst sich einerseits an verfassungsrechtlichen Vorgaben wie dem Willkürverbot, dem Verhältnismässigkeitsprinzip sowie an Treu und Glauben. Die Gründe, die zur Kündigung Anlass geben, müssen von einem bestimmten Gewicht sein (VerwGE B 2010/226 vom 26. Januar 2011 E. 2.3., abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Andererseits erfordert die fristlose Kündigung, dass die Fortsetzung des Dienstverhältnisses geradezu unzumutbar ist (M. Michel, Beamtenstatus im Wandel, Diss. Zürich 1998, S. 299).

Andererseits ist aufgrund des Verweises in Art. 83 StVG zur Beurteilung, ob ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung vorliegt, auf die Praxis und Lehre zur fristlosen Kündigung gemäss Art. 337 OR zurückzugreifen (Michel, a.a.O., S. 303). Eine fristlose Kündigung gemäss OR rechtfertigt sich infolge schwerwiegender Verletzungen der Arbeits- und Treuepflicht (W. Portmann, in: Honsell/Vogt/Wiegand (Hrsg.), Obligationenrecht I, Kommentar, Basel 2010, N 3 zu Art. 337 OR). Weniger schwerwiegende Verfehlungen begründen demgegenüber nur bei Wiederholung trotz vorgängiger Verwarnung eine fristlose Kündigung (Portmann, a.a.O., N 3 zu Art. 337 OR; statt vieler BGE 127 III 310 E. 3 und 130 III 28 E. 4.1 mit Hinweisen). Der Beamte im Besonderen hat alles zu unterlassen, was die Erfüllung seiner Aufgaben beeinträchtigt oder der Vertrauenswürdigkeit der Staatsverwaltung schadet (Art. 67 lit. c StVG). Die Lehre hält weiter fest, dass der Beamte seine Dienstpflichten zu erfüllen hat und überdies zu einem Verhalten verpflichtet ist, welches das ihm von den Privaten entgegengebrachte Vertrauen und den Respekt rechtfertigt (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1575 und 1578). Gemäss Verwaltungsgerichtspraxis bedingt eine fristlose Entlassung ein öffentliches Interesse und zusätzlich die Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung (VerwGE B 2010/226 vom 26. Januar 2011 E. 2.3., abrufbar unter www.gerichte.sg.ch; Michel, a.a.O., S. 299).

 

3.1. Die Verfügung der fristlosen Kündigung wurde von den Beschwerdegegnerinnen zum einen damit begründet, dass der Beschwerdeführer mit seinem Aufenthalt in der Damentoilette und der Tatsache, dass sein Mobiltelefon von einer Schülerin gesehen wurde, bewusst in Kauf genommen habe, den Geheim- und Privatbereich der Schülerinnen als Toilettenbenutzerinnen zu verletzen.

Der Beschwerdeführer wendet diesbezüglich ein, dass der Ausgang des strafrechtlichen Verfahrens bestätige, dass kein Hinweis für eine Verletzung der Geheim- und Privatsphäre vorliege. Eine Verletzung der sexuellen Integrität der Schülerin wurde zudem gar nicht erst untersucht, da eine solche von dem Mädchen, welche das Mobiltelefon gesehen hat, nie behauptet wurde.

 

3.1.1. Die Begehung einer strafbaren Handlung stellt in der Regel eine schwere Verletzung der Treuepflicht dar, wenn sie unmittelbare Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis hat (Portmann, a.a.O., N 22 zu Art. 337 OR).

 

3.1.2. Die Strafuntersuchung wurde eingestellt, da nicht bewiesen werden konnte, dass sich der Beschwerdeführer eines strafrechtlich relevanten Verhaltens schuldig gemacht hat. Insbesondere konnte die Aussage des Beschwerdeführers nicht widerlegt werden, dass er mit der spiegelnden Oberfläche seines Mobiltelefons lediglich Einblick in den Eingangsbereich und nicht etwa auch in die benachbarte Kabine nehmen wollte. Somit hat sich der Beschwerdeführer weder der direkt- noch eventualvorsätzlichen Verletzung von Art. 179quater und 197 des Schweizerisches Strafgesetzbuches (SR 311.0, abgekürzt StGB) schuldig gemacht (Art. 12 Abs. 1 und 2 StGB). Das Verwaltungsgericht ist grundsätzlich an die tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil gebunden. Sie darf von diesen nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheide zugrundelegt, die dem Strafrichter unbekannt waren, oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, sowie wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat (VerwGE B 2011/115 vom 18. Oktober 2011 E. 2.1. mit Hinweis auf BGE 123 II 97 E. 3c; siehe auch BGer 6A.68/2002 vom 26. Mai 2003 E. 2.1).

