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Urteil Verwaltungsgericht, 01.05.2012

Steuerrecht, Art. Art. 13 und Art. 69 Abs. 2 StG (sGS 811.1), Art. 8 Abs. 2 StV (sGS 811.11) sowie Art. 68 Abs. 1 StHG (SR 642.14).

Ein Steuerpflichtiger, der sich im massgebenden Steuerjahr von seiner Ehefrau trennt, ist für dieses Steuerjahr aufgrund des Stichtagprinzips steuerrechtlich als Alleinstehender zu betrachten. Ein Alleinstehender, der über 57 Jahre alt ist, über eine 4,5-Zimmerwohnung in der Nähe seines Arbeitsortes verfügt sowie unmittelbar an seinem Aufenthaltsort am Wochenende keine Verwandten hat, sondern nur in der Nähe, begründet vermutungsweise einen steuerrechtlichen Lebensmittelpunkt am Wohnort unter der Woche. Es obliegt dem Steuerpflichtigen, diese Vermutung mittels gewichtiger Indizien zu widerlegen und diese anhand von Beweisofferten darzulegen (Verwaltungsgericht, B 2011/264).

 

 

Urteil vom 1. Mai 2012

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. M. Looser

_______________

 

In Sachen

 

A. K.,

Beschwerdeführer,

 

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

und

 

Kantonales Steueramt,Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

 

betreffend

 

Steuerpflicht

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

 

A./ A. K. (geboren am 14. Januar 1952), geschieden, ist dipl. Bauingenieur ETH/SIA und war seit dem 1. November 2005 von St. kommend als Wochenaufenthalter in S. gemeldet. Dort mietete er ab August 2008 eine 4,5-Zimmerwohnung und arbeitete seit dem 1. Januar 2009 bei der Firma T. AG in Vaduz. A. K. ist Eigentümer zweier Wohnungen an der S-gasse xx in St. Dabei handelt es sich um eine vermietete 4,5-Zimmerwohnung im 2. Obergeschoss und Dachgeschoss sowie um eine Kleinwohnung/Büro im Untergeschoss. Zudem besitzt er eine Landparzelle an der S-gasse in St.

 

B./ Mit Schreiben vom 9. August 2010 ersuchte das Steueramt S. A. K., das Formular "Erklärung zum Wochenaufenthalt" einzureichen. Am 26. August 2010 wurde A. K. gestützt auf dieses Formular dazu aufgefordert, sich mit Heimatschein in S. anzumelden. Mangels Anmeldung stellte das kantonale Steueramt mit Verfügung vom 19. Oktober 2010 fest, dass der Lebensmittelpunkt von A. K. in S. liege und er für die Steuerperiode 2009 unbeschränkt in S. steuerpflichtig sei. Als Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass die lange Dauer des Aufenthalts in S. seit dem Jahr 2005, die grosszügige 4,5-Zimmerwohnung sowie das Alter von einem dauernden Verbleib in der Gemeinde S. zeugen würden.

Dagegen erhob A. K. mit Eingabe vom 20. November 2010 Einsprache und beantragte hauptsächlich, dass die Feststellungsverfügung vom 19. Oktober 2010 kosten- und entschädigungspflichtig aufzuheben sei. Zudem bat er um eine genügend lange Frist von mindestens vier Monaten, damit er einen geordneten Rückzug aus S. und gegebenenfalls aus dem Kanton St. Gallen vollziehen könne, ohne steuerpflichtig zu werden. Begründet wurde die Einsprache insbesondere damit, dass er sich vor 20 Jahren dauerhaft in der S-gasse in St. niedergelassen habe, seine stark sehbehinderte Mutter in einer eigenen Wohnung in Luzern lebe, das von ihm teilweise vermietete Wohneigentum in St. seine Präsenz erfordere, er in der Überbauung in S. keinen Menschen kenne sowie dass seine kulturelle Verwurzelung in St. und Luzern liege. Auf Aufforderung des kantonalen Steueramtes reichte er am 17. Dezember 2010 verschiedene Unterlagen nach.

Das kantonale Steueramt wies die Einsprache mit Entscheid vom 2. März 2010 ab und stellte fest, A. K. habe im Steuerjahr 2009 seinen steuerrechtlichen Wohnsitz in der Gemeinde S. gehabt und sei dort unbeschränkt steuerpflichtig. Der Einspracheentscheid wurde im Wesentlichen damit begründet, dass A. K. seit August 2008 in S. über eine höherwertige Wohnmöglichkeit als in St. verfüge, da er in S. eine 4,5-Zimmerwohnung habe und in St. nur eine Einzimmerwohnung. Die zahlreichen Mitgliedschaften in St. würden keine grosse Bindung an St. darstellen und seien keine besonders intensiven Aktivitäten. Weiter könne eine besonders intensive, über den üblichen Rahmen hinausgehende familiäre Beziehung zur Mutter nicht festgestellt werden und sei auch nicht dargelegt worden.

 

C./ Gegen den Entscheid des kantonalen Steueramtes erhob A. K. mit Eingabe vom 2. April 2011

Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission und beantragte dabei sinngemäss, der Einspracheentscheid vom 2. März 2011 sei ohne Kostenfolgen für ihn aufzuheben; eventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an das kantonale Steueramt zurückzuweisen. Als Begründung wurde hauptsächlich vorgebracht, dass sich eine Feststellung eines Lebensmittelpunktes in S. erübrige, da er aus dem Schlafort S. wegziehe. A. K. hatte zwischenzeitlich am 28. März 2011 seine Wohnung per 30. Juni 2011 gekündigt, um aus S. wegzuziehen.

