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Urteil Verwaltungsgericht, 15.10.2012

Ausländerrecht, Art. 62 lit. c und d AuG (SR 142.20).

 

Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung einer Aufenthaltsberechtigung eines sich seit 1988 in der Schweiz aufhaltenden und mit einer niederlassungsberechtigten Ehefrau verheirateten Kroaten infolge Vorliegens von Widerrufsgründen gemäss Art. 62 lit. c und d AuG.

Zum einen hat der Beschwerdeführer eine mit der Aufenthaltsbewilligung verbundene Bedingung nicht eingehalten (Art. 62 lit. d AuG), weil er sich trotz des angeordneten Schuldenabbaus weiter verschuldet hat.

Zum anderen liegen gegen den Beschwerdeführer Verlustscheine im Umfang von Fr. 313'287.45 vor. Der Beschwerdeführer hat seine Verschuldung in zumindest leichtfertiger Weise herbeigeführt und trotz Verwarnung durch das Migrationsamt unverändert über seine Verhältnisse gelebt. Damit hat er gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen (Art. 62 lit. c AuG), weil er seine öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen in mutwilliger Weise nicht erfüllt hat (Verwaltungsgericht, B 2012/95).

 

Urteil vom 15. Oktober 2012

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. M. Looser

_______________

 

In Sachen

 

X. Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A. B.,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

 

A./ Der kroatische Staatsangehörige, X. Y. (nachfolgend Beschwerdeführer), geboren am 17. März 1964, heiratete am 20. Februar 1988 die Serbin W. Y. (geboren im Jahr 1969). W. Y. verfügte zum damaligen Zeitpunkt über eine Aufenthaltsbewilligung. Der Beschwerdeführer reiste am 4. März 1988 in die Schweiz ein und erhielt im Rahmen des Familiennachzugs zu seiner Ehefrau eine Aufenthaltsbewilligung. Am 4. Dezember 1988 bzw. am 11. Juli 1990 kamen die gemeinsamen Kinder C. und D. zur Welt, welche ebenfalls eine Aufenthaltsbewilligung erhielten. Am 10. Dezember 1991 wurde die Ehe zwischen W. Y. und dem Beschwerdeführer durch das Kreisgericht St. Gallen geschieden. Die Töchter wurden unter die elterliche Gewalt der Mutter gestellt. Dem Beschwerdeführer wurde ein Besuchs- und Ferienrecht eingeräumt, und er wurde zu einer Unterhaltszahlung an seine Kinder verpflichtet.

 

B./ Die Fremdenpolizei (heute Migrationsamt) wies am 3. Juli 1992 ein Gesuch des Beschwerdeführers um Verlängerung seiner Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung ab. Dies wurde im Wesentlichen damit begründet, dass aufgrund der Scheidung die Bedingung, welche damals an die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung geknüpft worden sei, nicht mehr erfüllt sei. Zudem habe das Verhalten des Beschwerdeführers in verschiedener Hinsicht zu Klagen Anlass gegeben. So habe er sich als Arbeitskraft nicht bewährt, sei aus eigenem Verschulden arbeitslos geworden und komme seinen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen nicht nach. Gegen ihn würden Betreibungen im Gesamtbetrag von rund Fr. 56'000.-- und vier Verlustscheine im Betrag von Fr. 46'212.-- vorliegen. Zudem sei er wegen Widerhandlungen gegen fremdenpolizeiliche Vorschriften mit Bussenverfügung vom 26. Februar 1992 verurteilt worden.

Aufgrund der damaligen politischen Lage in Bosnien-Herzegowina wurde die Ausreisefrist für den Beschwerdeführer mehrfach verlängert, und er erhielt im Rahmen der "Aktion Bosnien-Herzegowina" humanitäre Kurzaufenthaltsbewilligungen.

Gestützt auf den Bundesratsbeschluss vom 3. April 1996 über die schrittweise Aufhebung der "Aktion Bosnien-Herzegowina" verfügte das Bundesamt für Ausländerfragen (heute Bundesamt für Migration) mit Wegweisungsverfügung vom 22. Mai 1996, dass der Beschwerdeführer das Land bis zum 31. August 1996 zu verlassen habe. Die Fremdenpolizei wies am 4. Juli 1996 ein Gesuch des Beschwerdeführers um Erteilung einer ordentlichen Aufenthaltsbewilligung ab. Das Bundesamt für Ausländerfragen teilte dem Beschwerdeführer am 29. Juli 1996 mit, dass seine Ausreisefrist aufgrund des Bundesratsbeschlusses vom 26. Juni 1996 bis zum 30. April 1997 verlängert werde. Die Fremdenpolizei forderte den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 15. September 1997 unter Hinweis auf die Wegweisungsverfügung des Bundesamtes für Ausländerfragen vom 29. Juli 1996 auf, die Schweiz bis spätestens 25. September 1997 zu verlassen.

Am 27. September 1997 heiratete der Beschwerdeführer in Bosnien-Herzegowina die Kroatin U. Y. (geboren 1965). U. Y. verfügt über eine Niederlassungsbewilligung. Anschliessend kehrten der Beschwerdeführer und seine zweite Ehefrau am 30. September 1997 in die Schweiz zurück. Der Beschwerdeführer wurde am 14. November 1997 infolge illegalen Aufenthalts nach Zagreb ausgeschafft.

 

C./ Mit Verfügung vom 20. Februar 1998 wies die Fremdenpolizei ein Familiennachzugsgesuch von U. Y. für den Beschwerdeführer ab. Dies wurde im Wesentlichen damit begründet, dass er während seines früheren Aufenthalts in der Schweiz Anlass zu Klagen gegeben habe. Zudem habe er gezeigt, dass er nicht willens sei, die fremdenpolizeilichen Bestimmungen zu beachten. Seine Schulden seien seit der Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung am 3. Juli 1992 angewachsen. Zwischenzeitlich würden gegen ihn Verlustscheine über einen Betrag von Fr. 85'136.-- vorliegen. Zudem würden bereits wieder Betreibungen über rund Fr. 45'000.-- gegen ihn laufen, und es seien fünf neue Betreibungen über rund Fr. 5'790.-- hinzugekommen.

Gegen diese Verfügung erhob U. Y. am 5. März 1998 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement (heute Sicherheits- und Justizdepartement). Nach einer telefonischen Besprechung mit der Fremdenpolizei stellte U. Y. am 31. März 1998 ein Wiedererwägungsgesuch. Aufgrund der besonderen Umstände (Aufnahme einer Erwerbstätigkeit per 1. Mai 1998) teilte die Fremdenpolizei mit Schreiben vom 2. April 1998 mit, dass sie bereit sei, ihre Verfügung vom 20. Februar 1998 in Wiedererwägung zu ziehen und dem Beschwerdeführer eine Einreise- und Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Bedingung dafür sei, dass er die ihm angebotene Stelle auch tatsächlich antrete und einen Monat nach Antritt, somit ab 1. Juni 1998, monatliche Rückzahlungen seiner Schulden in der Höhe von Fr. 1'300.-- vornehme. Am 19. April 1998 reiste der Beschwerdeführer im Rahmen des Familiennachzugs zu seiner Ehefrau in die Schweiz und erhielt in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung. Das Rekursverfahren wurde wegen Rückzugs am 22. April 1998 abgeschrieben.