 

3.1.3. Die Beschwerdegegnerinnen haben insofern, als sie die fristlose Kündigung mit der Begehung eines Strafdeliktes begründet haben, auf einen reinen Verdacht abgestellt. Eine Verdachtskündigung ist grundsätzlich nur zulässig, wenn der Verdacht später zur Tatsache wird. Dafür trägt der Kündigende die Beweislast. Stellt sich der Verdacht später als falsch heraus, kann eine fristlose Kündigung dennoch gerechtfertigt sein, wenn der Gekündigte die Aufklärung treuwidrig behindert hat oder der Kündigende bei Verdacht auf ein schweres Delikt alles ihm Mögliche zur Aufklärung geleistet hat (zum Ganzen Portmann, a.a.O., N 23 zu Art. 337). Zudem bleibt bei einer gerechtfertigten fristlosen Kündigung trotz falschen Verdachts der Lohnanspruch bestehen (M. Rehbinder, in: H. Hausheer [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, Bd. IV, Kommentar zu den Art. 331-355 OR, N 12 zu Art. 337). Vorliegend hat sich der Verdacht weder bestätigt noch wurde von der Vorinstanz und den Beschwerdegegnerinnen geltend gemacht oder ist aus dem Sachverhalt ersichtlich, dass alles zur Aufklärung des Verdachts Mögliche geleistet worden wäre (z.B. wurde die Entgegennahme des vom Beschwerdeführers zur Überprüfung angebotenen Mobiltelefons verweigert). Von den Beschwerdegegnerinnen wird zwar vorgebracht, der Beschwerdeführer habe sich widersprüchlich zum Hergang des Vorfalls vom 22. Oktober 2010 geäussert. Sie haben aber nicht behauptet, dass er aktiv und treuwidrig die Aufklärung der Angelegenheit behindert habe.

 

3.1.4. Insofern sich die Vorinstanz auf einen blossen Verdacht stützt, der sich im Nachhinein als unbegründet erweist, ist die fristlose Kündigung unbegründet.

 

3.2. Die Beschwerdegegnerinnen haben die fristlose Kündigung im Weiteren damit begründet, dass bereits der blosse Aufenthalt einer männlichen Lehrperson ohne Vorliegen einer Notsituation und noch mehr das Hantieren mit einem Mobiltelefon mit integrierter Kamera unter der Kabinenwand hindurch als erhebliche Verletzung des Berufsauftrags und der arbeitsvertraglichen Treuepflicht zu werten sei. Der Beschwerdeführer habe mit seinem Verhalten gegen grundlegende Verhaltensnormen des öffentlichen Lebens und insbesondere diejenigen einer Lehrperson einer öffentlichen Schule verstossen. Die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses sei daher nicht länger zumutbar und die fristlose Kündigung folglich gerechtfertigt gewesen.

Der Beschwerdeführer entgegnet dem, die Vorinstanz sei infolge willkürlicher und voreingenommener Beweiswürdigung und unter Verletzung der ihr obliegenden Beweislast von einem falschen Sachverhalt ausgegangen. Sie habe deshalb zu Unrecht festgestellt, dass sich der Beschwerdeführer nicht in einer Notsituation befunden habe.

 

3.2.1. Das Verwaltungsgericht ist grundsätzlich befugt, die Feststellung des Sachverhalts und die Beweiswürdigung der Vorinstanz auf ihre Richtigkeit zu überprüfen (Art. 61 Abs. 3 VRP). Das Vorbringen des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe ihren Erwägungen aufgrund einer willkürlichen Beweiswürdigung einen falschen Sachverhalt zugrundegelegt, erübrigt sich insofern, als die fristlose Kündigung mit dem Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Damentoilette und der Einsichtnahme in den Gang der Toilette mittels Mobiltelefons begründet wird. Dieser Teil des Sachverhalts ist unbestritten. Mithin war diesbezüglich gar keine Beweiswürdigung notwendig.