Mit Entscheid vom 15. November 2011 wies die Verwaltungsrekurskommission den Rekurs kostenpflichtig ab. Der Entscheid wurde im Wesentlichen damit begründet, dass aufgrund des Arbeitsverhältnisses in Vaduz sowie des Vergleichs der Wohnverhältnisse zwischen St. und S. der Lebensmittelpunkt in S. als sehr wahrscheinlich erscheine. Zwar lege A. K. gewisse Gründe (sehbehinderte Mutter, Wohneigentum in St., Engagement bei Kulturveranstaltungen in St. etc.) dar, die eine gewisse Verbundenheit mit St. aufzeigen würden. Angesichts seines Alters, der grosszügigen Wohnsituation in S. sowie der unklaren familiären Beziehungen könne indessen nicht mehr von einer besonders intensiven Bindung zu St. gesprochen werden.

 

D./ Mit Eingabe vom 19. Dezember 2011 erhob A. K. Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragt Folgendes:

1.  Es sei festzustellen, dass zu keinem Zeitpunkt und besonders nicht im Jahre 2009 eine Steuerpflicht des Beschwerdeführers in der Gemeinde S. und im Kanton St. Gallen, weder im juristischen noch faktischem Sinne, bestanden habe und deshalb das Verfahren einzustellen sei;

2.     Alle Aufwände und Verfahrenskosten sollen zu Lasten des Beschwerdegegners gehen, insbesondere soll die Rückerstattung der Entscheidgebühr der Vorinstanz von Fr. 800.--, inkl. 5% Zins ab dem Zahlungseingang erfolgen und derselbe Betrag an den Beschwerdeführer als Genugtuung oder Spesen (Belege können angefordert werden) ausbezahlt werden.

A. K. begründete seine Beschwerde hauptsächlich damit, dass die Gemeinde S. weder materiell noch ideell je sein Lebensmittelpunkt gewesen sei. Die Behörden müssten seinen faktischen Lebensmittelpunkt in S. nachweisen, und inwiefern dieser für ihn einen ideellen oder materiellen Wert aufweise.

Die Verwaltungsrekurskommission beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 5. Januar 2012 unter Verweis auf die Begründung im angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde, soweit überhaupt auf ein Feststellungsbegehren eingetreten werden könne. Das Kantonale Steueramt liess sich mit Eingabe vom 23. Januar 2012 vernehmen und beantragte die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde. Mit Schreiben vom 19. Februar 2012 (Postaufgabe 20. Februar 2012) reichte A. K. eine Stellungnahme zu den Vernehmlassungen ein.

Auf die weiteren von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Äusserungen wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

 

1. (…).

 

1.1. An eine Beschwerdeeingabe werden zeitliche, formale und inhaltliche Anforderungen gestellt (Art. 196 Abs. 1 und Art. 161 StG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Die Vorinstanz macht in ihrer Vernehmlassung geltend, dass die Beschwerdeeingabe vom 19. Dezember 2011 möglicherweise keinen korrekten Antrag enthalte, da auf ein Feststellungsbegehren nicht eingetreten werden könne.

An eine Beschwerde von einem Laien dürfen keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden (VerwGE B 2011/202 vom 20. März 2012 E. 1, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Der Inhalt des Antrages, soweit er sich nicht von selbst versteht, ist durch Auslegung zu ermitteln. Dazu ist neben dem Wortlaut vor allem auch die Begründung heranzuziehen. Ohne einen triftigen Grund darf daher nicht auf einen dem Rechtsuchenden nachteiligen Inhalt geschlossen werden (VerwGE B 2011/256 vom 12. April 2012 E. 1.3 mit Hinweis auf Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl., St. Gallen 2003, Rz. 916, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Der Beschwerdeführer verlangt die Feststellung über das Nichtbestehen der Steuerpflicht im Jahre 2009 in S. und im Kanton St. Gallen sowie die Einstellung des Verfahrens. Das Verwaltungsgericht kann nach seiner Praxis Feststellungsurteile erlassen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1025 mit Hinweisen). Im Regelfall lauten seine Urteile indessen auf Abweisung der Beschwerde oder auf deren ganzen oder teilweisen Schutz. Es kann die Sache aber gemäss Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP auch zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz oder an die erstverfügende Behörde zurückweisen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1026). Es könnte also das Steueramt anweisen, festzustellen, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2009 keine Steuerpflicht im Kanton St. Gallen begründet habe. Der Antrag auf Einstellung des Verfahrens ist nach Treu und Glauben und zusammen mit dem Feststellungsbegehren dahingehend zu interpretieren, dass der Beschwerdeführer keine Steuerveranlagung durch den Kanton St. Gallen wünscht und er mit dem Entscheid der Vorinstanz nicht einverstanden ist. Dies ist nach Treu und Glauben als Antrag auf Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids aufzufassen.

 

1.2. Der Beschwerdeführer verweist in seiner Eingabe vom 19. Dezember 2011 in pauschaler Weise auf seine Angaben in den bisherigen Verfahren, die zum vorinstanzlichen Entscheid führten. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts ist ein solcher pauschaler Verweis auf die Ausführungen in den Eingaben an die Vorinstanzen als Begründung ungenügend, da daraus nicht hervorgeht, in welchen Punkten und aus welchen Gründen der Entscheid der Vorinstanz angefochten wird. Es kann nicht die Aufgabe der Rechtsmittelinstanz sein, in den vorinstanzlichen Eingaben nach Gründen zu suchen, weshalb der Entscheid der Vorinstanz unrichtig sein könnte (vgl. anstatt vieler VerwGE B 2011/186 vom 15. Dezember 2011 E. 2; oder B 2011/99 vom 14. Februar 2012 E. 1.2, beide abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Soweit also der Beschwerdeführer auf seine Vorbringen vor den Vorinstanzen verweist und dazu die vorinstanzlichen Eingaben einreicht, ist mangels begründeter Vorbringen darauf nicht einzutreten.