 

D./ Das Untersuchungsamt St. Gallen sprach den Beschwerdeführer mit Bussenverfügung vom 4. Juli 2008 wegen Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen in der Höhe von je Fr. 50.--, insgesamt Fr. 750.--, und einer Busse von Fr. 500.--. Der Vollzug der Geldstrafe wurde unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben (Akten Migrationsamt, Blätter 270 und 269).

 

E./ Mit Verfügung vom 18. März 2009 verwarnte das Ausländeramt (heute Migrationsamt) den Beschwerdeführer. Zudem wurde er angehalten, sich künftig in jeder Beziehung klaglos zu verhalten, ansonsten müsse er mit einer Verweigerung der Verlängerung bzw. mit einem Widerruf der Aufenthaltsbewilligung rechnen.

Mit Verfügung des Migrationsamtes vom 15. Juni 2011 wurde dem Beschwerdeführer die Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert. Dies wurde unter anderem damit begründet, dass der Beschwerdeführer in finanzieller und strafrechtlicher Hinsicht zu Klagen Anlass gegeben habe und am 18. März 2009 verwarnt worden sei. Der Beschwerdeführer habe mit seinem Verhalten erheblich und wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen und mit der Bewilligung verbundene Bedingungen nicht eingehalten.

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 21. Juni 2011 Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement (nachfolgend Vorinstanz). Er beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 15. Juni 2011 und die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, allenfalls unter Bedingungen und Auflagen. Die Vorinstanz wies den Rekurs mit Entscheid vom 4. Mai 2012 ab. Sie bestätigte das Vorliegen eines Widerrufsgrundes nach Art. 62 lit. d des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, abgekürzt AuG), dies zufolge fehlender Schuldentilgung und Aufbau neuer Schulden entgegen der Bedingung in der Verwarnung vom 18. März 2009. Weiter stellte sie fest, dass eine Gesamtbetrachtung seines Verhaltens eine bedenkliche Gleichgültigkeit des Beschwerdeführers gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung ergebe. Daher sei auch der Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. c AuG in Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, abgekürzt VZAE) erfüllt. Die Vorinstanz stellte weiter fest, dass sich der Beschwerdeführer weder im Zusammenhang mit seinen erwachsenen Töchtern noch hinsichtlich des Schutzes seines Privatlebens auf Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt EMRK) berufen könne.

 

F./ Am 7. Mai 2012 erhob der Beschwerdeführer beim Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid. Er beantragte die Aufhebung des Entscheides vom 4. Mai 2012 und des Entscheides des Migrationsamtes vom 15. Juni 2011. Von einer Wegweisung des Beschwerdeführers sei abzusehen, und es sei diesem - allenfalls unter Bedingung und Auflagen bzw. auf Zusehen und Wohlverhalten hin - die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern und eventuell unter Annahme eines Härtefalles der weitere Aufenthalt in der Schweiz zu gestatten, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zudem sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren und dem Rechtsvertreter sei eine Nachfrist zur Beschwerdeergänzung anzusetzen. Des Weiteren wurde die Sistierung des ausländerrechtlichen Verfahrens bis zur rechtskräftigen Entscheidung über das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung beantragt.

Am 8. Mai 2012 gewährte der Präsident des Verwaltungsgerichts dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung und bestimmte Dr. A. B. als unentgeltlichen Rechtsbeistand. Der Antrag um Verfahrenssistierung wurde mangels Zusammenhang zwischen den Leistungen der Invalidenversicherung und der ausländerrechtlichen Beurteilung abgewiesen.

Am 14. Mai 2012 stellte das Migrationsamt dem Verwaltungsgericht den aktuellen Betreibungsregisterauszug des Beschwerdeführers zu. Mit Schreiben vom 16. Mai 2012 setzte das Verwaltungsgericht den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers darüber in Kenntnis.

Mit Eingabe vom 16. Mai 2012 wurde die Beschwerdebegründung nachgereicht. Mit den Schreiben vom 22. Mai bzw. 5. Juni 2012 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die - auf Anfrage der Sozialversicherungsanstalt erstellten - Arztberichte zur beruflichen Integration/Rente des Herzspezialisten Dr. E. F. bzw. des Hausarztes des Beschwerdeführers, Dr. G. H., ein.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 30. Mai 2012 die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge. Sie äusserte sich zum Vorwurf der Gehörsverletzung und verwies im Übrigen auf den angefochtenen Entscheid. In seiner Mitteilung vom 1. Juni 2012 hielt der Beschwerdeführer an seiner Rüge der Gehörsverletzung fest.

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

 

1. (…).

 

2. Der Beschwerdeführer bringt zahlreiche Rügen in formeller Hinsicht vor.

 

2.1. Zuerst rügt er, sein Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) sei durch die Vorinstanz verletzt worden. Er habe während des Verfahrens vor dem Migrationsamt im Rahmen der Akteneinsicht lediglich Einblick in die ihn persönlich betreffenden Akten erhalten. In der Verfügung des Migrationsamtes fehle ein Verweis darauf, dass weitere Dossiers beigezogen worden seien. Demgegenüber habe das Migrationsamt der Vorinstanz zusammen mit seiner Vernehmlassung vom 19. August 2011 auch die Dossiers zu W., C., D. und U. Y. zugestellt. Diese weiteren Dossiers seien von der Vorinstanz in ihrem Entscheid vom 4. Mai 2012 auch zitiert worden. Es sei für den Beschwerdeführer aufgrund des fehlenden Verweises in der Verfügung des Migrationsamtes nicht ersichtlich gewesen, dass das Migrationsamt der Vorinstanz weitere Akten zugestellt habe. Zudem habe die Vernehmlassung vom 19. August 2011 lediglich einen Verweis auf "unser Dossier" beinhaltet. Die Vorinstanz erklärte sich damit, dass das Migrationsamt im Rekursverfahren zusammen mit seiner Vernehmlassung vom 19. August 2011 die Akten von X., W., C., D. und U. Y. eingereicht habe. Sie sei davon ausgegangen, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers - wie üblich - in die mit der Vernehmlassung zugestellten Akten im Rahmen des Verfahrens vor dem Migrationsamt Akteneinsicht erhalten habe.