 

3.2.2. Bestritten war im vorinstanzlichen Verfahren jedoch, ob sich der Beschwerdeführer tatsächlich in einer das Betreten der Damentoilette rechtfertigenden Notfallsituation befunden hat. Der Beschwerdeführer begründet das Vorliegen einer Notsituation im Wesentlichen damit, dass er wegen Nasenblutens auf die sofortige Beschaffung von Papier angewiesen gewesen sei. Er leide aufgrund einer ärztlich attestierten Neigung zu nur schwer stillbarem Nasenbluten. Er habe keine andere Möglichkeit gehabt, innert nützlicher Frist Papier zur Blutstillung zu besorgen, da es auf dem Stock, auf dem er sich befand, keine Herrentoilette gäbe und die Schulzimmer - welche unbestrittenerweise alle mit Papiertüchern ausgestattet sind - aufgrund einer internen Weisung alle geschlossen waren.

Die Vorinstanz bestreitet das Vorliegen einer Notsituation. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, dass dem Beschwerdeführer - selbst wenn er zum fraglichen Zeitpunkt tatsächlich an Nasenbluten gelitten habe und er sich nicht bloss schnäuzen wollte - genug andere Möglichkeiten zur Beschaffung von Papier offen gestanden hätten. In der Stellungnahme vom 8. Dezember 2011 weist sie zudem darauf hin, dass der Beschwerdeführer als Lehrperson einen für die einzelnen Schulzimmer passenden Schlüssel besessen habe und somit entgegen seiner Aussagen Zugang zu sämtlichen Schulzimmern hatte.

Der Beschwerdeführer erklärte in seiner Stellungnahme zur Vernehmlassung vom 8. Februar 2012, es sei ihm nicht zumutbar gewesen, die 30 Meter bis zum nächsten Schulzimmer zu gehen, zu überprüfen, ob dieses belegt sei, und die Zugangstür mit einer Hand aufzuschliessen. Folglich sei das Betreten der Damentoilette gerechtfertigt gewesen. Überdies habe er während laufender Schulstunde davon ausgehen dürfen, dass sich keine Schülerinnen in der Toilette befinden würden. Die Ausführungen der Vorinstanz bezüglich Schlüssel bestreitet er somit nicht. Insofern ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zur Beurteilung, ob eine Notsituation vorlag, gänzlich auf einen unbestrittenen Sachverhalt abgestellt hat.

Bei Nasenbluten handelt es sich in der Regel nicht um eine akute, die Gesundheit bedrohende Situation. Der Beschwerdeführer hätte sich die Nase zuhalten können, um zu verhindern, dass ihm Bluttropfen auf die Kleider fallen. Der Einwand des Beschwerdeführers, die Beschaffung von Papier in der Damentoilette sei die naheliegende Lösung für seine missliche Lage gewesen, ist zwar denkbar, war aber der Situation in keiner Weise angemessen.

Angesichts des unbestrittenen Sachverhalts ist die vorinstanzliche Feststellung, der Beschwerdeführer habe sich nicht in einer rechtfertigenden Notsituation befunden, nicht zu beanstanden. Es steht ausser Frage, dass einer männlichen Lehrperson zugemutet werden darf, den - wie der Beschwerdeführer selbst ausführt - halbminütigen Vorgang auf sich zu nehmen, ein 30 Meter weit entferntes Schulzimmer aufzuschliessen, um sich dort Papier zu beschaffen. Absolut unentschuldbar ist sodann das Hantieren mit dem Mobiltelefon auf der Damentoilette. Für dieses absurde Vorgehen gibt es keinen sachlichen Grund, insbesondere lässt sich dies auf keinen Fall mit der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Panikreaktion rechtfertigen.

 

3.2.3. Wie der Beschwerdeführer zu Recht vorbringt, ist der in Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) verankerte Grundsatz zur Verteilung der Beweislast auch im Verwaltungsverfahren gültig. Demnach trägt bei belastenden Verfügungen - wie der hier in Frage stehenden fristlosen Kündigung - die verfügende Behörde die Folgen der Beweislast (zum Ganzen Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen - dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., St. Gallen 2003, Rz. 629 mit Hinweisen). Vorliegend stellt sich die Frage der Beweislast jedoch nicht, da - wie bereits dargestellt - einzig auf den unbestrittenen Sachverhalt abgestellt wurde.