 

1.3. Die Beschwerdeeingabe vom 19. Dezember 2011 wurde rechtzeitig eingereicht. Mit Schreiben vom 24. Januar 2012 wurde dem Beschwerdeführer per Einschreiben eine Frist von 20 Tagen zwecks Einreichung einer Stellungnahme zu den Vernehmlassungen eingeräumt. Zugleich wurde in diesem Schreiben festgehalten, dass nach unbenütztem Ablauf dieser Frist davon ausgegangen werde, dass auf eine Stellungnahme verzichtet werde. Das Schreiben wurde dem Beschwerdeführer am 28. Januar 2012 zugestellt. Die 20-tägige Frist ist somit am 17. Februar 2012 abgelaufen. Die Stellungnahme des Beschwerdeführers ist auf den 19. Februar 2012 datiert und wurde erst am 20. Februar 2012 der Post übergeben. Damit wurde die Frist nicht gewahrt. Auch wenn in steuerrechtlichen Verfahren das Novenverbot gemäss Art. 61 Abs. 3 VRP nicht gilt (Art. 196 Abs. 2 StG) und deswegen neue tatsächliche Ausführungen und Aktenstücke zu berücksichtigen sind, befreit dies nicht davon, rechtzeitig, d.h. innert angesetzter Frist, eine Stellungnahme einzureichen. Andernfalls würde sich die Ansetzung einer gerichtlichen Frist als obsolet erweisen. Der Beschwerdeführer musste aufgrund des Hinweises des Verwaltungsgerichts im Schreiben vom 24. Januar 2012 damit rechnen, dass nach unbenütztem Ablauf, also nach Verstreichen der 20 Tage, davon ausgegangen wird, dass auf eine Stellungnahme verzichtet werde und daher keine weiteren Eingaben mehr zugelassen werden. Deshalb ist die Eingabe vom 19. Februar 2012 aus dem Recht zu weisen, zumal die Vorbringen in dieser Eingabe ohnehin nicht geeignet gewesen wären, ein anderes materielles Ergebnis herbeizuführen.

 

1.4. Unter den erwähnten Vorbehalten ist folglich auf die Beschwerde vom 19. Dezember 2011 einzutreten.

 

2. Natürliche Personen sind gemäss Art. 13 Abs. 1 StG im Kanton St. Gallen aufgrund persönlicher Zugehörigkeit unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton haben. Vorliegend ist umstritten, ob der Beschwerdeführer im Steuerjahr 2009 einen steuerrechtlichen Wohnsitz in S. hatte. Der Beschwerdeführer sieht seinen Lebensmittelpunkt in St., während der Beschwerdegegner sowie die Vorinstanz die Meinung vertreten, dass der Beschwerdeführer seinen steuerrechtlichen Wohnsitz im Jahr 2009 in S. hatte und damit für das Steuerjahr 2009 im Kanton St. Gallen unbeschränkt steuerpflichtig sei.

 

2.1. Im interkantonalen Verhältnis steht gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zum Doppelbesteuerungsverbot die Besteuerung des Einkommens und Vermögens einer unselbstständig erwerbstätigen Person demjenigen Kanton zu, in dem die Person ihren steuerrechtlichen Wohnsitz hat. Nach Art. 13 Abs. 2 StG hat eine Person einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton St. Gallen, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält bzw. wenn sich der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen hier befindet. Die Regelung entspricht den Vorgaben in Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt StHG) und lehnt sich eng an den zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff gemäss Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) an (VerwGE B 2008/139 vom 19. Februar 2009 E. 2.1, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Die Absicht des dauernden Verbleibens resp. der Lebensmittelpunkt bestimmen sich nach der Gesamtheit der objektiven äusseren Umstände, aus denen sich die ideellen (Angehörige, Freundes- und Bekanntenkreis) und die materiellen Lebensinteressen erkennen lassen. Bloss erklärte Wünsche des Steuerpflichtigen sind dabei nicht massgebend. Der steuerliche Wohnsitz ist also insofern nicht frei wählbar. Keine entscheidende Bedeutung kommt dem polizeilichen Domizil zu, da das Hinterlegen der Schriften sowie das Ausüben der politischen Rechte zusammen mit dem übrigen Verhalten der betreffenden Person blosse Indizien für den steuerrechtlichen Wohnsitz bilden (BGE 132 I 29 E. 4.1; 125 I 54 E. 2 und 2a; BGer 2C_397/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 2.2; 2C_175/2008 vom 22. August 2008 E. 3.1; 2P.186/2004 vom 15. Februar 2005 E. 2.2 mit Hinweisen).