Aufgrund des Dargelegten muss davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren tatsächlich nicht in die gesamten Akten Einsicht nehmen konnte. Folglich wurde das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Wird dessen Verletzung festgestellt, muss der angefochtene Hoheitsakt ohne Rücksicht darauf, ob die Anhörung für den Ausgang des Verfahrens relevant ist, mithin die Behörde zu einer Änderung des Entscheids veranlassen wird oder nicht, aufgehoben werden (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich 2010, Rz. 1709). Nach der Rechtsprechung kann indessen eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt werden, wenn die betroffene Person nachträglich die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung soll aber die Ausnahme bleiben, weil dem Betroffenen damit eine Instanz verloren geht. Selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Gehörs ist aber von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 133 I 201 E. 2.2; 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis).

Mit Schreiben der Vorinstanz vom 10. Mai 2012 wurden dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers sämtliche Akten zum vorinstanzlichen Verfahren (also inklusive der Akten über U., W., C. und D. Y.) zugestellt (act. 5). Der Beschwerdeführer konnte sich somit im Beschwerdeverfahren zu den gesamten Unterlagen des Migrationsamtes, welche der Vorinstanz als Entscheidungsgrundlage gedient hatten, umfassend äussern. Das Verwaltungsgericht hat bezüglich der Feststellung des Sachverhalts und der Anwendung des Rechts volle Kognition (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Dazu kommt, dass die Vorinstanz ihren Entscheid hauptsächlich auf die Akten des Migrationsamtes betreffend den Beschwerdeführer abgestützt hat. Daneben wurde lediglich einmal auf die Akten von U. Y. (Blatt 52, betreffend Einkommen als Putzfrau) und auf die Akten von C. Y. (Blatt 98) und D. Y. (Blatt 80) betreffend deren Bewilligungsstatus verwiesen. Entscheidend für den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung waren somit einzig die Akten des Beschwerdeführers. Die Rückweisung würde deshalb lediglich zu einem formalistischen Leerlauf und einer unnötigen Verzögerung des Verfahrens führen. Der Antrag auf Rückweisung an die Vorinstanz wird folglich abgewiesen.

 

2.2. Zum Antrag auf eine persönliche Befragung des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau ist zu bemerken, dass es weder rechtsgenüglich dargelegt wurde noch - angesichts dessen, dass dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör bereits mehrfach gewährt wurde - ersichtlich ist, inwiefern diese etwas am Verfahrensausgang ändern würde. Der Antrag wird daher ebenfalls abgewiesen.

 

2.3. Bezüglich Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zum Vorliegen des Entscheids bezüglich allfälliger Leistungen der Invalidenversicherung hat der Präsident des Verwaltungsgerichts am 8. Mai 2012 bereits mitgeteilt, dass darauf infolge fehlenden Zusammenhangs zwischen den sozialversicherungsrechtlichen und dem ausländerrechtlichen Verfahren verzichtet wird. Die diesbezüglich geäusserten Einwände in der Eingabe vom 16. Mai 2012 sind unbeheflich. Unter anderem hat es der Beschwerdeführer unterlassen, darzulegen, inwiefern eine Gewährung von Leistungen aus der Invalidenversicherung und damit allenfalls einhergehende Nachzahlungen tatsächlich etwas an der finanziellen Situation des Beschwerdeführers zu ändern vermöchten. Dies erscheint ohnehin geradezu unmöglich, zumal Leistungen der Invalidenversicherung und Ergänzungsleistungen ohnehin nur den Grundbedarf decken, weshalb sie im Übrigen unpfändbar sind (Art. 92 Ziff. 9a des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs, SR 281.1). Nachzahlungen werden überdies nicht ohne Weiteres gewährt (Art. 48 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, SR 831.20), und die Möglichkeit, diese an Dritte abzutreten, ist auf den Arbeitgeber sowie die öffentliche oder private Fürsorge beschränkt (Art. 20 Abs. 2 und Art. 22 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, SR 830.1).

Betreffend den Antrag auf Beizug sämtlicher Akten zum sozialversicherungsrechtlichen Verfahren ist festzuhalten, dass aufgrund der Eingaben des Beschwerdeführers vom 22. Mai bzw. 5. Juni 2012 dem Verwaltungsgericht die von der Sozialversicherungsanstalt angeforderten Arztberichte und damit einhergehend die ärztliche Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers vorliegen. Eine Begründung, warum die ausländerrechtliche Beurteilung einen darüber hinausgehenden Aktenbeizug erfordert, fehlt und ist auch nicht ersichtlich.

 

3. Ausländische Ehegatten von Personen mit einer Niederlassungsbewilligung haben, wenn sie mit diesen zusammenwohnen, Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 43 AuG). Dieser Anspruch erlischt jedoch unter anderem, wenn ein Widerrufsgrund gemäss Art. 62 AuG vorliegt (Art 51 Abs. 2 lit. b AuG). Ein solcher Widerrufsgrund ist namentlich gegeben, wenn der Ausländer erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet (lit. c) oder eine mit der Verfügung verbundene Bedingung nicht einhält (lit. d). In der Hauptsache bestreitet der Beschwerdeführer das Vorliegen solcher Widerrufsgründe.

 

3.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Vorinstanz zu Unrecht festgestellt habe, dass der Beschwerdeführer eine mit der Aufenthaltsbewilligung verbundene Bedingung nicht erfüllt habe.

Mit Schreiben vom 2. April 1998 stellte die Fremdenpolizei dem Beschwerdeführer unter der Bedingung, dass dieser die ihm angebotene Anstellung tatsächlich antrete und ab 1. Juni 1998 monatliche Rückzahlungen seiner Schulden im Umfang von Fr. 1'300.-- vornehme, die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in Aussicht (Akten Migrationsamt, Blatt 193). In der Folge erhielt er eine mit den genannten Bedingungen verbundene Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung (Akten Migrationsamt, Blätter 217 und 219). Mit Verfügung vom 18. März 2009 wurde der Beschwerdeführer vom Ausländeramt ausdrücklich verwarnt und seine Aufenthaltsbewilligung ausnahmsweise auf Zusehen und Wohlverhalten hin verlängert. Er wurde dazu angehalten, sich künftig in jeder Beziehung klaglos zu verhalten. Es dürfe zu keinen weiteren strafrechtlichen Verurteilungen mehr kommen, keine neuen Schulden dürften mehr anfallen und bestehende Schulden müssten getilgt werden. Ansonsten habe er mit einem Widerruf bzw. einer Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung wegen Vorliegens eines Widerrufgrundes gemäss Art 62 lit. d AuG zu rechnen (Akten Migrationsamt, Blatt 310).

Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer seit der Verwarnung nicht mehr straffällig wurde. Bereits die Vorinstanz hat aber festgestellt, dass kurz vor der Verwarnung am 12. März 2009 - wie noch am 7. November 2008 - 76 offene Verlustscheine im Betrag von Fr. 312'170.75 vorlagen (Akten Migrationsamt, Blatt 286 und 308). Ausserdem hatte er zum damaligen Zeitpunkt gegenüber dem Sozialamt Schulden von Fr. 34'447.05, und das Sozialamt musste acht Verlustscheine von diversen Krankenkassen in der Höhe von Fr. 11'714.75 bezahlen (Akten Migrationsamt, Blätter 290 bis 292). Gemäss Betreibungsregisterauszug vom 10. November 2009 hatte der Beschwerdeführer bereits 77 offene Verlustscheine über Fr. 313'044.95 (Akten Migrationsamt, Blatt 330). Am 23. März 2011 lagen gegen ihn schon 82 offene Verlustscheine im Betrag von Fr. 341'051.10 vor (Akten Migrationsamt, Blatt 373). Dies entspricht im Vergleich zum Betreibungsregisterauszug vom 12. März 2009 einer Zunahme von Fr. 28'880.35. Zudem kam er weder für den Unterhalt seiner Kinder auf noch bezahlte er Spital- und Steuerrechnungen (Akten Migrationsamt, Blätter 371 bis 373). Gemäss aktuellem Betreibungsregisterauszug vom 10. Mai 2012 stehen gegen den Beschwerdeführer noch 79 Verlustscheine im Betrag von Fr. 313'287.45 offen (act. 6).

Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, dass im Vergleich zum Zeitpunkt der Verwarnung am 18. März 2009 eine Schuldenzunahme von lediglich Fr. 1'116.70 bestehe. Zudem seien zwischen dem 15. Juli 2011 und dem 12. Oktober 2011 drei Forderungen im Gesamtbetrag von Fr. 27'764.65 aus dem Betreibungsregister gelöscht worden. Dies sei als namhafte Anstrengung zum Schuldenabbau zu werten. Im Übrigen lägen im Zeitpunkt der Eingabe der Beschwerdeergänzung keine offenen Betreibungen gegen den Beschwerdeführer mehr vor, und die Sozialhilfeabhängigkeit sei ganz weggefallen. Ein weiterer Schuldenabbau sei ihm aufgrund seines gesundheitlichen Zustandes und der darin begründeten Arbeits- bzw. Erwerbslosigkeit unverschuldeterweise nicht möglich gewesen. Zudem sei dem Beschwerdeführer anzurechnen, dass er auf einen Privatkonkurs verzichtet habe. Angesichts dessen habe die Vorinstanz zu Unrecht festgestellt, dass der Beschwerdeführer eine mit seiner Aufenthaltsbewilligung verbundene Bedingung nicht eingehalten habe.

Dem Beschwerdeführer ist zu entgegnen, dass er zum einen selber feststellt, dass seine Verschuldung seit der verfügten Verwarnung zugenommen und nicht - wie er das an anderen Stellen ebenfalls behauptet - abgenommen hat. Am 23. März 2011 bestanden zusätzliche Verlustscheine von Fr. 28'880.35. Auch gemäss Betreibungsregisterauszug vom 10. Mai 2012 besteht bezüglich der Verlustscheine im Vergleich zum Betreibungsregisterauszug vom 12. März 2009 immer noch ein Mehr an Schulden im Betrag von Fr. 1'116.70. Mit den geltend gemachten Löschungen im Betreibungsregister im Umfang von Fr. 27'764.65 vermag der Beschwerdeführer also nicht darzulegen, dass er einen Teil seiner bis zur Verwarnung vom 18. März 2009 angesammelten Schulden getilgt hat. Im Gegenteil hat er damit lediglich bewirkt, dass seine Neuverschuldung seit dem Zeitpunkt der Verwarnung nicht noch höher ausfiel. Ebenso unbehelflich sind die Einwände des Beschwerdeführers bezüglich Wegfallens der Sozialhilfeabhängigkeit und Vermeidung des Privatkonkurses. Die Verfügung vom 18. März 2009 ist unmissverständlich dahingehend formuliert, dass sich der Beschwerdeführer in "jeder" Beziehung klaglos zu verhalten habe. Somit handelt es sich bei den in der Verfügung genannten Bedingungen nur um eine namentliche Aufzählung. Angesichts des Wortlauts der Verfügung rechtfertigt bereits der Umstand, dass er seinen Unterhaltspflichten gegenüber seinen Töchtern nicht nachgekommen ist, für sich alleine einen Widerruf. Im Übrigen hat die Vorinstanz zu Recht festgestellt, dass die Frage, ob den Beschwerdeführer bezüglich der Nichterfüllung der Bedingungen ein Verschulden trifft oder nicht, irrelevant ist (S. Hunziker in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar zum Ausländergesetz, Bern 2010, N 44 zu Art. 62 AuG mit weiteren Hinweisen; a.M. M. Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. Aufl., Zürich 2012, N 9 zu Art. 63 AuG). Dies erscheint logisch und sachgerecht, da ein ausländerrechtlicher Entscheid ohnehin stets auf seine Verhältnismässigkeit hin zu überprüfen ist (Art. 96 AuG). Die Vorinstanz hat folglich zu Recht das Vorliegen eines Widerrufsgrundes gemäss Art. 62 lit. d AuG bejaht.

 

3.2. Die Vorinstanz hat weiter festgestellt, dass auch der Widerrufsgrund gemäss Art. 62 lit. c AuG gegeben ist. Ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung liegt insbesondere bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Verfügungen sowie bei mutwilliger Nichterfüllung der öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen vor (Art. 80 Abs. 1 lit. a und b VZAE). Eine Gefährdung wird erkannt, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Aufenthalt der betroffenen Person in der Schweiz mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung führt (Art. 80 Abs. 2 VZAE).

 

3.2.1. Der Beschwerdeführer gelangte schon früh nach seiner Einreise am 4. März 1988 in finanzielle Bedrängnis. Zusammen mit seiner ersten Ehefrau nahm er am 15. August 1988 bzw. am 17. Juli 1989 zwei Kredite auf, womit er den Grundstein für seine heute massive Verschuldung legte. Die Kredite wurden hauptsächlich zur Finanzierung verschiedener Autos für den Beschwerdeführer und zur Begleichung von dessen Spielschulden verwendet (Akten Migrationsamt, Blätter 53 f.). Im Scheidungsurteil vom 10. Dezember 1991 wurde als Zerrüttungsgrund die finanzielle Bedrängnis (Lohnpfändung) angegeben. Der Beschwerdeführer musste schon damals monatlich Fr. 400.-- dem Betreibungsamt abliefern (Akten Migrationsamt, Blätter 62 und 58).