 

3.3. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, der unbestrittene Sachverhalt lasse keinen wichtigen Grund für eine fristlose Kündigung erkennen. Der Verweis auf GVP 2005 Nr. 92 zur Begründung, dass unabhängig von den Feststellungen der Strafverfolgungsbehörden, höhere Anforderungen an das Verhalten eines Lehrers zu stellen seien, sei unangebracht. Dies begründete er damit, dass der zitierte Entscheid eine wegen Kinderpornographie tatsächlich verurteilte Lehrkraft betraf, deren Situation nicht vergleichbar mit seiner gewesen sei. Überdies habe die Vorinstanz eine eingehende Prüfung der Verhältnismässigkeit der fristlosen Kündigung versäumt. Eine solche würde negativ ausfallen, womit - wenn überhaupt - einzig eine ordentliche Kündigung in Betracht komme.

 

3.3.1. Das Vorhandensein eines die fristlose Kündigung rechtfertigenden wichtigen Grundes ist eine Rechtsfrage. Der Beschwerdeführer rügt mit seinem Vorbringen eine falsche Rechtsanwendung, zu dessen Überprüfung das Verwaltungsgericht grundsätzlich berechtigt ist (Art. 61 Abs. 1 VRP).

 

3.3.2. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die Respektierung der Vorschriften bezüglich geschlechtergetrennter Toilettenanlagen eine grundlegende Verhaltensnorm des öffentlichen Lebens und insbesondere an öffentlichen Schulen darstellt. Der Verweis auf GVP 2005 Nr. 92 ist entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers nicht unangebracht und willkürlich. Zum einen wird in jenem Fall unabhängig des zugrundeliegenden Sachverhalts in genereller Weise festgehalten, dass von einer Lehrperson wegen der von ihr verlangten Vorbildfunktion ein mehr als nur gerade nicht strafbares Verhalten zu fordern ist. Zum anderen wies die Vorinstanz zutreffend darauf hin, dass das Administrativ- und Strafverfahren auf unterschiedlichen Rechtsgrundlagen beruhen, weshalb sie - abgesehen von der bereits beschriebenen Abhängigkeit hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen - voneinander unabhängig sind (vgl. GVP 2005 Nr. 92 E. 3.d; VerwGE B 2005/37 vom 25. Oktober 2005 E. 4b.aa, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Der Einwand der Vorinstanz, dass eine öffentliche Schule eine besondere Schutzpflicht gegenüber ihren Schülerinnen und Schülern ausübt, weshalb auch im Zweifelsfall - also nicht bloss bei einer nachgewiesenen (Inkaufnahme einer) Verletzung der sexuellen Integrität der Schülerinnen, sondern bereits bei deren blossen Gefährdung - entsprechende Konsequenzen zu ziehen sind, ist daher berechtigt.

Der Beschwerdeführer hat die Mädchentoilette betreten und sich in einer Kabine eingeschlossen. Gemäss unbestrittenem Sachverhalt hat er mit der spiegelnden Oberfläche seines Mobiltelefons unter der Trennwand der Kabine hantiert. Dass er versucht hat, damit in die benachbarten Kabinen zu blicken, konnte ihm infolge ungenügender Sachverhaltsabklärung nicht nachgewiesen werden. Auch die Schülerin, welche sich in der benachbarten Kabine aufgehalten hat, hat nicht darauf beharrt, dass sie sich durch den Vorgang sexuell belästigt gefühlt habe. Der unbestrittene Sachverhalt für sich alleine rechtfertigt die Annahme einer eigentlichen Gefährdung der sexuellen Integrität der Schülerinnen noch nicht. Es kann ihm auch nicht unterstellt werden, dass er sich bereits zum wiederholten Mal auffällig bzw. fragwürdig verhalten hat. Eine fristlose Kündigung ist daher nicht gerechtfertigt.