 

2.1.1. Für die Ermittlung des steuerrechtlichen Wohnsitzes einer Person, die sich abwechslungsweise an zwei oder mehreren Orten aufhält, ist darauf abzustellen, zu welchem Ort sie stärkere Beziehungen unterhält. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn der Arbeitsort und ihr sonstiger Aufenthaltsort auseinanderfallen. Bei unselbstständig erwerbstätigen Steuerpflichtigen ist der Ort mit den stärkeren Beziehungen nach bundesgerichtlicher Praxis gewöhnlich derjenige, an dem diese für längere oder unbestimmte Zeit Aufenthalt nehmen, um von dort aus der täglichen Erwerbstätigkeit nachzugehen, ist doch der Zweck des Lebensunterhaltes dauernder Natur (BGE 132 I 29 E. 4.2 mit Hinweisen; 125 I 54 E. 2b; 123 I 289 E. 2b mit Hinweisen; BGer 2C_175/2008 vom 22. August 2008 E. 3.1; 2P.159/2006 vom 14. November 2006 E. 2.2).

Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung besteht eine Ausnahme zur erwähnten Vermutung des Steuerdomizils am Arbeitsort für verheiratete Steuerpflichtige mit Beziehungen zu mehreren Orten: Die durch die persönlichen und familiären Kontakte begründeten Beziehungen zum Ort, wo sich ihr Ehepartner und ihre Kinder resp. Familie aufhalten, werden als stärker erachtet als jene zum Arbeitsort. Dies gilt allerdings nur, wenn der Steuerpflichtige in nicht leitender Stellung unselbstständig erwerbstätig ist und täglich oder an den Wochenenden regelmässig an den Familienort zurückkehrt (BGE 132 I 29 E. 4.2; 125 I 54 E. 2b.aa; BGer 2C_397/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 2.2; 2P.159/2006 vom 14. November 2006 E. 2.2 mit Hinweisen). Diese Praxis findet grundsätzlich auch auf Alleinstehende Anwendung, da Eltern und Geschwister ebenfalls zur Familie des Steuerpflichtigen zählen. Bei Alleinstehenden werden die Kriterien, wann ausnahmsweise anstelle des Arbeitsortes der Aufenthaltsort der Familie als Hauptsteuerdomizil anerkannt wird, besonders streng gehandhabt. Dies folgt aus der Erfahrung, dass die Bindung zur elterlichen Familie regelmässig lockerer ist als jene unter Ehegatten. Es ist daher vermehrt noch als bei Verheirateten zu berücksichtigen, ob weitere als nur familiäre Beziehungen zum einen oder anderen Ort ein Übergewicht begründen. Dadurch erhält der Grundsatz, wonach das Hauptsteuerdomizil von unselbstständig Erwerbenden am Arbeitsort liegt, grösseres Gewicht. Selbst wenn alleinstehende Personen wöchentlich zu ihren Eltern oder Geschwistern zurückkehren, können die Beziehungen zum Arbeitsort überwiegen. Dies trifft namentlich dann zu, wenn sich der Alleinstehende am Arbeitsort eine Wohnung eingerichtet hat oder über einen besonderen Freundes- und Bekanntenkreis verfügt. Besonderes Gewicht haben dabei auch die Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie das Alter des Steuerpflichtigen (BGE 125 I 54 E. 2b.bb; BGer 2C_397/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 2.2 mit Hinweisen; 2P.159/2006 vom 14. November 2006 E. 2.2;). Das Bundesgericht geht davon aus, dass die Beziehungen zur elterlichen Familie regelmässig nicht mehr so stark sind, wenn der Steuerpflichtige über 30 Jahre alt ist oder sich seit mehr als fünf Jahren ununterbrochen am selben Arbeitsort aufhält, wobei auch hier die Gesamtheit der objektiven Umstände des konkreten Einzelfalls zu würdigen sind (BGer 2C_397/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 2.2; 2P.159/2006 vom 14. November 2006 mit Hinweisen). So entschied das Bundesgericht, dass das Steuerdomizil bei einer 43-jährigen Frau der Ort sei, wo sie während der Woche in einer möblierten Einzimmerwohnung lebte und seit acht Jahren arbeitete, und zwar ungeachtet dessen, dass sie am anderen Ort eine Zweizimmer-Eigentumswohnung erworben hatte, in der sie regelmässig ihre Freizeit verbrachte und dort ihren gesamten Freundes- und Bekanntenkreis unterhielt (BGE 125 I 54 E. 2b.cc mit Hinweis).

 

2.1.2. Nach der allgemeinen Beweislastregel trägt die Veranlagungsbehörde die Beweislast für steuerbegründende und steuererhöhende Tatsachen, während den Steuerpflichtigen die Beweislast für Tatsachen trifft, die die Steuerschuld aufheben oder mindern (Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl., Muri-Bern 1999, S. 379 f. mit Hinweisen). Hinsichtlich des Steuerdomizils hat daher die Veranlagungsbehörde den steuerlichen Wohnsitz als steuerbegründende Tatsache nachzuweisen. Der Hauptbeweis gilt in der Regel als erbracht, wenn der von der Steuerbehörde angenommene Wohnsitz und damit die subjektive Steuerpflicht als sehr wahrscheinlich erscheinen (BGer 2C_175/2008 vom 22. August 2008 E. 3.2). Diesfalls obliegt es dem Pflichtigen, den Nachweis für den von ihm behaupteten Lebensmittelpunkt resp. für den vom Arbeitsort abweichenden Lebensmittelpunkt zu erbringen (BGE 125 I 54 E. 3a mit Hinweis; BGer 2P.186/2004 vom 15. Februar 2005 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen).

Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung begründet der Umstand, dass der Alleinstehende vom Ort aus, wo er sich während der Woche aufhält, eine unselbstständige Erwerbstätigkeit ausübt, die natürliche Vermutung, dass er dort sein Hauptsteuerdomizil hat. Diese Vermutung lässt sich nur entkräften, wenn er regelmässig, mindestens ein Mal pro Woche an den Ort zurückkehrt, wo seine Familie lebt, mit welcher er aus bestimmten Gründen besonders eng verbunden ist, und wo er andere persönliche und gesellschaftliche Beziehungen pflegt. Beim Vorliegen des Nachweises solcher familiärer und gesellschaftlicher Beziehungen am Ort, wo die Familie wohnt, obliegt es dem Kanton des Wochenaufenthalts- oder Arbeitsortes nachzuweisen, dass die Person gewichtige wirtschaftliche und allenfalls persönliche Beziehungen zu diesem Ort unterhält (BGer 2C_397/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 2.3; 2P.159/2006 vom 14. November 2006 E. 2.3). Für die Widerlegung der natürlichen Vermutung müssen Anhaltspunkte für den Wochenendwohnort in einer Weise nachgewiesen werden, die so gewichtig und überzeugend sind, dass sie geeignet sind, die Domizilvermutung zu entkräften (BGer 2C_397/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 2.4.2).

 

2.2. Bevor in Erw. 2.3 und 2.4 die Indizien für den steuerrechtlichen Lebensmittelpunkt gewürdigt werden, ist vorab zu prüfen, ob auf den Beschwerdeführer für die Steuerperiode 2009 die bundesgerichtliche Praxis zu alleinstehenden oder verheirateten Steuerpflichtigen Anwendung findet. Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei das gesamte Jahr 2009 mit M. H. (vormals K.), S-gasse xx in St., verheiratet gewesen.

 

2.2.1. Bei einem Wohnsitzwechsel innerhalb der Schweiz besteht die Steuerpflicht für das ganze laufende Steuerjahr in demjenigen Kanton, in welchem die Person am Ende der Steuerperiode ihren steuerrechtlichen Wohnsitz hat. Stichtag ist somit der 31. Dezember des Steuerjahres (Art. 68 Abs. 1 StHG). Für das Steuerjahr 2009 sind daher die Verhältnisse Ende Dezember 2009 relevant (vgl. BGer 2P.186/2004 vom 15. Februar 2005 E. 2.3). Das Stichtagsprinzip ist nach Art. 69 Abs. 2 StG auch für die Besteuerung von Ehegatten massgebend, d.h., bei Scheidung oder rechtlicher oder tatsächlicher Trennung im Verlaufe des Jahres, werden beide für das gesamte Steuerjahr getrennt besteuert.

 

2.2.2. Aus dem Formular "Erklärung zum Wochenaufenthalt" vom 18. August 2010 ergibt sich, dass B. M. H. die Ex-Frau des Beschwerdeführers ist (Akten Vorinstanz, act. 8 I/1.1). Nach eigenen Angaben in seiner Steuererklärung in Nidwalden vom 7. Juni 2010 trennte er sich von ihr per 30. November 2009 und ist getrennt/geschieden ab 2010 (Akten Vorinstanz, act. 8 II/1.6). Damit ist belegt, dass per 30. November 2009 zumindest eine tatsächliche Trennung der Ehe stattfand. Die tatsächliche Trennung bedingt unter anderem, dass keine Gemeinschaftlichkeit der Mittel für Wohnung und Unterhalt mehr besteht (Art. 8 Abs. 2 der Steuerverordnung, sGS 811.11). Die tatsächliche Trennung ergibt sich vorliegend aus der vom Beschwerdeführer und seiner damaligen Ehefrau selbst veranlassten getrennten Steuerveranlagung für die Steuerperiode 2009, da der Beschwerdeführer nur noch seine Einkünfte und Vermögenswerte deklariert. Dies hat zur Folge, dass der Beschwerdeführer für das Steuerjahr 2009 allein veranlagt wird, und damit ist zugleich auch ausgesagt, dass er für das gesamte Steuerjahr 2009 als alleinstehender Steuerpflichtiger gilt, da die Verhältnisse am 31. Dezember 2009 massgebend sind. Auf den Beschwerdeführer hat daher für die Steuerperiode 2009 die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Alleinstehenden Anwendung zu finden, da erfahrungsgemäss seit der Trennung dem Arbeitsort eine erhöhte Bedeutung gegenüber dem (ehemaligen) Familienort zukommt.

 

2.3. Vorliegend ergibt sich die natürliche Vermutung des Steuerdomizils des Beschwerdeführers in S. daraus, dass er im Jahr 2009 dort unbefristet eine 4,5-Zimmerwohnung im 3. Stock gemietet hatte und der Arbeitsort von ihm im rund 5 Kilometer entfernten Vaduz lag, wo er als Projektleiter bei der Firma T. AG arbeite. Die Vorinstanz brachte als weiteres Argument für das Steuerdomizil in S. vor, dass er sich in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis mit abgelaufener Probezeit befunden habe und den Mietvertrag für die 4,5-Zimmerwohnung im 3. Stock in S. auf unbestimmte Zeit abgeschlossen habe. Die Wohnung in St. bestehe lediglich aus einer Kleinwohnung/Büro im Untergeschoss. Ob dieser Raum zur dauernden Wohnungsnutzung eingerichtet sei, ergebe sich aus den Akten nicht.