In der darauf folgenden Zeit verschlechterte sich die Situation des Beschwerdeführers massiv. Am 19. Dezember 1991 kündigte er seine Arbeitsstelle als Staplerfahrer per 20. Februar 1992, da er seiner Ansicht nach zu wenig verdiente (Akten Migrationsamt, Blätter 68, 77 und 88). Bereits ab dem 10. Februar 1992 erschien er nicht mehr bei der Arbeit (Akten Migrationsamt, Blatt 88). Entgegen seinen Absichten konnte er danach nicht als selbständig erwerbender Kreditvermittler bzw. als Filialleiter tätig sein. Er verfügte bloss über eine Aufenthaltsbewilligung und erfüllte auch die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung nicht (Akten Migrationsamt, Blätter 68 und 81 bis 85). In der Folge war er in selbst verschuldeter Weise ohne Arbeit. Im Juni 1992 waren gegen den Beschwerdeführer bereits Betreibungen von rund Fr. 56'000.-- und vier Verlustscheine über Fr. 46'212.-- hängig (Akten Migrationsamt, Blatt 93). Erst am 7. September 1992 trat der Beschwerdeführer wieder eine Stelle als Hilfsarbeiter an (Akten Migrationsamt, Blatt 99). Trotz seines regelmässigen Einkommens verschuldete er sich jedoch weiter, sodass gegen ihn im Oktober 1997 zwölf Verlustscheine im Gesamtbetrag von Fr. 82'896.35 vorlagen (Akten Migrationsamt, Blatt 158).

Trotz der unmissverständlichen Aufforderung, die Schweiz bis zum 25. September 1997 zu verlassen, reiste der Beschwerdeführer am 30. September zusammen mit seiner zweiten Ehefrau wieder in die Schweiz ein und musste letztlich ausgeschafft werden (Akten Migrationsamt, Blätter 149 f.;, 164 f.; 171 f.). Die bisherigen Darlegungen zeigen, dass er zu diesem Zeitpunkt bereits massiv verschuldet war und die fremdenpolizeilichen Vorschriften nicht beachtet hat.

 

3.2.2. Ab dem 12. Mai 1998 arbeitete der Beschwerdeführer als Reinigungskraft (Akten Migrationsamt, Blatt 217). Am 5. November 1998 erklärte er im Zusammenhang mit der Verfügung betreffend Bussenumwandlung jedoch, dass er über kein geregeltes Einkommen verfüge. Ab dem 1. Dezember 1998 werde er aber monatlich Fr. 200.-- bezahlen (Akten Migrationsamt, Blatt 224). Am 17. Dezember 1998 erklärte er dann aber, dass er zwar als Reinigungskraft arbeite, aber keine Zahlungen mehr leisten könne, da er bis auf das Existenzminimum gepfändet werde (Akten Migrationsamt, Blatt 226).

Im September 2001 machte er sich als Versicherungsberater selbständig (Akten Migrationsamt, Blatt 239 bis 243). Spätestens im Juli 2006 war er aber bereits wieder arbeitslos (Akten Migrationsamt, Blatt 263). Dennoch kaufte sich der Beschwerdeführer ein Auto. Dieser Kauf stellte eine unnötige zusätzliche finanzielle Belastung für den Beschwerdeführer dar, zumal nicht nachgewiesen wurde und auch nicht nachvollziehbar ist, dass der Autokauf für die Stellensuche notwendig war. Der Einwand, dass das Auto besonders günstig gewesen sei, ist angesichts dessen irrelevant. Das Auto wurde am 12. Juni 2007 gepfändet. Trotz klarer Hinweise auf die strafrechtlichen Folgen der Missachtung von mit der Pfändung verbundenen Auflagen verkaufte er das Fahrzeug (Akten Migrationsamt, Blatt 270).

Aus dem Dargelegten folgt, dass der Schuldenberg des Beschwerdeführers nach dessen zweiten Einreise erneut beträchtlich anwuchs. Dies obschon seine Ehefrau ab dem 1. Juli 2004 eine Rente aus der Invalidenversicherung und Ergänzungsleistungen erhielt (Akten Migrationsamt, Blätter 262; 276 bis 280; 320 bis 322).

 

3.2.3. Die sich trotz Verwarnung am 18. März 2009 zuspitzende prekäre Finanzsituation des Beschwerdeführers zwischen dem 7. November 2008 und dem 10. Mai 2012 sowie die Tatsache, dass er in dieser Zeit weder Unterhaltszahlungen noch Steuern oder Beiträge an Sozialversicherungen leistete, wurde bereits dargelegt (vgl. Erw. 3.1). Der Beschwerdeführer blieb während dieser Zeit stets ohne Arbeit (Akten Migrationsamt, Blätter 317 f.). Das Amt für Arbeit lehnte am 9. November 2009 einen Antrag des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab, da es an einer Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten innerhalb des Zeitraums vom 25. August 2007 und 24. August 2009 und einem Befreiungsgrund von der Beitragszeit fehlte (Akten Migrationsamt, Blätter 324 bis 327). Der Einwand des Beschwerdeführers, dass es an der Beitragszeit aufgrund der selbständigen Erwerbstätigkeit fehlte, ist unbehelflich.

Seinem Lebenslauf nach war der Beschwerdeführer im November 2009 stellensuchend (Akten Migrationsamt, Blatt 344). Auf Anfrage des Migrationsamtes vom 23. November 2009 erklärte sich der Beschwerdeführer als arbeitsfähig (Akten Migrationsamt, Blatt 346). Den vorliegenden Nachweisen der persönlichen Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers für die Monate August bis November 2009 und Juli 2010 bis März 2011 ist zu entnehmen, dass er sich in dieser Zeit ausschliesslich telefonisch nach Vollzeitstellen erkundigte. Es fällt auch auf, dass der Beschwerdeführer offensichtlich mehrheitlich Betriebe ohne entsprechendes Stelleninserat anfragte, zumal der für das negative Ergebnis der Bewerbungen angegebene Grund grösstenteils war, dass die angefragten Betriebe keine offenen Stellen hätten (Akten Migrationsamt, Blätter 335 bis 342; 357 bis 366). Es ist aber kaum vorstellbar, dass in besagtem Zeitraum derart wenige für den Beschwerdeführer angemessene Stellen ausgeschrieben waren. Der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer vorzugsweise bei Unternehmen ohne Stellenangebot beworben hat, stellt daher ein weiteres Indiz dafür dar, dass er sich nicht ernsthaft um eine Arbeit bemüht hat. Der Vorinstanz ist daher darin zuzustimmen, dass der Beschwerdeführer nur ungenügende Suchbemühungen nachweisen kann.