Nichtsdestotrotz ist aber festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer mit dem ungerechtfertigten Betreten einer Damentoilette, dem Einschliessen in einer Kabine und insbesondere mit dem absolut unentschuldbaren und der Situation völlig unangepassten Hantieren mit dem Mobiltelefon unter der Trennwand hindurch einem für eine Lehrkraft krassen Fehlverhalten schuldig gemacht hat. Er hat damit seine speziellen Verhaltenspflichten als Lehrkraft mit Vorbildfunktion in besonders schwerwiegender Weise verletzt. Unter diesen Gesichtspunkten ist ein sachlicher Grund für eine Entlassung gegeben und eine ordentliche Kündigung daher nicht nur sachgerecht, sondern angesichts der Schutzpflichten der Schule gegenüber ihren Schülerinnen und Schülern geradezu angezeigt.

 

4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass bei der Beurteilung, ob ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung vorliegt, zu beachten ist, dass von Lehrkräften ein mehr als nur gerade nicht strafbares Verhalten gefordert wird. Aufgrund des unbestrittenen und nachgewiesenen Sachverhalts kann dem Beschwerdeführer aber keine eigentliche Gefährdung der sexuellen Integrität einer Schülerin vorgeworfen werden. Die fristlose Kündigung ist deshalb ungerechtfertigt. Der Beschwerdeführer verletzte mit seinem Verhalten aber in besonders schwerwiegender Weise seine Verhaltenspflichten als Lehrkraft mit Vorbildfunktion. Damit ist vorliegend ein sachlicher Grund für eine Entlassung gegeben, weshalb eine ordentliche Kündigung gerechtfertigt und in Anbetracht der Schutzpflicht der Schule gegenüber ihren Schülerinnen und Schülern auch angezeigt ist. Die Beschwerde ist folglich im Sinne des Eventualbegehrens des Beschwerdeführers gutzuheissen, und der Entscheid vom 28. Oktober 2011 wird aufgehoben.

Gemäss konstanter Rechtsprechung kann das Verwaltungsgericht in sachgemässer Anwendung von Art. 64 Abs. 1 i.V.m. Art. 56 Abs. 2 VRP eine Rückweisung an die erstverfügende Behörde anordnen (statt vieler VerwGE B 2011/9 vom 7. Dezember 2011 mit Hinweis auf Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1034, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Die Streitsache wird deshalb unter Aufhebung der am 15. November 2010 verfügten fristlosen Kündigung an die Beschwerdegegnerin I zurückgewiesen. Dem Beschwerdeführer ist im Sinne des Eventualantrags und der Erwägungen nachträglich per 31. Januar 2011 kombiniert mit einer Freistellung ordentlich zu kündigen.

 

5. Da vorliegend der Streitwert unbestrittenermassen Fr. 30'000.-- übersteigt, ist das Verfahren kostenpflichtig (Art. 97bis Abs. 1 lit. b VRP i.V.m. Art. 114 lit. c der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, abgekürzt ZPO; vgl. zum Ganzen VerwGE vom 20. März 2012 in Sachen J.D. E. 5.2.; VerwGE B 2010/226 vom 26. Januar 2011 E. 3., abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Dem Verfahrensausgang entsprechend obsiegt der Beschwerdeführer zu zwei Dritteln. Damit wären die Verfahrenskosten grundsätzlich zu einem Drittel dem Beschwerdeführer und zu zwei Dritteln den Beschwerdegegnerinnen aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 95 f.). Art. 95 Abs. 2 VRP bestimmt jedoch, dass die Kosten, die ein Beteiligter durch Trölerei oder anderes ungehöriges Verhalten oder durch Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften veranlasst, zu seinen Lasten gehen. Was unter einem anderen ungehörigen Verhalten zu verstehen ist, ist nach Ermessen aufgrund der Umstände des Einzelfalls zu bestimmen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 780). Art. 95 Abs. 2 VRP entspricht dem Gebot der Verfahrensgerechtigkeit. Unter diesem Gesichtspunkt ginge es nicht an, dass für Kosten, die ein Beteiligter in treuwidriger Weise verursacht hat, andere Beteiligte aufkommen müssen (vgl. Hirt, a.a.O., S. 88; vgl. auch VerwGE B 2005/10 vom 10. Juni 2005 E. 5a, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). In diesem Sinne ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer mit seinem für eine Lehrperson krass ungehörigen Verhalten massgeblich zur Verursachung der Kosten beigetragen hat. Unter Beachtung des Verursacherprinzips erscheint daher die Auferlegung der Hälfte der amtlichen Kosten zu Lasten des Beschwerdeführers als sachgerecht. Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die auf den Beschwerdeführer entfallende Entscheidgebühr von Fr. 1'250.-- wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2'500.-- verrechnet. Der Rest wird ihm zurückerstattet. Die auf die Beschwerdegegnerinnen entfallenden Kosten von 1'250.-- werden bei der Beschwerdegegnerin I erhoben, unter solidarischer Haftung der Beschwerdegegnerin II (Art. 96bis VRP).