Seine Steuererklärung für das Jahr 2009 in Nidwalden hält fest, dass das 2. Obergeschoss mit Dachgeschoss an der S-gasse xx in St. im Jahr 2009 vermietet war. Daneben besitzt er gemäss Verfügung des kantonalen Steueramtes Nidwalden vom 19. Juni 2010 lediglich noch im Untergeschoss eine Kleinwohnung/Büro sowie eine Garage an der S-gasse xx sowie eine Landparzelle an der S-gasse (Akten Vorinstanz, act. 8 II/1.6 Liegenschaften). Gemäss seiner Steuerklärung 2009 nutzt er die Kleinwohnung mit einem Zimmer sowie die Garage selbst (Akten Vorinstanz, act. 8 II/1.6 Liegenschaften). Dies zeigt, dass er im Jahr 2009 in S. über die weitaus komfortablere Wohnmöglichkeit verfügte als in St., was die Vermutung verstärkt, dass sein Lebensmittelpunkt in S. war. Dass er noch über eine andere Wohnung in St. verfügt, die nicht vermietet ist und durch ihn benutzt wird, macht der Beschwerdeführer nicht geltend.

Aufgrund des Vergleichs der Wohnverhältnisse in S. und St., seines Alters, seines jahrelangen Aufenthalts in S. sowie seines Status als Alleinstehender ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, dass mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers im massgebenden Zeitpunkt für die Steuerperiode 2009 in S. bestanden hat.

 

2.4. Nachfolgend ist zu untersuchen, ob der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren die sehr grosse Wahrscheinlichkeit seines steuerrechtlichen Lebensmittelpunkts in S. entkräften kann. Für die Entkräftung sind vorliegend angesichts des Alters des Beschwerdeführers von 57 Jahren im Jahr 2009 und des damals bereits vierjährigen Aufenthalts in S. gewichtige Indizien erforderlich. Nach bundesgerichtlicher Praxis ist nämlich zu berücksichtigen, dass bei Alleinstehenden nur ausnahmsweise am Freizeitort ein Steuerdomizil begründet wird. In solchen Konstellationen kann vom Kanton nicht verlangt werden, das Überwiegen der persönlichen Beziehungen zum Arbeitsort zu beweisen, sondern die Steuerpflichtigen haben den Nachweis eines vom Arbeitsort abweichenden Lebensmittelpunktes selbst zu erbringen. Dies gilt umso mehr, je älter die Person ist und je länger das Auseinanderfallen von Wochenaufenthaltsort und zweitem Wohnort angedauert hat. In solchen Fällen sind für die Widerlegung der Vermutung des Wohnsitzes am Wochenaufenthaltsort gewichtige Indizien erforderlich und das Steuerdomizil am Wochenendaufenthaltsort ist mit Indizien in ausreichender Qualität nachzuweisen (BGer 2C_397/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 2.4.2).

 

2.4.1. Der Beschwerdeführer bringt gegen die Vermutung des Steuerdomizils in S. vor, dass per Ende Juni 2011 die Aufgabe der 4,5-Zimmerwohnung und damit auch die Abmeldung des Wochenaufenthalts in S. erfolgt sei. Damit sei juristisch der Beweis einer Befristung erbracht. Für die Steuerperiode 2009 vermag ein späterer Wegzug Mitte 2011 aufgrund des Stichtagsprinzips nichts an seiner persönlichen Zugehörigkeit zu S. zu ändern. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers zeigt der Wegzug auch nicht auf, dass S. eine Übergangslösung war, da er dort fast sechs Jahre lebte und am Stichtag (31. Dezember 2009) immer noch die 4,5-Zimmerwohnung in S. auf unbefristete Zeit gemietet hatte. Der Wegzug per 31. Juni 2011 ist rein fiskalisch motiviert, nachdem der Beschwerdegegner am 19. Oktober 2010 die Steuerpflicht des Beschwerdeführers für das Jahr 2009 in S. festhielt. Das bloss fiskalische Interesse am Wegzug gesteht der Beschwerdeführer auch selbst ein, indem er ausführt, dass der Rückzug aus dem Kanton St. Gallen nach Ablehnung der Einsprache vom 2. März 2011 so schnell wie möglich erfolgt sei. Es sei ihm klar geworden, dass es nicht mehr um die Inanspruchnahme des Wochenaufenthalterstatus ginge, sondern nur um die Feststellung der Steuerpflicht und des Lebensmittelpunktes.

 

2.4.2. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, dass die 4,5-Zimmerwohnung in S. eine Notlösung gewesen sei, da er vor den Hüftoperationen im Jahre 2008 eine Wohnung mit Lift benötigt habe. Die Wohnung sei spärlich belegt worden, mit der Absicht, das grösste Schlaf- und Badezimmer unterzuvermieten, was nicht erfolgt sei. Dies sind keine gewichtigen Indizien gegen die Annahme des Steuerdomizils in S. Der Beschwerdeführer hätte auch eine kleinere Wohnung in S. mit Liftzugang mieten können oder eine Wohnung im Parterre. Wieso er wegen seiner Hüftoperation zwingend auf die fragliche 4,5-Zimmerwohnung angewiesen war, begründet und belegt er nicht hinreichend. Der Hinweis auf die Absicht des Untervermietens ist unbeachtlich, da nicht erstellt ist, dass jemals ernsthafte Absichten diesbezüglich bestanden. Ebenfalls als unbehelflich erweist sich das Vorbringen, dass die Wohnung in S. nach drei Jahren Nutzung bis auf einen Materialschaden keine Abnützung aufgewiesen habe. Die Abnützung einer Wohnung durch einen durchschnittlich sorgfältigen Alleinstehenden bei einem durchschnittlichen Gebrauch in drei Jahren ist nämlich nach allgemeiner Lebenserfahrung generell nicht gross.