 

3.2.4. Der Beschwerdeführer ist seit 18. Februar 2010 bei Dr. I. K., Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, wegen Depressionen in Behandlung. Der Beschwerdeführer war vom 18. Februar bis 15. Juni 2010 gemäss ärztlichem Zeugnis von Dr. I. K. zu 100 Prozent arbeitsunfähig. Anschliessend war er vom 15. Juni bis 7. September 2010 sowie vom 14. Oktober bis 22. November 2010 zu 50 Prozent arbeitsunfähig (Akten Migrationsamt, Blätter 368 f.; 398; 407 und 452). Ausserdem ist der Beschwerdeführer wegen einer koronaren Herzkrankheit - er hatte zwei Herzinfarkte in den Jahren 2008 und 2009 erlitten - bei Dr. G. H. und Dr. E. F. in Behandlung (Akten Migrationsamt, Blatt 398). Bereits die Vorinstanz hat auf die teilweise Widersprüchlichkeit der kardiologischen Einschätzungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit durch die beiden Ärzte hingewiesen. So wirft Dr. E. F. in seinem Bericht vom 6. April 2011 - entgegen einer in einem früheren kardiologischen Bericht festgestellten 100-prozentigen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einem Büro - die vage Frage auf, ob eventuell eine IV-Rente sinnvoll wäre. Im gleichen Bericht stellt Dr. E. F. eine 50-prozentige Arbeitsunfähigkeit fest (Akten Migrationsamt, Blatt 446). Die vom Beschwerdeführer während des Beschwerdeverfahrens eingereichten Arztberichte vermögen keine Klarheit zu schaffen. Dem Bericht von Dr. E. F. vom 19. April 2012 sind bezüglich Arbeitsfähigkeit keine Angaben zu entnehmen (act. 2/3). In seinem Schreiben an die Sozialversicherungsanstalt vom 30. April 2012 zieht er die Möglichkeit einer geringen Teilzeitarbeit mit sitzender Tätigkeit in Betracht (act. 8/1). In seinem Arztbericht vom 11. Mai 2012 für die Beurteilung des Anspruchs von Erwachsenen auf Rente zuhanden der Sozialversicherungsanstalt erklärt er demgegenüber, dass der Beschwerdeführer vom 23. Dezember 2009 bis 11. Mai 2012 100 Prozent arbeitsunfähig gewesen sei (act. 10). Dr. G. H. erklärt den Beschwerdeführer in seinem Arztbericht vom 25. Mai 2012 ebenfalls seit 23. Dezember 2009 als 100 Prozent arbeitsunfähig (act. 17). Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer von Juli 2010 bis März 2011 stellensuchend gewesen sein soll, ergeben sich aber ernsthafte Zweifel an der Glaubhaftigkeit der ärztlichen Berichte einerseits und der Angaben des Beschwerdeführers andererseits.

 

3.2.5. Betreffend der finanziellen Situation der Ehefrau des Beschwerdeführers ist festzuhalten, dass diese im Zeitpunkt der erneuten Einreise des Beschwerdeführers als Reinigungs- und Küchenhilfe arbeitete und monatlich netto Fr. 2'325.40 verdiente (Akten Migrationsamt U. Y., Blatt 52). Seit dem 1. Juli 2004 erhält sie eine ganze IV-Rente im Betrag von Fr. 1'521.--. Eine 50-prozentige Arbeitstätigkeit im geschützten Rahmen wurde als zumutbar erachtet (Akten Migrationsamt, Blätter 320 bis 322). Im Jahr 2008 erhielt sie Sozialversicherungsleistungen von monatlich rund Fr. 3'916.70 (IV-Rente von Fr. 1'593.--, Rente aus berufliche Vorsorge von Fr. 167.-- und Ergänzungsleistungen von Fr. 1'633.--; Akten Migrationsamt, Blätter 276 bis 280). Im Jahr 2011 erhielt sie monatliche Leistungen im Umfang von Fr. 3'444.-- (Akten Migrationsamt, Blatt 384). In der Zeit vom 1. September 2003 bis 31. Oktober 2004 sowie von September bis November 2009 bezogen der Beschwerdeführer und seine Ehefrau Sozialhilfe. Der offene Schuldensaldo betrug am 19. November 2010 Fr. 30'064.25. Ausserdem wurden durch das Sozialamt verschiedene Verlustscheine der Krankenkassen von insgesamt Fr. 23'928.40 übernommen (Akten Migrationsamt, Blatt 354).

 

3.2.6. Die bisherigen Ausführungen in den Erwägungen 3.2.1. ff. zeigen auf, dass der Beschwerdeführer in zumindest leichtfertiger Weise seine massive Verschuldung herbeigeführt hat. Hinzu kommt, dass er zeitweise über eigenes regelmässiges Einkommen verfügt hat, seine Frau ab Juli 2004 eine ganze IV-Rente und Ergänzungsleistungen erhalten hat und er und seine Frau teilweise auch mittels Sozialhilfe unterstützt wurden. Dennoch hat er sich stets weiter verschuldet. Auch die deutliche Verwarnung des Migrationsamtes vom 18. März 2009 änderte nichts am Verhalten des Beschwerdeführers. Angesichts der Tatsache, dass gegen den Beschwerdeführer am 10. Mai 2012 Verlustscheine im Umfang von Fr. 313'287.45 offen sind, ist auch in keiner Weise nachvollziehbar, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung, wonach der Beschwerdeführer und dessen Ehefrau über ihre Verhältnisse gelebt haben, unsachlich sein sollte. Der Einwand des Beschwerdeführers, dass ihn seine Krankheit an der Aufnahme einer vollen Erwerbstätigkeit hindere, ist zu entgegnen, dass er lediglich vom 18. Februar bis 15. Juni 2010 zu 100 Prozent krankgeschrieben war. Ansonsten war er zumindest bis am 6. April 2011 zwischen 50 bis 100 Prozent arbeitsfähig. Diese nur teilweise Arbeitsunfähigkeit begründet die lange Arbeitslosigkeit in keiner Weise. Dem weiteren Einwand des Beschwerdeführers, wonach er mit den während des Rekursverfahrens gelöschten drei Betreibungen von insgesamt Fr. 27'764.65 beträchtliche Bemühungen zum Schuldenabbau nachgewiesen habe, ist ebenfalls unbeachtlich (vgl. Erw. 3.1.). Dieser Schuldenabbau ist ungeeignet, einen Gesinnungswandel und eine Besserung des Beschwerdeführers nachzuweisen. Der Verdacht der Vorinstanz, dass diese Zahlungen lediglich angesichts des Drucks des ausländerrechtlichen Verfahrens gemacht wurden, ist sachgerecht. Zudem ist angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer stets seine Mittellosigkeit beteuert, erstaunlich, dass er dennoch plötzlich über die verhältnismässig umfangreichen Mittel für die geleisteten Zahlungen zwecks Schuldenabbaus verfügt hat.

Nach dem Gesagten steht fest, dass der Beschwerdeführer mutwillig weder seinen öffentlich-rechtlichen noch seinen privatrechtlichen Verpflichtungen nachgekommen ist und seine Verschuldung selber zu verantworten hat.