Die Verlegung der Kosten des Rekursverfahrens hat ebenfalls nach dem Verursacherprinzip zu erfolgen. Die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'000.-- sind somit vom Beschwerdeführer und den Beschwerdegegnerinnen je zur Hälfte zu tragen. Der auf den Beschwerdeführer entfallende Teil von Fr. 500.-- ist mit dem im Rekursverfahren geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu verrechnen. Der Rest von Fr. 500.-- ist ihm zurückzuerstatten. Die von den Beschwerdegegnerinnen zu tragenden Kosten werden unter solidarischer Haftung der Beschwerdegegnerin II bei der Beschwerdegegnerin I erhoben.

Weil der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren mehrheitlich obsiegt, hat er Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung für das Beschwerdeverfahren (Art. 98 Abs. 1 i.V.m. 98bis VRP). Entgegen der einschränkenden Formulierung von Art. 98bis VRP hat die Verlegung der ausseramtlichen Kosten nicht ausschliesslich nach dem Erfolgsprinzip zu erfolgen (Hirt, a.a.O., S. 185 mit Hinweisen). Die Verlegung der ausseramtlichen Kosten hat vorliegend ebenfalls nach dem Verursacherprinzip zu erfolgen (Art. 98ter i.V.m. Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). Dies hat zur Folge dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der Hälfte seiner ausseramtlichen Kosten hat, was zum Wettschlagen der ausseramtlichen Kosten führt (R. Hirt, a.a.O., S. 183).

Aufgrund des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens steht nachträglich fest, dass der Beschwerdeführer im Rekursverfahren zur Hälfte obsiegt hat. Für das Rekursverfahren erübrigt sich eine Verlegung der ausseramtlichen Kosten daher bereits aufgrund der üblichen Verlegung der Kosten nach dem Erfolgsprinzip (Art. 98bis VRP; Hirt, a.a.O., S. 183).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid vom 28. Oktober 2011 sowie die Verfügung vom 15. November 2010 aufgehoben. Die Streitsache wird zum Vollzug der ordentlichen Kündigung per 31. Januar 2011 an die Beschwerdegegnerin I zurückgewiesen.

 

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'500.-- werden je zur Hälfte dem Beschwerdeführer und den Beschwerdegegnerinnen auferlegt. Der auf den Beschwerdeführer entfallende Anteil von Fr. 1'250.-- wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2'500.-- verrechnet. Der Rest des Kostenvorschusses von Fr. 1'250.-- wird ihm zurückerstattet. Die von den Beschwerdegegnerinnen zu tragenden Kosten von Fr. 1'250.-- werden bei der Beschwerdegegnerin I erhoben, unter solidarischer Haftung der Beschwerdegegnerin II.

 

3./ Die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer und den Beschwerdegegnerinnen je zur Hälfte auferlegt. Der auf den Beschwerdeführer entfallende Anteil von Fr. 500.-- wird mit dem im Rekursverfahren geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- verrechnet. Der Rest des Kostenvorschusses von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet. Die von den Beschwerdegegnerinnen zu tragenden Kosten werden bei der Beschwerdegegnerin I erhoben, unter solidarischer Haftung der Beschwerdegegnerin II.

 

4./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:       Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic.iur. J.J.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerinnen I und II (durch Rechtsanwalt Dr. H.B.)

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (SR 173.110, abgekürzt BGG) geltend gemacht wird, kann gegen diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a und Art. 85 BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

 

Servicespalte