 

2.4.3. Zudem stellt sich der Beschwerdeführer anhand einer eigenen Berechnung auf den Standpunkt, dass die Übernachtungen in S. nur 40 Prozent der gesamthaften Übernachtungen und weniger als 150 Nächte im Jahr 2009 ausgemacht hätten, insbesondere da er nur zu 90 Prozent gearbeitet sowie die Monate Januar und Februar 2009 aufgrund einer Operation Ende 2008 in St. verbracht habe. Diese Berechnung unterlegt der Beschwerdeführer nicht mit Beweisofferten, sondern legt nur Behauptungen vor. Es ist daher aufgrund der Akten nicht erwiesen, dass der Beschwerdeführer nur über eine 90 Prozent-Anstellung verfügte sowie die Monate Januar und Februar 2009 in St. verbrachte. Es ist sogar so, dass die Akten, insbesondere die Steuererklärung 2009, ein anderes Bild ergeben. Gemäss seiner Steuererklärung 2009 benötigte er für 220 Arbeitstage eine Auswärtsverpflegung. In der Steuererklärung 2009 macht er weiter für 220 Arbeitstage Fahrkosten von je 10 Kilometer für seinen Arbeitsweg von S. nach Vaduz geltend und nimmt einen zweiten Abzug für zwei Fahrten in jeder der 45 Arbeitswochen mit insgesamt 300 Kilometer (Akten Vorinstanz, act. 8 II/1.6 Hilfsblatt Abzüge) vor, was gemäss www.map24.ch ungefähr der Distanz zwischen St. und S. retour entspricht. Der Beschwerdeführer geht also in seiner Steuererklärung selbst davon aus, dass er während 45 Wochen und insgesamt 220 Tagen in Vaduz arbeitete. Darauf ist der Beschwerdeführer mangels Einreichung anderer Beweisofferten zu behaften, zumal es für ihn ein Leichtes gewesen wäre, eine Bestätigung seines Arbeitgebers und Arztes über die fraglichen Tatsachen einzureichen. Würden die Angaben über die Anzahl Arbeitstage nicht den Tatsachen entsprechen, müsste zudem die Einleitung eines Nachsteuer- und Steuerhinterziehungsverfahrens geprüft werden. Hinzu kommt, dass selbst eine nachgewiesene Erwerbstätigkeit zu nur 90 Prozent am Lebensmittelpunkt nichts zu verändern vermag. Das Gleiche gilt auch für den längeren Aufenthalt in St. wegen der behaupteten Operation.

Sodann kann der Beschwerdeführer aus den Wartungsprotokollen seines Fahrzeuges nichts zu seinen Gunsten ableiten. Diese halten nur fest, wie viele Kilometer mit seinem Fahrzeug in welchem Zeitraum gefahren wurden. Gemäss diesen Protokollen wurden zwischen 29. Februar 2008 und 16. Dezember 2009 rund 32'000 Kilometer zurückgelegt (Akten Vorinstanz, act. 8 II/1.5 Beilagen 7-8). Wer dabei das Fahrzeug nutzte und wohin jeweils gefahren wurde, ergibt sich aus den Wartungsprotokollen nicht.

 

2.4.4. Weitere Indizien für einen Lebensmittelpunkt in St. macht der Beschwerdeführer vor Verwaltungsgericht nicht geltend, sondern verweist in pauschaler Weise auf die vorinstanzlichen Eingaben, worauf nicht einzutreten ist (vgl. Erw. 1.2). Ungeachtet dessen erweisen sich die Erwägungen der Vorinstanz zu den familiären und sozialen Beziehungen des Beschwerdeführers zu St. als rechtmässig. Hinsichtlich der Mutter des Beschwerdeführers ist zu ergänzen, dass diese ohnehin nicht in St. lebt, sondern in Luzern. Dies verdeutlicht, dass der Beschwerdeführer nicht speziell mit St., sondern mehr mit dem Raum Innerschweiz insgesamt verbunden ist, was aber kein eigenes Steuerdomizil darstellt. Das Gleiche hat auch für die angebliche familiäre Verwurzelung in Luzern (Mitglied einer der letzten Bauernfamilien, Ort der Adoleszenz) zu gelten. Auch das Vermieten einer Wohnung an der S-gasse xx in St. begründet kein gewichtiges Indiz für einen Lebensmittelpunkt, zumal der Ort der Liegenschaft selbstständig eine wirtschaftliche Zugehörigkeit zu einer Steuerhoheit begründet (Art. 4 Abs. 1 StHG). Auch in seinen Mitgliedschaften in St.- Vereinen kann keine Absicht des dauernden Verbleibens hinsichtlich der Steuerperiode 2009 erblickt werden, zumal sich aus den Akten nicht ergibt, mit welcher Regelmässigkeit und welchem wöchentlichem Zeitaufwand der Beschwerdeführer für diese Vereine tätig ist. Die Akten legen eher den Schluss nahe, dass sich diese Vereinstätigkeiten auf einige wenige Tage im Jahr beschränken, was alleine nicht geeignet ist, einen Lebensmittelpunkt zu begründen.

 

2.4.5. Es ist somit festzuhalten, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers keine gewichtigen oder hinreichend dargelegten Indizien gegen die Annahme des Steuerdomizils in S. darstellen. Zudem gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, eine stärkere Verbindung zu St. als zu S. für das Jahr 2009 genügend begründet nachzuweisen. Aber selbst wenn er dies begründet vorgebracht hätte, erscheinen seine persönlichen Beziehungen zu St. zwar nicht als unbedeutend, aber sie reichen nicht aus, um die Bindung aufzuwiegen, die im Jahr 2009 zu S. aufgrund der täglichen Arbeit in Vaduz, seines Alters von 57 Jahren sowie seines Status als Alleinlebender bestand.