 

3.2.7. Die obigen Ausführungen enthalten weiter ausreichend konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der weitere Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu weiteren Verstössen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Form der Nichterfüllung von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen führen würde. Die Feststellung der Vorinstanz, dass keine Aussicht auf Besserung besteht, ist angesichts des unverbesserlichen Verhaltens des Beschwerdeführers im Verlaufe der Jahre sachgerecht. Die Unbehelflichkeit des vom Beschwerdeführer dazu geäusserten Einwands, dass er mit einer allfälligen IV-Rente und damit allenfalls einhergehenden Nachzahlungen einen Teil seiner Schulden begleichen könne, wurde bereits dargelegt (vgl. Erw. 2.3.). Abschliessend ist folglich festzustellen, dass der Widerrufsgrund gemäss Art. 62 lit. c AuG i.V.m. Art. 80 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 VZAE gegeben ist.

 

4. Weiter beantragt der Beschwerdeführer, es sei ihm eine Bewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG i.V.m. Art. 31 VZAE zu erteilen. Der Entscheid über die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung wegen eines Härtefalls liegt im Ermessen der Behörde. Das Verwaltungsgericht kann die Ausübung des Ermessens des Migrationsamtes bzw. der Vorinstanz auf ihre Unangemessenheit nicht überprüfen; seine Kognition ist auf die Feststellung des Sachverhalts und die Rechtskontrolle beschränkt (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Es kann nur einschreiten, wenn die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen überschreitet oder missbraucht (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 740). Solche Gründe wurden indes nicht geltend gemacht, und es bestehen auch keine Anhaltspunkte, dass solche vorliegen.

 

5. Nachdem festgestellt wurde, dass Widerrufsgründe gemäss Art. 62 lit. c und d AuG vorliegen, ist abschliessend zu prüfen, ob die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung verhältnismässig ist. Nach Art. 96 Abs. 1 AuG berücksichtigen die zuständigen Behörden bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer. Namentlich fallen die Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, die dem Ausländer und seiner Familie drohenden Nachteile sowie allfälliges straf- und fremdenpolizeilich verpöntes Verhalten ins Gewicht (BGE 135 II 377 E. 4.3 mit Hinweisen; VerwGE B 2011/266 vom 3. Juli 2012 E. 2.2. mit Hinweisen, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Dabei sind umso strengere Anforderungen an eine Wegweisung zu stellen, je länger ein Ausländer in der Schweiz anwesend war. Eine Wegweisung ist aber selbst gegenüber Ausländern der zweiten Generation, welche ihr gesamtes Leben in der Schweiz verbracht haben, grundsätzlich zulässig (VerwGE B 2010/100 vom 24. August 2010 E. 2.3. mit Hinweisen, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Eine gesetzliche Pflicht, Ermessen in irgendeiner Weise grosszügig zu handhaben, besteht nicht (VerwGE B 2010/185 vom 16.Dezember 2010 E. 2.4., abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Ausschlaggebend ist die Verhältnismässigkeit der Massnahme im Einzelfall, die praxisgemäss gestützt auf die gesamten wesentlichen Umstände geprüft werden muss (BGer 2C.779/2011 vom 6. August 2012 E. 2.3; BGer 2C.160/2009 vom 1. Juli 2009 E. 3.1; BGer 2A.71/2007 vom 7. Mai 2007 E. 3.2, mit Hinweisen).

 

5.1. Die Notwendigkeit einer Verhältnismässigkeitsprüfung ergibt sich auch aus dem Anspruch auf Achtung des Familienlebens. Hat der Ausländer nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz und wird die intakte familiäre Beziehung tatsächlich gelebt, kann es Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV verletzen, wenn ihm die Anwesenheit in der Schweiz untersagt und sein Familienleben vereitelt wird. Der Anspruch gilt aber nicht absolut. Ein Eingriff ist vielmehr statthaft, soweit er - wie vorliegend - gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist (BGer 2C.799/2009 vom 21. Juni 2010 E. 2.3; VerwGE B 2009/195 vom 16. September 2010 E. 4., abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).

Die Schweiz verfolgt im Hinblick auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Bestand der schweizerischen und ausländischen Wohnbevölkerung gegenüber Ausländern ausserhalb des EU- und EFTA-Raums in Fragen der Aufenthaltsberechtigung eine restriktive Politik (BGE 137 I 247 E. 4.1.2; VerwGE B 2010/190 vom 26. Januar 2011 E. 4.2.; B 2011/103 vom 11. August 2011 E. 3.4.1., beide abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Weiter besteht auch ein erhebliches öffentliches Interesse daran, dass Ausländer, die wiederholt gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachten oder ihre öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen nicht erfüllen, aus der Schweiz weggewiesen werden.

 

5.2. Der Beschwerdeführer ist im Alter von 24 Jahren in die Schweiz eingereist. Er lebt zwar bereits seit rund 24 Jahren in der Schweiz. Bereits während seines ersten Aufenthaltes hat er aber beträchtliche Schulden gegenüber öffentlich-rechtlichen wie privatrechtlichen Schuldnern angesammelt und ist seinen Unterhaltspflichten nicht nachgekommen. An seinem Verhalten änderte sich auch nach seiner zweiten Einreise nichts. Selbst nach der Verwarnung am 18. März 2009 hat sich der Beschwerdeführer mutwillig weiter verschuldet. Der Beschwerdeführer ist bereits seit langem arbeitslos, ohne dass er ernsthafte Suchbemühungen ausweisen kann. Seine Erwerbslosigkeit ist zudem entgegen seinen Einwänden nur in beschränktem Masse auf seine Krankheit zurückzuführen. An einer beruflichen Integration fehlt es. Die Akten beinhalten überdies keine Anhaltspunkte, die auf eine überdurchschnittliche soziale Integration schliessen lassen.

Bis zu seiner ersten Einreise in die Schweiz lebte der Beschwerdeführer in seinem Heimatland. Er hat somit seine Kindheit und Jugend dort verbracht, weshalb davon auszugehen ist, dass er mit den Sitten und Gebräuchen seines Heimatlandes vertraut ist. Es ist nicht ersichtlich, dass die früheren - allenfalls zwischenzeitlich abgebrochenen - sozialen Kontakte im Heimatland nicht wiederbelebt werden können. Der Beschwerdeführer leidet unter Depressionen, Adipositas und einer koronaren Herzkrankheit. Dass er deswegen ein Pflegefall sein soll, wurde auch im Beschwerdeverfahren nicht rechtsgenüglich nachgewiesen. Seine Krankheiten können auch in seinem Heimatland behandelt werden. Dass der Beschwerdeführer womöglich in Kroatien keinen Versicherungsschutz hinsichtlich allfälliger Krankheitskosten geniesst, wurde ebenfalls nicht rechtsgenüglich dargelegt. Auch hat der Beschwerdeführer nicht nachgewiesen, dass es in seinem Heimatland gänzlich an sozialversicherungsrechtlichen Auffanganstalten fehlt. Zum anderen ist darauf hinzuweisen, dass dies vorliegend ohnehin belanglos ist, zumal es gänzlich dem mutwilligen Verhalten des Beschwerdeführers zuzuschreiben ist, dass er seinen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung und eine damit einhergehende soziale Absicherung verloren hat.