 

2.5. Weiter stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass die juristischen Feststellungen der Vorinstanz über den Lebensmittelpunkt nicht seinem persönlichen Heimatgefühl entsprächen. Die Vorinstanzen hätten ihm keinen verständlichen ideellen und reellen Wert des Wochenaufenthaltes in S. aufzeigen können. Wie bereits in Erw. 2.1 erwähnt, spielen Wünsche keine Rolle für die Festlegung des Steuerdomizils und auch die angeblich emotional stärkere Verbindung zu St. ist nicht massgebend, sondern die äusseren Umstände, und die sprechen aufgrund der genannten Gesichtspunkte (Wohnverhältnisse, Alter, Aufenthalt in S., alleinstehend) für S. Sodann musste – wie auch bereits in Erw. 2.1.3 und 2.4 dargelegt – die Vorinstanz nicht das Überwiegen der persönlichen Beziehungen zum Arbeitsort beweisen, sondern der Beschwerdeführer hätte den Nachweis eines vom Arbeitsort abweichenden Lebensmittelpunktes mittels Beweisofferten selbst erbringen müssen. Es kann also keine Rede davon sein, dass die Vorinstanz ihre Beweispflicht verletzt hätte, sondern der Beschwerdeführer hat nicht genügend begründete und gewichtige Indizien gegen das Steuerdomizil S. vorgebracht.

 

2.6. Der Beschwerdeführer bringt sodann noch vor, dass er aufgrund des "Gentlemen-Agreements" zwischen der Schweiz und Liechtenstein, wonach ein Wochenaufenthalt für Schweizerbürger im Fürstentum Liechtenstein nicht vorgesehen sei, in der Nähe von Vaduz eine Übernachtungsmöglichkeit gesucht habe. Tägliches Pendeln von St. aus wäre finanziell interessanter gewesen, aber unökologisch und zeitintensiv. Damit zeigt er selbst die Notwendigkeit der Begründung eines neuen Lebensmittelpunkts ausserhalb von St. auf. Er hat sich bewusst für eine Anstellung entschieden, die sich nicht in der Nähe seines früheren Steuerdomizils St. befand. Damit hat er auch einen Wechsel seines Lebensmittelpunkts in Kauf genommen, insbesondere im Jahr 2009, als er sich von seiner Ehefrau trennte.

 

2.7. Schliesslich argumentiert der Beschwerdeführer noch damit, dass das überstürzte Verfahren zur Feststellung seiner Steuerpflicht in S., ohne die Möglichkeit eines geordneten Rückzugs aus dem Kanton St. Gallen, dem verfassungsmässigen Grundrecht der freien Wahl des Wohnsitzes widerspreche. Von einem überstürzten Verfahren kann keine Rede sein, sondern das Verfahren lief im üblichen zeitlichen Rahmen ab. Die Niederlassungsfreiheit gemäss Art. 24 der Bundesverfassung (SR 101) ist vorliegend nicht tangiert, da die Wahlfreiheit des Beschwerdeführers hinsichtlich seines Wohnsitzes nicht beeinträchtigt ist (vgl. zum Schutzobjekt der Niederlassungsfreiheit U. Cavelti, in: Ehrenzeller/Mastronardi/Schweizer/Vallender [Hrsg.], St. Galler Kommentar BV, 2. Aufl., St. Gallen/Zürich 2008, N 6 ff. zu Art. 24). Die Inkaufnahme von allfälligen Unterschieden in der Steuerbelastung wird durch die Niederlassungsfreiheit nicht geschützt. Es wird in keiner Weise dargelegt und ist auch nicht offensichtlich, inwiefern vorliegend die Wahl eines Wohnsitzes durch eine staatliche Behörde erschwert worden sein soll. Es war seine eigene Entscheidung und nicht diejenige einer staatlichen Behörde, die Anstellung in Vaduz bei einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft anzunehmen und dafür in S. eine Wohnung zu mieten. Für die Arbeitsstelle in Vaduz bestand keine staatliche Wohnsitzpflicht in S.

 

3. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass ein Steuerpflichtiger, der sich im massgebenden Steuerjahr von seiner Ehefrau trennt, für dieses Steuerjahr steuerrechtlich als Alleinstehender zu betrachten ist. Ein Alleinstehender, der über 57 Jahre alt ist, über eine 4,5-Zimmerwohnung in der Nähe seines Arbeitsortes verfügt sowie unmittelbar an seinem Aufenthaltsort am Wochenende keine Verwandten hat, sondern nur in der Nähe, begründet vermutungsweise einen steuerrechtlichen Lebensmittelpunkt am Wohnort unter der Woche. Es obliegt dem Steuerpflichtigen, diese Vermutung mittels gewichtiger Indizien zu widerlegen und diese anhand von Beweisofferten darzulegen, was vorliegend nicht erfolgt ist.

 

4. (…).

Der Antrag des Beschwerdeführers auf Ersatz seiner Aufwände sowie auf Genugtuung oder Spesen ist als Beanspruchung einer ausseramtlichen Entschädigung im Sinne einer Umtriebsentschädigung zu verstehen. Aufgrund des Verfahrensausgangs sind indessen keine ausseramtlichen Kosten zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.--bezahlt der Beschwerdeführer durch Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                                    Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer

-   die Vorinstanz

-   den Beschwerdegegner

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. geltend gemacht wird, kann gegen diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 73 StHG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

 

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