Weiter fällt ins Gewicht, dass sich der Beschwerdeführer im Zeitraum von 1992 bis zu seiner Ausschaffung im Jahr 1997 verschiedener Straftaten und Übertretungen des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01) schuldig machte. Diese wurden mit Haft oder Busse bestraft. Zahlreiche dieser Bussen mussten wegen Nicht-Folgeleistens in Haft von einem bis zehn Tage umgewandelt werden (Akten Migrationsamt, Blätter 77; 195 bis 199; 213 und 225). Zusätzlich negativ wirken sich für den Beschwerdeführer sein bereits geschildertes Verhalten, das zum Vorliegen der Widerrufsgründe gemäss Art. 62 lit. c und d AuG geführt hat (vgl. Erw. 4.1. und 4.2.) sowie die Tatsache aus, dass er als bloss zum Aufenthalt Berechtigter im Vergleich zu Niederlassungsberechtigten ein deutlich weniger gefestigtes Recht auf Verbleib geniesst.

Angesichts der Darlegungen ist dem Beschwerdeführer eine Rückkehr zumutbar. Dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen im Heimatland gegenüber der Schweiz teilweise ungünstiger sein mögen, ändert daran nichts. Folglich erübrigt sich auch die vom Beschwerdeführer beantragte Einholung einer Amtsauskunft über die Arbeitslosenquote im Heimatland, weshalb der entsprechende Beweisantrag abgewiesen wird.

 

5.3. Damit erweist sich die angefochtene Wegweisung als verhältnismässig, selbst wenn sich die Ehefrau entschliessen sollte, (vorerst) dem Beschwerdeführer nicht in ihr gemeinsames Heimatland zu folgen. Dass die Betroffenen in diesem Fall in affektiver Hinsicht beeinträchtigt werden, versteht sich von selbst. Angesichts des mutwilligen Verhaltens des Beschwerdeführers und der Tatsache, dass ihm am 18. März 2009 bereits einmal eine Chance zur Besserung gegeben wurde, die er aber nicht zu nutzen wusste, lässt dieser Umstand ein Absehen von der verfügten fremdenpolizeilichen Massnahme gleichwohl nicht als zwingend geboten erscheinen. Die Eheleute werden ihre Beziehung zumindest mit den heutzutage für jedermann zugänglichen Kommunikationsmitteln und mittels gegenseitigen Besuchen weiterhin aufrecht erhalten können. Allein durch die hier streitige Massnahme werden Reisen in die Schweiz zu Besuchszwecken bei Erfüllung der gesetzlichen Einreisevoraussetzungen nicht verunmöglicht (VerwGE B 2011/16 vom 31. Mai 2011 E. 4.9.3., abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Der Gattin kann, sofern sie das will, andererseits zugemutet werden, mit dem Beschwerdeführer in ihre ursprüngliche Heimat auszureisen. Da sie ihre Kindheit und Jugend dort verbracht hat, ist sie mit den dortigen Sitten und Gebräuchen gut vertraut. Im Übrigen hat bereits die Vorinstanz dargelegt, dass die Ehefrau ihre Krankheit auch im Heimatland behandeln lassen kann und sie angesichts der jeweils nur bedingten Aufenthaltsbewilligungen, die der Beschwerdeführer erhalten hat, nicht von einem zukünftigen Eheleben in der Schweiz ausgehen konnte. Folglich begründet die Nichtverlängerung auch keinen staatlichen Eingriff in das Recht auf Familienleben bzw. keine Verletzung von Art. 8 EMRK (S. Hunziker in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, Rz. 10 zu Art. 62 AuG mit Hinweisen). Der ebenfalls angerufene Art. 17 des UNO-Pakts II (SR 0.103.2) bietet wie Art. 13 Abs. 1 BV keinen über Art. 8 EMRK hinausgehenden Schutz (P. Uebersax, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], a.a.O., Rz. 7.129). Aufgrund der Möglichkeit der Ehefrau, zusammen mit dem Beschwerdeführer ins Heimatland zurückzukehren, zielt auch der Einwand des Beschwerdeführers, dass gegenseitige Besuche an den fehlenden finanziellen Mitteln scheitern würden, ins Leere.

 

5.4. Bezüglich der erwachsenen Töchter des Beschwerdeführers aus seiner ersten Ehe wurde bereits von der Vorinstanz dargelegt, dass eine Anrufung von Art. 8 EMRK ausgeschlossen ist. Aufgrund der Nichtanwendbarkeit der Bestimmung erübrigt sich auch eine Befragung der Töchter durch das Gericht, weshalb der entsprechende Beweisantrag abgelehnt wird. Ebenfalls hat die Vorinstanz dargelegt, weshalb der Beschwerdeführer keinen Bewilligungsanspruch aus dem Recht auf Schutz des Privatlebens geltend machen kann. Der Beschwerdeführer hat auch im Beschwerdeverfahren keine einschlägigen Vorbringen dagegen erhoben.

 

5.5. Aus dem Gesagten folgt, dass dem Beschwerdeführer zugemutet werden kann, in sein Heimatland zurückzukehren, auch wenn dies für ihn mit beruflichen, wirtschaftlichen und familiären Nachteilen verbunden ist. Insgesamt überwiegt das öffentliche Interesse an seiner Wegweisung die privaten Interessen des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz. Der Widerruf bzw. die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung erweist sich daher als verhältnismässig.

 

6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Aufenthaltsbewilligung zu Recht im Sinn von Art. 62 lit. c und d AuG widerrufen bzw. nicht mehr verlängert hat. Da dem Rekurs und der Beschwerde aufschiebende Wirkung zukommt, war der Beschwerdeführer vorderhand weiterhin berechtigt, sich in der Schweiz aufzuhalten (Art. 59 Abs. 2 VZAE). Nachdem die angesetzte Ausreisefrist zwischenzeitlich abgelaufen ist, wird ihm das Migrationsamt - wie von der Vorinstanz angeordnet - eine neue angemessene Ausreisefrist ansetzen. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

 

7. (…).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

 

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege trägt der Staat einstweilen die amtlichen Kosten.

 

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands gegenüber dem Staat aus der Vertretung im Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 1'500.–– zzgl. MWST.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:          Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. A. B.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (SR 173.110, abgekürzt BGG) geltend gemacht wird, kann gegen diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

 

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